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ProdSG 2011 § 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde (Law)
...chäftszeiten Betriebsgrundstücke und Geschäftsräume sowie Prüflaboratorien zu betreten und zu besichtigen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Überwachungsaufgaben erforderlich ist. (2) Die Ausk...
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NMV 1970 § 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete (Law)
...1) Die Vergleichsmiete bestimmt sich erstmalig nach den Einzelmieten solcher öffentlich geförderter Mietwohnungen, die mit der Wohnung nach Art und Ausstattung sowie nach Förderungsjahr und Gemeindegr...
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PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1454, 2261; 2006 I S. 1293) außer Kraft. ...
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SchwPestV 1988 § 11 Sperrbezirk (Law)
...chlachtstätten und Verarbeitungsbetrieben für Material der Kategorie 1 oder 2 nach Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009, natürlichen Grenzen sowie Überwachungsmöglichkeite...
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NaturwMechAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2003 in Kraft.
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WpAIV § 11 Art und Form der Mitteilung (Law)
...1) Mitteilungen nach § 15a Abs. 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes sind schriftlich zu übersenden. Im Fall der Übersendung einer Mitteilung mittels Telefax ist auf Verlangen der Bundesanstalt die ...
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VSchDG § 11 Gebühren, Auslagen, Umlagen und Kostenerstattung (Law)
...1, auch in Verbindung mit Satz 4, des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes erlassenen Rechtsverordnung erhoben wird. Dabei sind Unternehmen nach § 2 Nr. 2 Buchstabe a dem Aufsichtsbereich des Versic...
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UStG 1980 § 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (Law)
...chend von Absatz 1 der Umsatz bei der Einfuhr nach dem für die Veredelung zu zahlenden Entgelt oder, falls ein solches Entgelt nicht gezahlt wird, nach der durch die Veredelung eingetretenen Wertsteig...
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TextLabAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2003 in Kraft.
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WeinG 1994 § 11 Destillation (Law)
...chaftsrechtlich vorgeschriebenen Bestandsmeldung durch Vorlage einer zollamtlichen Bescheinigung nachzuweisen. Wird die Bescheinigung nicht fristgerecht vorgelegt, ist die Erteilung einer amtlichen Pr...
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WaStrG § 11 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (Law)
...ch Handlungen nach Absatz 1 oder 2 Schäden, hat der Geschädigte Anspruch auf Schadenersatz. (4) Der Inhaber einer strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung (§ 31) hat ohne Anspruch au...
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SVWO 1997 § 11 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung (Law)
...1) In dem Antrag auf Feststellung der Vorschlagsberechtigung nach § 48b Abs. 1 Satz 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind dem Wahlausschuß die Tatsachen anzugeben, aus denen sich die Vorschlagsbe...
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PhysTh-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)
...ch Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsniederschriften zehn Jahre aufzubewahr...
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SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...
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SportbootVermV-Bin2000 § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...cht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig gibt, j) entgegen § 9 Abs. 2 Satz 1 eine Charterbeschei...
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SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)
...1) Die Besetzung der Traditionsschiffe richtet sich nach folgenden Grundsätzen: 1. Für die Besetzung mit nautischem und technischem Führungsp...
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SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...1) Versicherte haben nach den folgenden Vorschriften Anspruch auf Leistungen 1. bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§§ 24c bis 24i), ...
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BKrFQV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 2, § 4 Abs. 1) (Law)
...C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D, DE 1.1 Ziel: Kenntnis der Eigenschaften der kinematischen Kette für eine optimierte Nutzung, Dreh...
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DiätAss-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...1.8 Strafrechtliche, bürgerlich-rechtliche und öffentlich-rechtliche Vorschriften, die bei der Berufsausübung von Bedeutung sind; Rechtsstellung des Patie...
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FuttMV 1981 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...Calciumgehalt in Form von leicht verfügbaren Calciumsalzen Gesamtgehalt an Calcium, Quellen und jeweilige Calciummenge Beginn ...