-
SGB 6 § 74 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung (Law)
...625 Entgeltpunkte nicht übersteigen. Zeiten einer beruflichen Ausbildung, Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme werden insgesamt für höchstens drei Jahr...
-
SGB 6 § 76 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)
...sfaktor für die Ermittlung von Entgeltpunkten im Rahmen des Versorgungsausgleichs vervielfältigt wird. An die Stelle des Endes der Ehezeit oder Lebenspartnerschaftszeit tritt in Fällen, in denen der V...
-
SGB 6 § 82 Rentenartfaktor (Law)
...667. Der Re...
-
SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)
...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Personen gehörte, wird der Zuschlag zur Waisenrente nur insoweit gezahlt, als er diese Leistung übersteigt. Änderungen der Höhe der anrechenbaren Leistung an Wais...
-
SGB 6 § 98 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften (Law)
...6. Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe, 7. ...
-
SGB 6 § 106 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)
(1) Rentenbezieher, die freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung oder bei einem Krankenversicherungsunternehmen, das der deutschen Aufsicht unterliegt, versichert sind, erhalten zu ihrer Ren...
-
SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)
...60/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änder...
-
SGB 6 § 128a Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Saarland (Law)
(1) Die Deutsche Rentenversicherung Saarland ist örtlich zuständig, wenn 1. vor dem 1. Januar 2009 deutsche Beiträge gezahlt wor...
-
SGB 6 § 144 Landesunmittelbare Versicherungsträger (Law)
(1) Die landesunmittelbaren Regionalträger besitzen im Rahmen des Absatzes 2 Dienstherrnfähigkeit im Sinne des § 2 des Beamtenstatusgesetzes. (2) Die Beamten der landesunmittelbaren Regional...
-
SGB 6 § 145 Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung (Law)
(1) Die Träger der Rentenversicherung unterhalten gemeinsam eine Datenstelle, die von der Deutschen Rentenversicherung Bund verwaltet wird. Dabei ist sicherzustellen, dass die Datenbestände, die die D...
-
SGB 6 § 149 Versicherungskonto (Law)
...sfrei gemeldet worden ist, teilen sie diese Beschäftigung mit den notwendigen Daten der Einzugsstelle mit. Satz 4 gilt entsprechend, wenn die Träger der Rentenversicherung feststellen, dass beim Zusam...
-
SGB 6 § 158 Beitragssätze (Law)
...68 Abs. 2 Satz 1) und der Zahl der Pflichtversicherten zusammen mit den Zuschüssen des Bundes und den sonstigen Einnahmen unter Berücksichtigung von Entnahmen aus der Nachhaltigkeitsrücklage ausreiche...
-
SGB 6 § 160 Verordnungsermächtigung (Law)
Die Bundesregierung hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. die Beitragssätze in der Rentenversicherung, ...
-
SGB 6 § 166 Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter (Law)
...6667, 4a. bei Personen, die für eine begrenzte Zeit im Ausland beschäftigt sind, das Arbeitsentgelt oder der sich abweichend vom Arbeitsentg...
-
SGB 6 § 170 Beitragstragung bei sonstigen Versicherten (Law)
...sführung von Leistungen zur Teilhabe ohne Anspruch auf Krankengeld von den Versicherten selbst, 6. bei nicht erwerbsmäßig...
-
SGB 6 § 174 Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen (Law)
(1) Für die Zahlung der Beiträge von Versicherungspflichtigen aus Arbeitsentgelt und von Hausgewerbetreibenden gelten die Vorschriften über den Gesamtsozialversicherungsbeitrag (§§ 28d bis 28n und 28r...
-
SGB 6 § 175 Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten (Law)
(1) Die Künstlersozialkasse zahlt für nachgewiesene Zeiten des Bezugs von Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld oder Mutterschaftsgeld sowie für nachgewiesene Anrechnungsz...
-
SGB 6 § 190a Meldepflicht von versicherungspflichtigen selbständig Tätigen (Law)
(1) Selbständig Tätige nach § 2 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und 9 sind verpflichtet, sich innerhalb von drei Monaten nach der Aufnahme der selbständigen Tätigkeit beim zuständigen Rentenversicherungsträger zu ...
-
SGB 6 § 191 Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen (Law)
Eine Meldung nach § 28a Abs. 1 bis 3 des Vierten Buches haben zu erstatten 1. für Seelotsen die Lotsenbrüderschaften, ...
-
SGB 6 § 193 Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten (Law)
...6a des Zweiten Buches oder durch die Bundesagentur für Arbeit zu melden.