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SGB 6 § 79 Grundsatz (Law)
Für die Berechnung von Renten mit Zeiten in der knappschaftlichen Rentenversicherung sind die vorangehenden Vorschriften über die Rentenhöhe und die Rentenanpassung anzuwenden, soweit nicht im Folgend...
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SGB 6 § 86a Zugangsfaktor (Law)
...fte der Entgeltpunkte drei Fünftel der Entgeltpunkte treten. § 77 Abs. 4 ist bei Renten für Bergleute mit der Maßgabe anzuwenden, dass als niedrigstes Lebensalter für die Bestimmung des Zugangsfaktors...
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SGB 6 § 88 Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten (Law)
...für diese Rente mindestens die bisherigen persönlichen Entgeltpunkte zugrunde gelegt. Satz 2 gilt bei Renten für Bergleute nur, wenn ihnen eine Rente für Bergleute vorausgegangen ist. (2) Ha...
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SGB 6 § 94 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 § 99 Beginn (Law)
...für die Rente erfüllt sind, wenn die Rente bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach Ablauf des Monats beantragt wird, in dem die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Bei späterer Antragstellung ...
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SGB 6 § 108 Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen (Law)
...für den Zuschuss zu den Aufwendungen für die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung entfallen, weil die Krankenkasse rückwirkend eine Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung...
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SGB 6 § 109 Renteninformation und Rentenauskunft (Law)
...ft unterbleibt, wenn die Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine vorzeitige Rente wegen Alters offensichtlich ausgeschlossen ist. (6) Für die Auskunft an das Familien...
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SGB 6 § 112 Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)
...Für eine Rente für Bergleute ist zusätzlich erforderlich, dass die Berechtigten auf diese Rente bereits für die Zeit, in der sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt noch im Inland gehabt haben, einen Anspru...
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SGB 6 § 117 Abschluss (Law)
...f Leistung bedarf der Schriftform.
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SGB 6 § 120a Grundsätze für das Rentensplitting unter Ehegatten (Law)
...f Durchführung des Rentensplittings unter Ehegatten besteht nicht, wenn der überlebende Ehegatte eine Rentenabfindung erhalten hat. (6) Der Anspruch auf Durchführung des Rentensplittings unt...
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SGB 6 § 120d Verfahren und Zuständigkeit (Law)
...f von zwölf Kalendermonaten nach Ablauf des Monats abzugeben (Ausschlussfrist), in dem der Ehegatte verstorben ist. Die Ausschlussfrist gilt nur für Todesfälle ab dem 1. Januar 2008. Die Frist des Sat...
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SGB 6 § 120g Externe Teilung (Law)
...Familiengericht nach § 222 Abs. 3 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit festgesetzt wurde.
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SGB 6 § 123 Berechnung von Geldbeträgen (Law)
...f einen Teilzeitraum entfallende Betrag ergibt sich, wenn der Gesamtbetrag mit dem Teilzeitraum vervielfältigt und durch den Gesamtzeitraum geteilt wird. Dabei werden das Kalenderjahr mit 360 Tagen, d...
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SGB 6 § 127 Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene (Law)
...ft-Bahn-See verteilt. Dabei werden der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Versicherte in Brandenburg, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Oberbayern, Sachsen und im Saarland gleichmäß...
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SGB 6 § 135 Nachversicherung (Law)
...führt wird. Sie ist auch zuständig für die Nachversicherung einer Beschäftigung bei einem Bergamt, Oberbergamt oder einer bergmännischen Prüfstelle, wenn vor Aufgabe dieser Beschäftigung für fünf Jahr...
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SGB 6 § 138 Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung (Law)
...für Aufbau und Durchführung eines zielorientierten Benchmarking der Leistungs- und Qualitätsdaten, 6. Grundsätze für die Aufbau- und Ablaufo...
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SGB 6 § 151a Antragstellung im automatisierten Verfahren beim Versicherungsamt (Law)
...für Sicherheit in der Informationstechnik zu aktualisieren. Das Sicherheitskonzept ist der jeweiligen Aufsichtsbehörde unter Beifügung der Erklärung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationst...
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SGB 6 § 153 Umlageverfahren (Law)
...f Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Vierten Buches übertragene Wertguthaben sind nicht Teil des Umlageverfahrens. Insbesondere sind die aus der Übertragung und Verwendung von Wertguthaben fließenden und zu verw...
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SGB 6 § 161 Grundsatz (Law)
...für Versicherungspflichtige sind die beitragspflichtigen Einnahmen. (2) Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte ist jeder Betrag zwischen der Mindestbeitragsbemessungsgrundlag...
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SGB 6 § 168 Beitragstragung bei Beschäftigten (Law)
...flichtige Einnahme sich nach § 163 Abs. 10 Satz 1 bestimmt, von den Arbeitgebern in Höhe der Hälfte des Betrages, der sich ergibt, wenn der Beitragssatz auf das der Beschäftigung zugrunde liegende Arb...