• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...53,52 A 5   3 53,52   ...

• EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)

  ...kreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5. An mehrgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schachem Verkehr durch Blinklichter i...

• DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

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• HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

  ...5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene Prüfung ...

• MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)

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• SGB 5 § 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse (Law)

  ...Krankenkassen, mit Ausnahme der landwirtschaftlichen Krankenkasse, veröffentlichen im elektronischen Bundesanzeiger sowie auf der eigenen Internetpräsenz zum 30. November des dem Berichtsjahr folgende...

• SGB 5 § 256 Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen (Law)

  ...klung. Die Erstattung von Beiträgen obliegt der zuständigen Krankenkasse. Die Krankenkassen können mit den Zahlstellen der Versorgungsbezüge Abweichendes vereinbaren. (3) Die Krankenkasse üb...

• SGB 5 § 263 Verwaltungsvermögen (Law)

  ...Krankenkasse erforderlich sind. Zum Verwaltungsvermögen gehören auch Grundstücke, die nur teilweise für Zwecke der Verwaltung der Krankenkasse oder für Eigenbetriebe erforderlich sind. ...

• SGB 5 § 266 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) (Law)

  ...Krankenkassen und die zum 1. Oktober des Vorjahres erhobene Zahl der Versicherten der Krankenkassen je Versichertengruppe nach § 267 Abs. 2 und je Morbiditätsgruppe nach § 268 zugrunde. Nach Ablauf de...

• SGB 5 § 271a Sicherstellung der Einnahmen des Gesundheitsfonds (Law)

  ...kstände einer Krankenkasse erheblich an, so hat die Krankenkasse nach Aufforderung durch das Bundesversicherungsamt diesem die Gründe hierfür zu berichten und innerhalb einer Frist von vier Wochen gla...

• SGB 5 § 273 Sicherung der Datengrundlagen für den Risikostrukturausgleich (Law)

  ...Korrekturbetrag, um den die Zuweisungen nach § 266 Absatz 2 Satz 1 für diese Krankenkasse zu kürzen sind. Das Nähere über die Ermittlung des Korrekturbetrags und die Kürzung der Zuweisungen regelt das...

• SGB 5 § 276 Zusammenarbeit (Law)

  ...künfte zu erteilen. Unterlagen, die der Versicherte über seine Mitwirkungspflicht nach den §§ 60 und 65 des Ersten Buches hinaus seiner Krankenkasse freiwillig selbst überlassen hat, dürfen an den Med...

• SGB 5 § 281 Finanzierung und Aufsicht (Law)

  ...Krankenkassen mit Wohnort im Einzugsbereich des Medizinischen Dienstes aufzuteilen. Die Zahl der nach Satz 2 maßgeblichen Mitglieder der Krankenkasse ist nach dem Vordruck KM 6 der Statistik über die ...

• SGB 5 § 283 Ausnahmen (Law)

  ...Krankenversicherung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See deren Sozialmedizinischer Dienst wahr.

• SGB 5 § 284 Sozialdaten bei den Krankenkassen (Law)

  ...Krankenkassen dürfen Sozialdaten für Zwecke der Krankenversicherung nur erheben und speichern, soweit diese für 1. die Feststellung des Versi...

• SGB 5 § 291d Integration offener Schnittstellen in informationstechnische Systeme, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Krankenhäusern eingesetzten informationstechnischen Systeme trifft die Deutsche Krankenhausgesellschaft im Benehmen mit der Gesellschaft für Telematik sowie den für die Wahrnehmung der Interessen der ...

• SGB 5 § 295 Abrechnung ärztlicher Leistungen (Law)

  ...Krankenhäusern einschließlich ihres Institutionskennzeichens, an die jeweiligen Krankenkassen im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern; vertragsärztliche Lei...

• SGB 5 § 296 Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen (Law)

  ...Kennzeichens nach § 300 Abs. 3 Nr. 1, 4. Häufigkeit von Krankenhauseinweisungen sowie Dauer der Krankenhausbehandlung. ...

• SGB 5 § 303c Vertrauensstelle (Law)

  ...k zu bestimmen ist, in periodenübergreifende Pseudonyme. (2) Es ist ein schlüsselabhängiges Verfahren vorzusehen und das periodenübergreifende Pseudonym ist so zu gestalten, dass für alle Le...

• SGB 5 § 2a Leistungen an behinderte und chronisch kranke Menschen (Law)

  ...kranker Menschen ist Rechnung zu tragen.