• EnEV 2007 § 10 Nachrüstung bei Anlagen und Gebäuden (Law)

  ...lagen bisher ungedämmte, zugängliche Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen, die sich nicht in beheizten Räumen befinden, nach Anlage 5 zur Begrenzung der Wärmeabgabe gedämmt sind. ...

• EnVKG 2012 § 10 Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten (Law)

  ...lagert, anbietet oder ausstellt. (3) Die Marktüberwachungsbehörden und ihre Beauftragten können Proben entnehmen, Muster verlangen und die für ihre Aufgabenerfüllung erforderlichen Unterlage...

• ErgThAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeder der nach § 2 Abs. 1 vorgeschriebenen Prüfungsteile bestanden ist. (2) Über die bestandene staatliche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Muster der An...

• EuWO 1988 § 10 Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld (Law)

  (1) Wahlleiter, Beisitzer der Wahlausschüsse und Mitglieder der Wahlvorstände erhalten, wenn sie außerhalb ihres Wahlbezirks tätig werden, Ersatz ihrer notwendigen Fahrkosten in entsprechender Anwendu...

• DPMAVwKostV 2006 § 10 Erstattung (Law)

  (1) Überzahlte oder zu Unrecht erhobene Kosten sind unverzüglich zu erstatten. (2) Bei der Erstattung von Beträgen, die ohne Rechtsgrund eingezahlt wurden (§ 6 Abs. 2), wird die Erstattungsg...

• EBBAusbV 2004 § 10 Abschlussprüfung Fachrichtung Lokführer und Transport (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung...

• BuchbAusbV 2011 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...10), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Juli 2001 (BGBl. I S. 1577) geändert worden ist, außer Kraft.

• BuchhdlAusbV 2011 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgeführt w...

• FSPersAV § 10 Leistungsnachweise in der grundlegenden Ausbildung und Sprachenvermerke (Law)

  ...lage 3 entspricht. (3) Zum Erwerb der Erlaubnis „Flugplatzkontrolle an Flugplätzen mit Sichtflugbetrieb“ (ADV), der Erlaubnis „Flugplatzkontrolle an Flugplätzen mit Instrumentenflugbetrieb“ ...

• FzTV § 10 Nachträgliche Nebenbestimmungen, Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Allgemeinen Bauartgenehmigung (Law)

  ...lauf einer etwa festgesetzten Frist und dann, wenn sie den Rechtsvorschriften nicht mehr entspricht und dies durch die zuständige Stelle festgestellt worden ist. (3) Das Kraftfa...

• GebReinigAusbV 1999 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• FischSeuchV 2008 § 10 Schutzgebiet (Law)

  ...lage 1 Spalte 1 Nr. 2 aufgeführten Seuchen ist. Sie teilt dem Bundesministerium die Schutzgebiete mit. Die Mitteilung enthält die in Anhang II der Richtlinie 2006/88/EG festgelegten Angaben entspreche...

• ForstWiAusbV 1998 § 10 Übergangsregelungen (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• FriseurAusbV 2008 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• HZvG 2002 § 10 Durchführung über eine Pensionskasse (Law)

  (1) Die Durchführung der kapitalgedeckten Zusatzversicherung erfolgt über eine Pensionskasse, die der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht unterliegt. (2) Der Versich...

• GOÄ 1982 § 10 Ersatz von Auslagen (Law)

  ...lartikel: Einmalspritzen, Einmalkanülen, Einmalhandschuhe, Einmalharnblasenkatheter, Einmalskalpelle, Einmalproktoskope, Einmaldarmrohre, Einmalspekula. ...

• FBeitrV 2000 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2000 in Kraft.

• FeV 2010 § 10 Mindestalter (Law)

  ...laubnis mit den Auflagen zu versehen, dass von ihr nur bei Fahrten im Inland und im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses Gebrauch gemacht werden darf. Die Auflagen entfallen, wenn der Inhaber der Fahre...

• KlauenPflPrV § 10 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...lauenpflege folgende Aufgaben eines Fachagrarwirts Klauenpflege oder einer Fachagrarwirtin Klauenpflege wirtschaftlich und nachhaltig wahrzunehmen, diese Betriebe eigenverantwortlich zu führen und Lei...

• KochAusbV 1998 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.