• BesVNG 2 § 10 Überschreitung der zulässigen Zahl von Planstellen für weitere aufsichtführende Richter an Amtsgerichten, Staatsanwälte als Gruppenleiter und für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabtei (Law)

  ...sanwälte als Gruppenleiter bei einer Staatsanwaltschaft mit 10 und mehr Planstellen für Staatsanwälte und für die nach den Fußnoten 6 und 7 zur Besoldungsgruppe R 2 zulässige Zahl der Planstellen für ...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 10 Explosionsgefährliche Güter, bei deren Beförderung die Fahrzeuge bei Nacht die Bezeichnung nach den §§ 3.15 und 3.22, bei Tag die Bezeichnung nach den §§ 3.33 und 3.38 führen müssen (Law)

  ...samt 15 kg übersteigt; bei Beförderung von Patronenhülsen mit Zündvorrichtung und von Patronen für Handfeuerwaffen jedoch nur, wenn ihr Bruttogewicht insgesamt 100 kg übersteigt. ...

• BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1998, 32; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• FertigPackV 1981 § 31 Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder Liter (Law)

  ...10 Kilogramm oder Liter nicht anzuwenden. (2) Abweichend von Absatz 1 gilt: 1. Abfülleinrichtungen zur Herstellung von...

• VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)

  ...satzsteuererklärung maßgebliche Steuernummer). Die Systembetreiber, die nach § 10 Abs. 6 Satz 1 Informationen über die Beteiligung an ihren Sy...

• SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

  ...sammenarbeit 1. Artikel 94 Absatz 7 – auch in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 – sowie Artikel 194 Absatz 1 und 3 Bu...

• Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

  ...samten Mastperiode, bestanden   ⃞ ...

• ÄApprO 2002 § 35 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1a der Bundesärzteordnung (Law)

  ...satz 1 Satz 1 Nummer 4 der Bundesärzteordnung und fällt der Antragsteller nicht unter § 3 Absatz 1 Satz 2 bis 4 oder Satz 6 oder § 14b der Bundesärzteordnung, gilt § 34 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 en...

• ÄApprO 2002 § 35a Erlaubnis nach § 10 Absatz 5 der Bundesärzteordnung (Law)

  ...sagen. Die Erlaubnis ist ebenfalls zu versagen, wenn die Voraussetzungen nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 3 oder Nummer 5 der Bundesärzteordnung nicht vorliegen. § 34 Absatz 2 gilt entsprechend. ...

• BLV 2009 Anlage 3 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

  ...10 Absatz 1 sind folgende Prüfungsnoten vorzusehen: sehr gut (1) ...

• GrwV 2010 Anlage 6 (zu § 10 Absatz 1) (Law)

  ...10 Absatz 2 und § 11 vor, wenn an Messstellen ein Trend nach Nummer 1.1 festgestellt wird. 2. ...

• RechKredV § 19 Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand einschließlich Schuldverschreibungen aus deren Umtausch (Nr. 10) (Law)

  ...10 sind Ausgleichsforderungen aus der Währungsreform von 1948 sowie Ausgleichsforderungen gegenüber dem Ausgleichsfonds Währungsumstellung auszuweisen. Hierzu zählen auch Schuldverschreibungen des Aus...

• StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-672/16 (Urteil)

  ...sart und B. Rechena als Bevollmächtigte, aufgrund des nach Anhörung des Generalanwalts ergangenen Beschlusses, ohne Schlussanträge über die Rechtssache zu entscheid...

• ÄApprO 2002 § 34 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1 der Bundesärzteordnung (Law)

  ...satz 2 Satz 8 der Bundesärzteordnung und, soweit vorhanden, die Niederschrift über die staatliche Kenntnisprüfung nach § 37 Absatz 7 bei. Ein bereits begonnenes oder noch nicht nach § 3 Absatz 3 der B...

• DiätAss-APrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...100) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• MB-APrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  ...Satz 2 des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ..................................................

• StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1140)

• TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)

  ...sagt, Tieren in den Hinterkopf zu schießen. Satz 2 gilt nicht für Schafe und Ziegen, soweit das Ansetzen des Schussapparates am Vorderkopf wegen der Hörner unmöglich ist; der Schuss muss in der Mitte ...

• ZuV 2012 § 16 Zuteilung nach § 10 Abs. 6 des Zuteilungsgesetzes 2012 (Law)

  ...santrag für die übernehmende Anlage muss Angaben enthalten über 1. den Emissionswert je Produkteinheit für jedes übernommene Produkt, ...