ZuV 2020 § 21 Teilweise Betriebseinstellungen (Law)

...ktivitätsrate unberücksichtigt lassen, soweit diese Verringerung durch eine Mehrproduktion eines vergleichbaren Produktes mit Produkt-Emissionswert in derselben Produktionslinie der Anlage kompensiert...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...12,23 1.668,62 1.725,01 A 6 1.551,78 1.612,20 ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...123,00 Bundesbesoldungsordnungen A und B Vorbemerkungen ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...12 .......................... 1.536 1.709 404 96 A 13 ...........

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...Krankenunterlagen, es sei denn, a) sie sind in direktem Zusammenhang mit der Behandlung einer Krankheit erforderlich (...

BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

...kundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr voll...

SGB 12 § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen (Law)

...kung des Übergangs nach Satz 1 zu berücksichtigen, wenn er von ihren Voraussetzungen durch vorgelegte Nachweise oder auf andere Weise Kenntnis hat. (4) Für die Vergangenheit kann ...

SGB 12 § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften (Law)

...Kosten der Leistung für diejenige Person, die den Anspruch gegen den anderen hat, und 2. die Kosten für Leistungen nach dem ...

SGB 12 § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel (Law)

...kungen des Dritten und Fünften bis Neunten Kapitels und zu deren Fortentwicklung werden Erhebungen über 1. die Leistungsbe...

SGB 12 § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung (Law)

...kunft und Heizung nach § 35 anerkannt worden sind, die 1. dem Kopfteil an den Aufwendungen für Unterkunft und Heizung entsprechen, die für ei...

BDG § 21 Pflicht zur Durchführung von Ermittlungen, Ausnahmen (Law)

...können die Ermittlungen an sich ziehen. (2) Von Ermittlungen ist abzusehen, soweit der Sachverhalt auf Grund der tatsächlichen Feststellungen eines rechtskräftigen Urteils im Straf- oder Buß...

AO 1977 § 21 Umsatzsteuer (Law)

...k aus der Unternehmer sein Unternehmen im Geltungsbereich des Gesetzes ganz oder vorwiegend betreibt. Das Bundesministerium der Finanzen kann zur Sicherstellung der Besteuerung durch Rechtsverordnung ...

AP-mDBGSV § 21 Durchführung der schriftlichen Prüfung (Law)

...ken in ihr den Zeitpunkt des Beginns der Bearbeitung, etwaige besondere Vorkommnisse und Unterbrechungszeiten. Sie verzeichnen auf jeder Arbeit den Zeitpunkt der Abgabe und unterschreiben die Niedersc...

ArbSchG § 21 Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung (Law)

...kehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation dieses Gesetz durch, soweit der Geschäftsbereich des ehemaligen Bundesministeriums für Post und Telekommunikation betroffen ist. Die Sätze 1 bis 4 gelte...

ErstrG § 21 Löschung eingetragener Marken nach § 11 des Warenzeichengesetzes (Law)

...kt worden ist. Einer solchen Eintragung steht eine nach § 1 erstreckte international registrierte Marke nach dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken gleich. (2...

EUBeitrG § 21 Weiterleitung von Auskünften und Dokumenten (Law)

...künfte einem dritten Mitgliedstaat für die Zwecke des Absatzes 1 nützlich sein könnten, so kann sie diese Auskünfte an den dritten Mitgliedstaat unter der Voraussetzung weiterleiten, dass die Weiterle...

EuWG § 21 Erwerb der Mitgliedschaft im Europäischen Parlament (Law)

...keine oder keine formgerechte Erklärung ab, so gilt die Nachfolge oder Wahl zu diesem Zeitpunkt als angenommen. Absatz 1 Satz 3 und 4 gilt entsprechend.

EuWO 1988 § 21 Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde (Law)

...kunfts-Mitgliedstaat benannte Stelle. (5) Gegen die Entscheidung der Gemeindebehörde kann binnen zwei Tagen nach Zustellung Beschwerde an den Kreiswahlleiter, in kreisfreien Städten an den S...

EnWG 2005 § 21 Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang (Law)

...kalkulatorisch in Rechnung gestellt werden. (2) Die Entgelte werden auf der Grundlage der Kosten einer Betriebsführung, die denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreib...