• BVG§15DV § 6 (Law)

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• BWahlGV § 6 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörden (Law)

  ...ung über § 48 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder § 41 Abs. 1 der Europawahlordnung hinaus darauf hin, in welchen Wahlbezirken Wahlgeräte verwandt werden. Dem Abdruck der Wahlbekanntmachung ist neben de...

• FinDPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb vo...

• FzTV § 6 Aufgaben der Prüfstelle (Law)

  ...ugteile den Anforderungen entsprechen, die zur Einhaltung der Bestimmungen über den Bau und Betrieb von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen zu stellen sind. Bei Fahrzeugteilen, die auch in eingebautem Zusta...

• HkNDV § 6 Ausstellung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...ung aus erneuerbaren Energien erzeugt wurde; im Fall einer vorläufigen Anlagenregistrierung gemäß § 11 Absatz 5 muss die Bestätigung des Umweltgutachters oder der Umweltgutachterorganisation nachgerei...

• GenDG § 6 Abgabe genetischer Untersuchungsmittel (Law)

  ...Untersuchungsmittel, die dazu dienen, genetische Untersuchungen vorzunehmen, zur Endanwendung nur an Personen und Einrichtungen abgegeben werden dürfen, die zu diesen Untersuchungen oder zu genetische...

• GenG § 6 Mindestinhalt der Satzung (Law)

  ...ufung der Generalversammlung der Mitglieder sowie für die Beurkundung ihrer Beschlüsse und über den Vorsitz in der Versammlung; die Einberufung der Generalversammlung muss durch unmittelbare Benachric...

• HüSalmoV § 6 Ursachenermittlung im Betrieb (Law)

  ...unverzüglich Untersuchungen zur Ermittlung der Ursache des Verdachtes oder der Infektion unter Hinzuziehung eines Tierarztes durchzuführen oder durchführen zu lassen. Satz 1 gilt im Falle des Verdacht...

• GesBergV § 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung (Law)

  ...ungsuntersuchungen durchführen, die Aufzeichnungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 mindestens zehn Jahre nach der letzten Eignungsuntersuchung aufbewahren. Bei Eignungsuntersuchungen für Tätigkeiten im ...

• LärmVibrationsArbSchV § 6 Auslösewerte bei Lärm (Law)

  ...uslösewerte in Bezug auf den Tages-Lärmexpositionspegel und den Spitzenschalldruckpegel betragen: 1. Obere Auslösewerte: ...

• MilchV § 6 Ausländische Erzeugnisse (Law)

  ...ung von Ausgangsstoffen, von inländischen Erzeugnissen abweichen, dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn zusätzlich zu der Kennzeichnung nach den §§ 3 und 4 die Beschreibung der Abweichung au...

• KFürsV § 6 Berufliche Weiterbildung (Law)

  ...upten können. (3) Die Leistungen zur beruflichen Weiterbildung umfassen auch Leistungen zum Aufstieg im Beruf. Leistungen sind zu erbringen, wenn den Beschädigten erst hierdurch die Erlangun...

• KHG § 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme (Law)

  ...uspläne und Investitionsprogramme auf; Folgekosten, insbesondere die Auswirkungen auf die Pflegesätze, sind zu berücksichtigen. (1a) Die Empfehlungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu den...

• ModellBTechAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...uflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu ...

• ImmoWertV § 6 Weitere Grundstücksmerkmale (Law)

  ...udeart, die Bauweise und Baugestaltung, die Größe, Ausstattung und Qualität, der bauliche Zustand, die energetischen Eigenschaften, das Baujahr und die Restnutzungsdauer. (6) Die Restnutzung...

• IndMechaAusbV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb vo...

• InhKontrollV § 6 Anzeigeformulare, Vollständigkeit der Anzeige (Law)

  ...ungsstrukturen sind der Anzeige zusätzlich das Formular „Komplexe Beteiligungsstrukturen“ der Anlage dieser Verordnung sowie ein Schaubild der beabsichtigten Beteiligungsstruktur unter Angabe der jewe...

• InvStG § 6 Besteuerung bei fehlender Bekanntmachung (Law)

  ...ution dienen, dass die Besteuerungsgrundlagen nach den Regeln des deutschen Steuerrechts ermittelt wurden. Weist der Anleger auch die Besteuerungsgrundlagen nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe...

• LASaarEG § 6 Nichtberücksichtigung saarländischer Vorauszahlungen (Law)

  ...ungsgesetzes gilt nicht für Entschädigungszahlungen, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährt worden sind.

• SegelmAusbV § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...ur Arbeitsorganisation, zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz, zur Kundenorientierung, zur Wirtschaftlichkeit und zur Qualitätssicherung berücksichtigen sowie ...