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ZensG 2011 § 11 Erhebungsbeauftragte (Law)
...ch Landesrecht vorgesehen werden. (3) Erhebungsbeauftragte sind schriftlich zu verpflichten, das Statistikgeheimnis nach § 16 des Bundesstatistikgesetzes zu wahren und auch solche Tatsachen ...
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ZuV 2012 § 11 Bestimmung des Emissionswertes (Law)
...chiedliche Produkte hergestellt und ist die Bildung eines Emissionswertes je Produkteinheit nach Absatz 3 nicht möglich, so können die durchschnittlich jährlichen Emissionen auf eine andere Bezugsgröß...
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SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)
...cksichtigung der besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten die Betreuung des Kindes in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches sic...
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SGB 2 § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (Law)
...ch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtig...
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ODV § 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung (Law)
...chnischen Unterlagen entsprechen, nach denen sie hergestellt wurden. Sie werden wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und außerordentlichen Prüfungen nach Abschnitt 1.8.7 in Verbindung mit Kapi...
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SCEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...cherausschüsse sowie die in inländischen Betrieben vertretenen Gewerkschaften über diese Angaben zu informieren. (2) Das Verhandlungsverfahren nach den §§ 12 bis 17 findet auch dann statt, w...
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SeeRVertO 1986 § 11 Bekanntmachung (Law)
...ch bekanntzumachen; in der Bekanntmachung sind Name und Anschrift des Sachwalters anzugeben. Das Gericht hat auch besondere Prüfungstermine öffentlich bekanntzumachen. (2) Die öffentliche Be...
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RaumAAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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TischlAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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TKÜV 2005 § 11 (weggefallen) (Law)
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TspV 2013 § 11 Besondere Verhaltensregeln (Law)
...chiff, eine Fähre oder ein Dienstfahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der Wasserschutzpolizei heranzufahren, heranzuschwimmen oder an ihnen festzumachen. ...
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WHG 2009 § 11 Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren (Law)
...ch dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt, nur in einem Verfahren erteilt werden, das den Anforderungen des genannten Gesetzes entspricht. ...
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WinzerAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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TierpflAusbV 2003 § 11 Übergangsregelung (Law)
...ch die Verordnung vom 17. Juni 1999 (BGBl. I S. 1420), weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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ÄApprO 2002 Anlage 11 (zu § 2 Abs. 8, § 26, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)
...chriftlichen Teil des Ersten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung am ...................................................... in .....................
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BinSchPatentV 1998 Anlage 11 Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Befähigungszeugnisses in der Binnenschiffahrt (Law)
...chtigste geographische, hydrologische, meteorologische und morphologische Merkmale) 2 x x x x ...
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DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)
...ctosyl-Lactose und 10 % Oligofructosyl-Saccharose mit hohem Molekulargewicht nicht übersteigen. Andere Kombinationen und Höchstgehalte von Fructo-Oligosacchariden und Galacto-Oligosacc...
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LuftPersV Muster 11 Ausweis für Steuerer von Flugmodellen und von sonstigem für die Benutzung des Luftraums bestimmten Luftfahrtgerät (Law)
...cht darstellbares Muster eines Ausweises, Fundstelle: BGBl. I 2003, 227)
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SGB 11 § 123 Durchführung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen, Verordnungsermächtigung (Law)
...ch Maßgabe landesrechtlicher Vorschriften vorgesehen ist. Ist als überörtlicher Träger für die Hilfe zur Pflege durch landesrechtliche Vorschriften das Land bestimmt, können die örtlichen Träger der S...
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WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)