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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
...weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...Wochen Gelegenheit, seine/ihre Kenntnisse in den vorstehend genannten Tätigkeitsbereichen zu vertiefen, zu erweitern und praktisch anzuwenden....
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...werden von den Krankenkassen (§ 4 des Fünften Buches) wahrgenommen. (4) Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigk...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...werden die Pflegebedürftigen von Aufwendungen entlastet, die für ihre Versorgung nach Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit erforderlich sind (pflegebedingte Aufwendungen), die Aufwendungen für Unte...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...wie Modellvorhaben, Studien, wissenschaftliche Expertisen und Fachtagungen zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, insbesondere zur Entwicklung neuer qualitätsgesicherter Versorgungsformen für P...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...wenn die Wiederholungsbegutachtung vor diesem Zeitpunkt vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung oder anderen unabhängigen Gutachtern empfohlen wurde. Abweichend von Satz 1 können Wiederholung...
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SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)
...werden erst wirksam, wenn das Bundesministerium für Gesundheit sie genehmigt. Die Genehmigung gilt als erteilt, wenn die Richtlinien nicht innerhalb eines Monats, nachdem sie dem Bundesministerium für...
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SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)
...währt die Pflegeversicherung den Entlastungsbetrag gemäß § 45b Absatz 1 Satz 1 in Höhe von 125 Euro monatlich. Dieser kann gemäß § 45b im Wege der Erstattung von Kosten eingesetzt werden, die dem Vers...
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SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)
...weist den Versicherten gleichzeitig auf seine Eigenverantwortung und Mitwirkungspflicht hin. Soweit der Versicherte eingewilligt hat, gilt die Mitteilung an den Rehabilitationsträger als Antragstellun...
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SGB 11 § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (Law)
...wird während einer Kurzzeitpflege nach § 42 für bis zu acht Wochen und während einer Verhinderungspflege nach § 39 für bis zu sechs Wochen je Kalenderjahr fortgewährt. Das Pflegegeld wird bis zum Ende...
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SGB 11 § 41 Tagespflege und Nachtpflege (Law)
...werden kann oder wenn dies zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. Die teilstationäre Pflege umfaßt auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zu...
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SGB 11 § 43b Inhalt der Leistung (Law)
...were der Pflegebedürftigkeit notwendige Versorgung hinausgeht.
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SGB 11 § 44 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen (Law)
...wenigstens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche, pflegt. Wird die Pflege eines Pflegebedürftigen von mehreren Pflegepersonen erbracht (Mehrfachpflege), w...
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SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)
...wie § 25 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte entsprechend. (3) Die Mitgliedschaft freiwillig Versicherter nach den §§ 26 und 26a endet: ...
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SGB 11 § 51 Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung (Law)
...wiesen wird.
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SGB 11 § 52 Aufgaben auf Landesebene (Law)
...weiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte als Landesverband tätige landwirtschaftliche Krankenkasse sowie die Ersatzkassen nehmen die Aufgaben der Landesverbände der Pflegekassen wahr...
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SGB 11 § 69 Sicherstellungsauftrag (Law)
...währleisten (Sicherstellungsauftrag). Sie schließen hierzu Versorgungsverträge sowie Vergütungsvereinbarungen mit den Trägern von Pflegeeinrichtungen (§ 71) und sonstigen Leistungserbringern. Dabei si...
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SGB 11 § 72 Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag (Law)
...währ für eine leistungsfähige und wirtschaftliche pflegerische Versorgung bieten sowie eine in Pflegeeinrichtungen ortsübliche Arbeitsvergütung an ihre Beschäftigten zahlen, soweit diese nicht von ein...
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SGB 11 § 78 Verträge über Pflegehilfsmittel (Law)
...weit diese nicht bereits im Hilfsmittelverzeichnis enthalten sind. Pflegehilfsmittel, die für eine leihweise Überlassung an die Versicherten geeignet sind, sind gesondert auszuweisen. Im Übrigen gilt ...