• SGB 5 § 24h Haushaltshilfe (Law)

  ...aushaltshilfe, soweit ihr wegen Schwangerschaft oder Entbindung die Weiterführung des Haushalts nicht möglich und eine andere im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weiterführen kann. § 38 Absa...

• SGB 5 § 26 Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche (Law)

  ...ach Absatz 1 hinzuwirken. Zur Durchführung der Maßnahmen nach Satz 1 schließen die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen mit den Stellen der Länder nach Satz 1 gemeinsame Rahmenvereinb...

• SGB 5 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)

  ...Abs. 6a hat der Psychotherapeut vor Beginn der Behandlung den Konsiliarbericht eines Vertragsarztes zur Abklärung einer somatischen Erkrankung sowie, falls der somatisch abklärende Vertragsarzt dies f...

• SGB 5 § 35 Festbeträge für Arznei- und Verbandmittel (Law)

  ...ag so angepasst werden, dass auch nach der Anpassung eine hinreichende Versorgung mit Arzneimitteln ohne Zuzahlung gewährleistet werden kann. In diesem Fall darf die Summe nach Absatz 5 Satz 5 den Wer...

• SGB 5 § 37 Häusliche Krankenpflege (Law)

  ...ach den Absätzen 1 und 2 umfasst auch die ambulante Palliativversorgung. Für Leistungen der ambulanten Palliativversorgung ist regelmäßig ein begründeter Ausnahmefall im Sinne von Absatz 1 Satz 5 anzu...

• SGB 5 § 39 Krankenhausbehandlung (Law)

  ...ang in die Versorgung nach Krankenhausbehandlung. § 11 Absatz 4 Satz 4 gilt. Das Krankenhaus kann mit Leistungserbringern nach § 95 Absatz 1 Satz 1 vereinbaren, dass diese Aufgaben des Entlassmanageme...

• SGB 5 § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes (Law)

  ...age. Der Anspruch nach Satz 1 besteht für Versicherte für nicht mehr als 25 Arbeitstage, für alleinerziehende Versicherte für nicht mehr als 50 Arbeitstage je Kalenderjahr. Das Krankengeld nach Absatz...

• SGB 5 § 52 Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden (Law)

  ...ann die Krankenkasse sie an den Kosten der Leistungen in angemessener Höhe beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise für die Dauer dieser Krankheit versagen und zurückfordern. (2) H...

• SGB 5 § 57 Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern (Law)

  ...ausschuss über die Beträge nach Satz 6. § 89 Abs. 4 gilt mit der Maßgabe, dass auch § 89 Abs. 1 und 1a entsprechend gilt. Die Festsetzungsfristen nach § 89 Abs. 1 Satz 1 und 3 und Abs. 1a Satz 2 betra...

• SGB 5 § 58 Beitrag für Zahnersatz (Law)

  ...allen) (2) (weggefallen) (3) (weggefallen) (4) (weggefallen)

• SGB 5 § 60 Fahrkosten (Law)

  ...ame Bundesausschuss in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 festgelegt hat. Die Übernahme von Fahrkosten nach Satz 3 und nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 für Fahrten zur ambulanten Behandlung e...

• SGB 5 § 64 Vereinbarungen mit Leistungserbringern (Law)

  ...arung nach Absatz 1 sind, das Schiedsamt nach § 89 oder die Schiedsstelle nach § 18a Abs. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes anrufen. Vereinbaren alle gemäß § 18 Abs. 2 des Krankenhausfinanzierung...

• SGB 5 § 70 Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit (Law)

  ...achlich gebotenen Qualität sowie wirtschaftlich erbracht werden. (2) Die Krankenkassen und die Leistungserbringer haben durch geeignete Maßnahmen auf eine humane Krankenbehandlung ihrer Vers...

• SGB 5 § 76 Freie Arztwahl (Law)

  ...ach § 116b an der ambulanten Versorgung teilnehmenden Einrichtungen, den Zahnkliniken der Krankenkassen, den Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 2 Satz 2, den nach § 72a Abs. 3 vertra...

• SGB 5 § 77 Kassenärztliche Vereinigungen und Bundesvereinigungen (Law)

  ...angestellten Ärzte, die bei Vertragsärzten nach § 95 Abs. 9 und 9a angestellten Ärzte, die in Eigeneinrichtungen nach § 105 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 5 Satz 1 angestellten Ärzte und die an der vertra...

• SGB 5 § 77a Dienstleistungsgesellschaften (Law)

  ...Absatz 2 aufgeführten Aufgaben Gesellschaften gründen. (2) Gesellschaften nach Absatz 1 können gegenüber vertragsärztlichen Leistungserbringern folgende Aufgaben erfüllen: ...

• SGB 5 § 78c Berichtspflicht des Bundesministeriums für Gesundheit (Law)

  ...aufsichtsrechtliche Maßnahmen nach § 78a Absatz 1 bis 3, § 78b Absatz 1 und 4 Satz 1 und § 79a Absatz 1a und 2 Satz 1, über den Erlass von Verpflichtungsbescheiden nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Vierte...

• SGB 5 § 90a Gemeinsames Landesgremium (Law)

  ...Anpassung der Bedarfspläne nach § 99 Absatz 1 und zu den von den Landesausschüssen zu treffenden Entscheidungen nach § 99 Absatz 2, § 100 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 sowie § 103 Absatz 1 Satz 1 Stell...

• SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)

  ...ach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammenstellen. Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen. (2) Kommt der Gemeinsame Bundesausschuss seiner Pflicht nach A...

• TierNebV Anlage 5 (zu § 26 Abs. 1) (Law)

  ...arbeitungsbetrieb für Material der Kategorie 3 nach Artikel 14 VO (EG) Nr. 1774/2002 11 Biogasanlage nach Artikel 15...