• NaturwMechAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• WpAIV § 11 Art und Form der Mitteilung (Law)

  ...ftlich zu übersenden. Im Fall der Übersendung einer Mitteilung mittels Telefax ist auf Verlangen der Bundesanstalt die eigenhändig unterschriebene Anzeige auf dem Postweg nachzureichen. (2) ...

• VSchDG § 11 Gebühren, Auslagen, Umlagen und Kostenerstattung (Law)

  ...für Verbraucherschutz, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur werden jeweils für ihren Geschäftsbereich ermächtigt, durch Rechtsverordnung ...

• UStG 1980 § 11 Bemessungsgrundlage für die Einfuhr (Law)

  ...führt, in einem Drittlandsgebiet für Rechnung des Ausführers veredelt und von diesem oder für ihn wieder eingeführt worden, so wird abweichend von Absatz 1 der Umsatz bei der Einfuhr nach dem für die ...

• TextLabAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• WeinG 1994 § 11 Destillation (Law)

  ...Für Mengen, die der Destillationspflicht nach Satz 1 unterliegen, ist die Gewährung von öffentlichen Beihilfen und Prämien ausgeschlossen. (2) Werden in Absatz 1 Satz 1 genannte Mengen mit M...

• WaStrG § 11 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (Law)

  ...flanzen der Ufer zu dulden, soweit es für die Unterhaltung der Bundeswasserstraße erforderlich ist. Die Anlieger können durch Verfügung der Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des B...

• SVWO 1997 § 11 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung (Law)

  ...ftragung ein Einvernehmen mit der zu prüfenden Vereinigung voraus. Die beauftragte Person ist vom Vorsitzenden des Wahlausschusses auf die Strafbarkeit unbefugter Offenbarung oder Verwertung fremder G...

• PhysTh-APrV § 11 Prüfungsunterlagen (Law)

  ...f Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluß der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungs...

• SiebdrAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...fsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der bish...

• SportbootVermV-Bin2000 § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...fffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. als Unternehmen ...

• SportSeeSchV § 11 Grundsätze für die Besetzung von Traditionsschiffen (Law)

  ...fähigungsnachweisen stehen die Befähigungszeugnisse für die Berufsschifffahrt nach der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung für den jeweiligen Geltungsbereich gleich. (3) Die Zentrale Verwa...

• SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

  ...fnahme einer Pflegekraft, soweit Versicherte ihre Pflege nach § 63b Absatz 6 Satz 1 des Zwölften Buches durch von ihnen beschäftigte besondere Pflegekräfte sicherstellen. (4) Versicherte hab...

• DiätV Anlage 10 (zu § 14c Abs. 2 und 3 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

  ...ffatome), mehrfach ungesättigte Fettsäuren können hinzugefügt werden. In diesem Fall darf ihr Anteil an dem gesamten Fettgehalt – ...

• IGV-DG § 7 Spezielle Gelbfieber-Impfstellen (zu Anlage 7 Absatz 2 Buchstabe f IGV) (Law)

  ...fungen gegen Gelbfieber dürfen nur in Impfstellen durchgeführt werden, die von der zuständigen Behörde für die Impfung gegen Gelbfieber zugelassen sind (spezielle Gelbfieber-Impfstellen). Die zuständi...

• BörsZulV § 11 Zulassung von Wertpapieren mit Umtausch- oder Bezugsrecht (Law)

  ...ftsführung kann abweichend von Absatz 1 Wertpapiere zulassen, wenn die Wertpapiere, auf die sich das Umtausch- oder Bezugsrecht bezieht, zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen sind und wen...

• BauStoffPrAusbV 2005 § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...f Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der V...

• AOEG 1977 § 11 Haftung (Law)

  ...ftungsbegründende Tatbestand nach dem 31. Dezember 1976 verwirklicht worden ist. (2) Die Vorschriften der Abgabenordnung über die Haftung sind in der Fassung des Steuerbereinigungsgesetzes 1...

• ArbZG § 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung (Law)

  ...ftigungsfrei bleiben. (2) Für die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen gelten die §§ 3 bis 8 entsprechend, jedoch dürfen durch die Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen die in den §§ 3, 6 Abs...

• BImSchV 30 § 11 Einzelmessungen (Law)

  ...fallbehandlungsanlage Messungen einer nach § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gegebenen Stelle zur Feststellung, ob die Anforderungen nach § 6 Nr. 4 und 5 erfüllt werden, durchführen zu ...