• SG § 6 Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten (Law)

  ...urch seine gesetzlich begründeten Pflichten beschränkt.

• RechVersV § 6 Immaterielle Vermögensgegenstände (Law)

  ...ustellen. Dabei sind, ausgehend von den Bilanzwerten am Ende des vorhergehenden Geschäftsjahres, die Zugänge, Abgänge, Umbuchungen, die Zuschreibungen und Abschreibungen im Geschäftsjahr sowie die Bil...

• RestMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)

  ...urchzuführen. Diese sollen die Anwendung von unterschiedlichen Arbeitstechniken sowie die Zubereitung von Speisen und Getränken beinhalten. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass die Qualif...

• RSAV § 6 Standardisierte Leistungsausgaben (Law)

  ...umme der im Ausgleichsjahr berücksichtigungsfähigen Leistungsausgaben (§ 4) aller Krankenkassen wird durch die Summe der Versichertenjahre (§ 3) aller Versichertengruppen geteilt. ...

• SchfHwG § 6 Erbbaurecht und Gebäudeeigentum (Law)

  ...uberechtigte sowie für Eigentümer von Gebäuden nach Artikel 233 §§ 2b, 4 und 8 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche sind die für Eigentümer von Grundstücken geltenden Vorschriften dies...

• PodAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...uot;ausreichend" benotet wird. (3) Die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann mit Zustimmung des Prüflings die Anwesenheit von Zuhörerinnen und Zuhörern beim mündlichen Teil ...

• OrthV § 6 Schuhe für Beinamputierte (Law)

  ...uhe für Beinamputierte sind Schuhe, die nach Material und Aufbau für Beinamputierte besonders geeignet sind. Sie können zusätzlich für den Bedarf des Beinamputierten orthopädisch zugerichtet werden. ...

• SchwPestV 1988 § 6 (Law)

  ...ummer 4 unterrichtet die zuständige Behörde das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) über die Durchführung der Maßnahmen zum Zwecke der Mitteilung an die Europäische ...

• RAG 21 § 6 (Law)

  ...uschuß und ohne Leistungszuschlag sowie Hinterbliebenenrenten aus Versicherungsfällen nach dem 31. Dezember 1956, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und nach §...

• NeuGlV § 6 Briefabstimmungsvorsteher und Briefabstimmungsvorstand (Law)

  ...ungstags mit der Durchführung der Briefabstimmung zu betrauen; über diese Anordnung sind der Gesamtabstimmungsleiter, der Landesabstimmungsleiter und der Kreisabstimmungsleiter unverzüglich zu unterri...

• TNV § 6 Besondere Ablehnungsgründe (Law)

  ...uf originäre Zuteilung von Nummern, wenn dem Antragsteller bereits Nummern derselben Nummernart zugeteilt sind, der Anteil der daraus abgeleiteten Zuteilungen nicht das von der Bundesnetzagentur für d...

• UmstG § 6 Freigabe der restlichen Altgeldguthaben (Law)

  ...uthaben, der nach Abzug der im § 4 bezeichneten Beträge und der nach § 5 freigegebenen Beträge verbleibt, nur mit Genehmigung des Finanzamts zur Umwandlung in Neugeldguthaben freigegeben werden. ...

• WiPrPrüfV § 6 Verkürzte Prüfung (Law)

  ...ung in verkürzter Form nach den §§ 8a, 13 bis 13b der Wirtschaftsprüferordnung abgelegt werden.

• WODrittelbG § 6 Einspruch gegen die Wählerliste (Law)

  ...ung demjenigen, der den Einspruch eingelegt hat, unverzüglich schriftlich mit. (3) Die Wählerliste kann nach Ablauf der Einspruchsfrist nur bei Schreibfehlern und offenbaren Unrichtigkeiten ...

• WoGG § 6 Zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder (Law)

  ...und der §§ 7 und 8 sämtliche Haushaltsmitglieder zu berücksichtigen (zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder). (2) Stirbt ein zu berücksichtigendes Haushaltsmitglied, ist dies ...

• VersAusglG § 6 Regelungsbefugnisse der Ehegatten (Law)

  ...ung gemäß den §§ 20 bis 24 vorbehalten. (2) Bestehen keine Wirksamkeits- und Durchsetzungshindernisse, ist das Familiengericht an die Vereinbarung gebu...

• VeranstFachwPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt hat und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von ...

• TFG § 6 Aufklärung, Einwilligung (Law)

  ...utung und Durchführung der Spendeentnahme und der Untersuchungen sachkundig aufgeklärt worden ist und in die Spendeentnahme und die Untersuchungen eingewilligt hat. Aufklärung und Einwilligung sind vo...

• PharmIndMstrFortbV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb vo...

• PKDBSa § 6 Ausscheiden von Arbeitgebern (Law)

  ...uratorium kann einen Arbeitgeber von der Verpflichtung zur Zuführung weiterer Arbeitnehmer befreien, wenn ein wichtiger Grund vorliegt; die Befreiung von der Zuführungspflicht kann zeitlich befristet ...