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TabStV 2010 § 14 Registrierter Versender (Law)
...kwaren nach den Artikeln 263 bis 267 der Zollkodex-Durchführungsverordnung oder aus einem Zolllager des Typs D im Sinn des Artikels 525 Absatz 2 Buchstabe a der Zollkodex-Durchführungsverordnung in de...
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StV/WasAusbV § 14 Zwischenprüfung (Law)
...ktorientierte praktische Aufgabe bearbeiten und schriftlich dokumentieren. Hierfür kommen insbesondere folgende Gebiete in Betracht: - Bautec...
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BörsG 2007 § 16 Börsenordnung (Law)
...Kurse sowie der ihnen zugrunde liegenden Umsätze; 5. eine Entgeltordnung für die Tätigkeit der Skontroführer. ...
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AtDeckV 1977 § 16 Ermittlung der Deckungssumme im Einzelfall (Law)
...ktiven Stoffe Schäden auf Grund nuklearer Ereignisse infolge von Kernspaltungsvorgängen auch unter ungünstigsten Umständen ausgeschlossen werden können, 6....
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ApoBetrO 1987 § 16 Lagerung (Law)
...Kenntlichmachung gesondert zu lagern. Dies gilt auch für Behältnisse, äußere Umhüllungen, Kennzeichnungsmaterial, Packungsbeilagen und Packmittel. Die Vorschriften der Gefahrstoffverordnung sowie des ...
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AFuV 2005 § 16 Technische und betriebliche Rahmenbedingungen für Amateurfunkstellen (Law)
...kstelle darf mit Telekommunikationsnetzen verbunden werden. Dabei sind die telekommunikationsrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Die Bereitstellung von Verbindungen zu Telekommunikationsnetzen über ...
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BewG § 16 Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen (Law)
...Kapitalwerts der Nutzungen eines Wirtschaftsguts kann der Jahreswert dieser Nutzungen höchstens den Wert betragen, der sich ergibt, wenn der für das genutzte Wirtschaftsgut nach den Vorschriften des B...
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BGBEG § 16 Informationen bei Einzelzahlung mittels rahmenvertraglich geregelten Zahlungsauthentifizierungsinstruments (Law)
Wird ein Zahlungsauftrag für eine Einzelzahlung über ein rahmenvertraglich geregeltes Zahlungsauthentifizierungsinstrument übermittelt, so ist nur der Zahlungsdienstleister, der Partei des Zahlungsdie...
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BKAG 1997 § 16 Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung (Law)
...ktenkundig zu machen. Diese Daten dürfen ausschließlich zu Zwecken der Datenschutzkontrolle verwendet werden. Sie sind zu löschen, wenn sie für diese Zwecke nicht mehr erforderlich sind, spätestens je...
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ELV 2004 § 16 Übertragung von höher bewerteten Dienstposten, Erprobung (Law)
...kanntmachung vom 2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2459, 2671), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, gilt. (2) Die Auslese für...
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BodSchätzG 2008 § 16 Aufgaben anderer Behörden (Law)
Zur Durchführung der Bodenschätzung sind die nach Landesrecht zuständigen Behörden verpflichtet, die erforderlichen Grundlagen bereitzustellen.
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BOKraft 1975 § 16 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...kehr und Transitverkehr (§§ 52 und 53 des Personenbeförderungsgesetzes) mit Staaten außerhalb der Europäischen Union können abweichend von Satz 1 zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Umwelt...
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EZulV 1976 § 16 Zulage für Klimaerprobung (Law)
...Klimaerprobung im Freien bei extremen Kälte- oder Hitzeeinwirkungen teilnehmen, erhalten eine Zulage. Die Zulage beträgt bei einem Wind-Chill-Faktor von mindestens 1 400 oder bei einem Wet-Bulb-Globe-...
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DepV 2009 § 16 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)
...kehr gebracht werden, wenn sie die Anforderungen nach § 14 Absatz 2 und 3 einhalten. Deponieersatzbaustoffe und unmittelbar als Deponieersatzbaustoff zu verwendende Abfälle dürfen nur in Verkehr gebra...
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BVO 2 § 16 Ersatz der Eigenleistung (Law)
...Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes. (2) Im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau kann die Bewillig...
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BWO 1985 § 16 Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis (Law)
...kkehrers im Sinne des § 12 Absatz 2 Satz 3 Bundeswahlgesetz erforderlich ist, kann die Gemeindebehörde die Abgabe einer Versicherung an Eides statt zum Nachweis der Wahlberechtigung des Rückkehrers en...
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BRGO 1966 § 16 Anwesenheitsliste (Law)
Für jede Sitzung des Bundesrates wird eine Anwesenheitsliste ausgelegt, in die sich die Teilnehmer der Sitzung eintragen.
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FuttMV 1981 § 16 Mitwirkung (Law)
...ktor nach Artikel 20 und 22 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005. (2) Das Bundesamt wirkt ferner mit bei der Koordinierung der Erstellung ...
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GüKG 1998 § 16 Datei über abgeschlossene Bußgeldverfahren (Law)
...k der Verfolgung und Ahndung weiterer Ordnungswidrigkeiten desselben Betroffenen sowie zum Zweck der Beurteilung der Zuverlässigkeit des Unternehmers und der Verkehrsleiter folgende personenbezogenen ...
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GastgewAusbV 1998 § 16 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Hotelkaufmann/Hotelkauffrau (Law)
...kaufmännische Steuerung und Kontrolle sowie Wirtschafts- und Sozialkunde und praktisch im Prüfungsbereich Praktische Übungen durchzuführen. (3) Die Anforderungen in den Prüfungs...