-
LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)
Ist aufgrund besonderer Umstände bei den Besatzungsmitgliedern eine vorzeitige Ermüdung in einem Maße eingetreten, die nach Anhörung der Betroffenen Zweifel an der weiteren sicheren Durchführung des F...
-
LAP-htVerwDV § 11 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
-
LAP-mDAAV 2004 § 11 Fachtheoretische Ausbildung (Law)
...3) Die Ausbildung soll die Fähigkeit zu bürgergerechtem Verhalten fördern.
-
LAP-mntDBWVV § 11 Ausbildungsakte (Law)
Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungszeugnisse, Beiträge zu Leistungszeugnissen, Aufsichtsarbeiten sowi...
-
ROG 2008 § 11 Planerhaltung (Law)
...3 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, 3. eine nach Absatz 4 beachtliche Verletzung der Vorschriften über die Umweltprüfung, ...
-
RVermG § 11 Formvorschriften für eine Berichtigung des Grundbuchs (Law)
...sträger eingetragen, und ist nach § 1 Abs. 1 Eigentümer oder sonstiger Berechtigter der Bund, so ist zum Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs eine Erklärung des Landes, in dem das betreffende Gru...
-
SchaumwZwStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)
...3) Auf Anordnung des zuständigen Hauptzollamts sind die Bestände im Steuerlager amtlich festzustellen. Der Steuerlagerinhaber hat dazu auf Verlangen des zuständigen Hauptzollamts die Bestände nach amt...
-
SchKfmAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
-
ProdSG 2011 § 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde (Law)
...383 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Sie...
-
NMV 1970 § 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete (Law)
...3) Hat die Bewilligungsstelle bei der Bewilligung der öffentlichen Mittel, insbesondere im Rahmen einer Lastenberechnung, für die Wohnung unter Berücksichtigung ihres Wohnwertes und des nach Absatz 2 ...
-
PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...3) außer Kraft.
-
SchwPestV 1988 § 11 Sperrbezirk (Law)
...Straßen oder Wegen, ausgenommen auf betrieblichen Wegen, dürfen Schweine nicht getrieben oder transportiert werden. Dies gilt nicht für den Transport im Durchgangsverkehr auf Autobahnen, anderen Straß...
-
NaturwMechAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...3 in Kraft.
-
WpAIV § 11 Art und Form der Mitteilung (Law)
(1) Mitteilungen nach § 15a Abs. 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes sind schriftlich zu übersenden. Im Fall der Übersendung einer Mitteilung mittels Telefax ist auf Verlangen der Bundesanstalt die...
-
VSchDG § 11 Gebühren, Auslagen, Umlagen und Kostenerstattung (Law)
...3 auf die Unternehmen und Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstitute, die von § 2 Nr. 2 Buchstabe a und b erfasst sind, umzulegen. Die Kosten, die der zuständigen Behörde durch eine auf Grund des § 5...
-
UStG 1980 § 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (Law)
...3/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften vom 12. Oktober 1992 (ABl. EG Nr. L 302 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung und an Verbrauchsteuern außer der Einfuhrumsatzsteuer, sow...
-
TextLabAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...3 in Kraft.
-
WeinG 1994 § 11 Destillation (Law)
...3 bis 7 und § 10 Absatz 5 Satz 3 gelten entsprechend.
-
WaStrG § 11 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (Law)
...3) Entstehen durch Handlungen nach Absatz 1 oder 2 Schäden, hat der Geschädigte Anspruch auf Schadenersatz. (4) Der Inhaber einer strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung (§ 31) hat ...
-
SVWO 1997 § 11 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung (Law)
...Strafbarkeit unbefugter Offenbarung oder Verwertung fremder Geheimnisse nach den §§ 203 und 204 des Strafgesetzbuches hinzuweisen. Steht der Vorsitzende des Wahlausschusses in einer näheren Beziehung ...