• PTA-APrV § 7 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...abschnitt nach § 2 Abs. 1 Satz 4 bestanden sind. (2) Über den bestandenen ersten Prüfungsabschnitt wird ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 5 erteilt. In das Zeugnis nach dem Muster der A...

• TKÜV 2005 § 7 Bereitzustellende Daten (Law)

  ...ation ist, die Rufnummer oder andere Adressierungsangabe, von der die zu überwachende Telekommunikation ausgeht, auch wenn die Telekommunikation an eine andere, der zu überwachenden Kennung aktuell zu...

• TrinkwV 2001 § 7 Indikatorparameter (Law)

  ...Anlage 3 festgelegten Grenzwerte und Anforderungen für Indikatorparameter eingehalten sein. Dies gilt nicht für den technischen Maßnahmenwert in Anlage 3 Teil II. (2) Im Trinkwasser, das zur...

• UhrmAusbV 2001 § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr und für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten und...

• UStG 1980 § 7 Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr (Law)

  ...arbeitete oder verarbeitete Gegenstand kann durch weitere Beauftragte vor der Ausfuhr bearbeitet oder verarbeitet worden sein. (2) Ausländischer Auftraggeber im Sinne des Absatzes...

• WinzerAusbV 1997 § 7 Berichtsheft (Law)

  ...Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichts...

• TextLabAusbV 2003 § 7 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• TierImpfStV 2006 § 7 Ruhen der Erlaubnis (Law)

  ...ahme oder des Widerrufs nach § 12 Absatz 5 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes kann die zuständige Behörde bis zur Beseitigung der Rücknahme- oder Widerrufsgründe das Ruhen der Herstellungserlaubnis an...

• TierpflAusbV 2003 § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...axisbezogene Aufgaben lösen. Dabei sollen Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Tier- und Umweltschutz sowie zur Qualitätssicherung dargestellt werden. Für die Aufgabe...

• WaffG 2002 § 7 Sachkunde (Law)

  ...achweis der Sachkunde hat erbracht, wer eine Prüfung vor der dafür bestimmten Stelle bestanden hat oder seine Sachkunde durch eine Tätigkeit oder Ausbildung nachweist. (2) Das Bundesminister...

• WehrPflG § 7 Anrechnung von freiwillig geleistetem Wehrdienst und von geleistetem Zivildienst (Law)

  ...auf den Grundwehrdienst anzurechnen; er kann auch auf Wehrübungen angerechnet werden. (2) Wehrpflichtige, die auf ihre Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer verzichtet haben oder denen die...

• WeinG 1994 § 7 Festsetzung eines Prozentsatzes für Neuanpflanzungen (Law)

  ...achsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen jeweils ein Anteil von 5 Hektar für die Genehmigung von Anträgen auf Neuanpflanzung au...

• BöttchAusbV 2010 § 7 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...a 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis de...

• BattG § 7 Herstellereigene Rücknahmesysteme für Geräte-Altbatterien (Law)

  ...ach Satz 1 ist auf Antrag nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 zu erteilen. Hat die Behörde nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten entschieden, gilt die Genehmigung als mit der Bedingung nach Absatz...

• ASG § 7 Zustimmungsbedürftigkeit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses (Law)

  ...ach Eintritt der Voraussetzungen für die Sicherstellung von Arbeitsleistungen (§ 3) für die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses der Zustimmung der Agentur für Arbeit. Die Agentur für Arbeit hat der ...

• AtAV 2009 § 7 Eingangsbestätigung und Informationsersuchen (Law)

  ...Antrag ordnungsgemäß gestellt wurde. Spätestens zehn Tage nach Erhalt aller fehlenden Informationen, nicht aber vor Ablauf der 20-Tage-Frist nach Absatz 1, übermittelt das Bundesamt für Wirtschaft und...

• ÄApprO 2002 § 7 Famulatur (Law)

  ...Ausland in einer Einrichtung der ambulanten ärztlichen Krankenversorgung oder in einem Krankenhaus abgeleistete Famulatur kann angerechnet werden. (4) Die viermonatige Famulatur (§ 1 Absatz ...

• AbwasserMeistPrV § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...ausreichende Leistungen erbracht hat. (5) Über das Bestehen der Prüfung ist ein Zeugnis gemäß der Anlage 1 sowie ein Zeugnis gemäß der Anlage 2 auszustellen. In das Zeugnis gemäß der Anlage ...

• BEGDV 2 § 7 Folgen der Weigerung (Law)

  ...ausreichenden Grund, sich der angeordneten ärztlichen Untersuchung, Nachuntersuchung oder Beobachtung zu unterziehen, so kann der Anspruch auf Entschädigung abgelehnt werden; wiederkehrende Leistungen...

• ArbMedVV § 7 Anforderungen an den Arzt oder die Ärztin (Law)

  ...adet anderer Bestimmungen im Anhang für einzelne Anlässe arbeitsmedizinischer Vorsorge muss der Arzt oder die Ärztin berechtigt sein, die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung...