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TierSchG § 1 (Law)
...für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen. Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen.
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BBesG/BesÜV2Bek Anlage 1 (Bundesbesoldungsordnung C - Grundgehaltssätze zum 1. Juli 2003, 1. April 2004 bzw. 1. August 2004) (Law)
...118,52 3.267,64 3.416,77 C 3 2.941,36 3.110,21 ...
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KSpG Anlage 1 (zu § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)
...1. Datenerhebung (Stufe 1) 1.1 Es sind die erforderlichen Daten zu erheben, um für den Koh...
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WaStrG Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 5 und § 2 Abs. 2) (Law)
...fffahrtskanal Elbe, Verbindungslinie zwischen den Molenköpfen in Brunsbüttel Ostsee (Kieler Förde), Verbindungslinie zwischen den Einfahrtsfeuern in Kiel-Holten...
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BADV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...für die Selbstabfertigung gelten ab dem 1. Januar 1998, und zwar, soweit es um die in § 3 Abs. 2 nicht genannten Bodenabfertigungsdienste geht, für jeden Flugplatz unabhängig vom Verkehrsaufkommen und...
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AltholzV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ften der Wirtschaft, denen nach § 16 Abs. 2, § 17 Abs. 3 oder § 18 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetze...
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AMVV § 1 (Law)
...1 bestimmten Stoffen oder Zubereitungen aus Stoffen sind oder 3. denen die unter Nummer 1 oder 2 genannten Stoffe und Zubere...
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AMWHV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 67), die zuletzt durch die Richtlinie 2011/62/EU (ABl. L 174 vom 1.7.2011, S. 74) geändert worden ist, h...
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AujeszkKrV § 1 (Law)
...festgestellt worden ist. Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a sowie Nr. 2 im Falle der serologischen Untersuchung gilt bei Schweinen, die mit Impfstoffen im Sinne des § 3 A...
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ÖLGKontrollStZulV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...fahren der Zulassung privater Kontrollstellen nach § 4 Absatz 1 bis 4 des Öko-Landbaugesetzes.
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BewG § 1 Geltungsbereich (Law)
...1) Die allgemeinen Bewertungsvorschriften (§§ 2 bis 16) gelten für alle öffentlich-rechtlichen Abgaben, die durch Bundesrecht geregelt sind, soweit sie durch Bundesfinanzbehörden oder durch Landesfina...
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ElektroStoffV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1 bis 10 fallen. (2) Diese Verordnung gilt nicht für folgende Elektro- und Elektronikgeräte: 1. ...
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BSHGebV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...f See vom 1. November 1974 (BGBl. 1979 II S. 141, 142), der Marktüberwachung von Schiffsausrüstung, des schiffsbezogenen Umweltrechts, der Aufsicht über benannte Stellen für Schiffsausrüstung, der Zul...
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BVerfGG § 1 (Law)
...1) Das Bundesverfassungsgericht ist ein allen übrigen Verfassungsorganen gegenüber selbständiger und unabhängiger Gerichtshof des Bundes. (2) Der Sitz des Bundesverfassungsgerichts ist Karls...
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BVerfSchG § 1 Zusammenarbeitspflicht (Law)
...1) Der Verfassungsschutz dient dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, des Bestandes und der Sicherheit des Bundes und der Länder. (2) Der Bund und die Länder sind verpfli...
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BVG § 1 (Law)
...ftlichen Folgen der Schädigung auf Antrag Versorgung. (2) Einer Schädigung im Sinne des Absatzes 1 stehen Schädigungen gleich, die herbeigeführt worden sind durch ...
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DrechslAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Drechsler (Elfenbeinschnitzer)/Drechslerin (Elfenbeinschnitzerin) nach der Handwerksordnung.
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BPolZollV § 1 (Law)
...fgaben der Bundespolizei werden der Zollverwaltung die Aufgaben 1. der polizeilichen Überwachung der Grenzen (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 des Bundespoli...
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DEÜV § 1 Grundsatz (Law)
...für die Meldungen auf Grund des § 18i Absatz 4, §§ 28a, 99 und 106 bis 108 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, des § 200 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der §§ 190 bis 194 und 281c des Se...
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BodSchätzDV § 1 Musterstücke (Law)
...fgeführten Bodenflächen sind die Musterstücke der Bodenschätzung (§ 6 Absatz 1 des Gesetzes), die die Grundlage für die Bewertung der Vergleichsstücke auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland bil...