• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 212/14 (Urteil)

  ...I. Die Revisionen sind zulässig. Die Parteien haben ihre Revisionen jeweils insoweit beschränkt, als sie die Festsetzung des Oberlandesgerichts lediglich hinsichtlich einzelner Regelungen angegriffen ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 35/15 (Urteil)

  ...ichermedien, die - wie die Klägerin - lediglich über einen indirekten Vertrieb verfügten, also die Speichermedien ausschließlich Zwischenhändlern überließen und die Endabnehmer der Speichermedien nich...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 255/14 (Urteil)

  ...ine Audioabspielmöglichkeit verfügt, sofern es sich hierbei nicht um eine reine Audiospeicherungsmöglichkeit oder Audiospeicherungsfunktion über Mikrofon handelt, und soweit die Audioabspielmöglichkei...

• RechKredV § 32 Abschreibungen und Wertberichtigungen auf Forderungen und bestimmte Wertpapiere sowie Zuführungen zu Rückstellungen im Kreditgeschäft (Formblatt 2 Spalte Aufwendungen Nr. 7, Formblatt 3 Nr. 13), Erträ (Law)

  ...ichneten Aufwendungen und Erträge aufzunehmen. Die Posten dürfen verrechnet und in einem Aufwand- oder Ertragsposten ausgewiesen werden. Eine teilweise Verrechnung ist nicht zulässig.

• DepV 2009 Anhang 1 Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28) (Law)

  ...ichtungskomponenten: Materialzusammensetzung, Einbautechnik und Einbindung im Abdichtungssystem, um eine sehr niedrige Durchlässigkeit zu erreichen und die Gefahr einer Trockenrissbildung zu minimiere...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 7/16 R (Urteil)

  ...I ergibt sich keine materiell-rechtliche Schätzbefugnis. Rechtsfolge einer fehlenden Nachweismöglichkeit des Verdienstes ist hiernach stets die Ermittlung eines fiktiven Verdienstes nach Tabellenwerte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 5/17 R (Urteil)

  ...igt gewesen, den Titel eines Ingenieurs zu führen. Zudem sei für die Beschäftigungszeit vom 1.2.1974 bis 31.12.1987 im ZFIV die betriebliche Voraussetzung nicht erfüllt, da es sich dabei nicht um eine...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 13/16 R (Urteil)

  ...I ergibt sich keine materiell-rechtliche Schätzbefugnis. Rechtsfolge einer fehlenden Nachweismöglichkeit des Verdienstes ist hiernach stets die Ermittlung eines fiktiven Verdienstes nach Tabellenwerte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 3/17 R (Urteil)

  ...ie Revision der Beklagten ist zulässig. Sie ist insbesondere formgerecht begründet. Wendet sich die Revision - wie hier - gegen die Verletzung einer Vorschrift des materiellen Rechts, ist in der Begrü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 1/17 R (Urteil)

  ...I ergibt sich keine materiell-rechtliche Schätzbefugnis. Rechtsfolge einer fehlenden Nachweismöglichkeit des Verdienstes ist hiernach stets die Ermittlung eines fiktiven Verdienstes nach Tabellenwerte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 10/16 R (Urteil)

  ...I ergibt sich keine materiell-rechtliche Schätzbefugnis. Rechtsfolge einer fehlenden Nachweismöglichkeit des Verdienstes ist hiernach stets die Ermittlung eines fiktiven Verdienstes nach Tabellenwerte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 8/16 R (Urteil)

  ...ichen Planauflagen, beispielsweise in einer Betriebsprämienordnung) auch mit Schwierigkeiten iS von § 287 Abs 2 ZPO verbunden, die zur Bedeutung des streitigen Teils der Forderung in keinem Verhältnis...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 4/16 R (Urteil)

  ...ichen Planauflagen, beispielsweise in einer Betriebsprämienordnung) auch mit Schwierigkeiten iS von § 287 Abs 2 ZPO verbunden, die zur Bedeutung des streitigen Teils der Forderung in keinem Verhältnis...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 9/16 R (Urteil)

  ...I ergibt sich keine materiell-rechtliche Schätzbefugnis. Rechtsfolge einer fehlenden Nachweismöglichkeit des Verdienstes ist hiernach stets die Ermittlung eines fiktiven Verdienstes nach Tabellenwerte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 17/16 R (Urteil)

  ...ie Revision der Beklagten ist zulässig. Sie ist insbesondere formgerecht begründet. Wendet sich die Revision - wie hier - gegen die Verletzung einer Vorschrift des materiellen Rechts, ist in der Begrü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 8/17 R (Urteil)

  ...I ergibt sich keine materiell-rechtliche Schätzbefugnis. Rechtsfolge einer fehlenden Nachweismöglichkeit des Verdienstes ist hiernach stets die Ermittlung eines fiktiven Verdienstes nach Tabellenwerte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 11/16 R (Urteil)

  ...I ergibt sich keine materiell-rechtliche Schätzbefugnis. Rechtsfolge einer fehlenden Nachweismöglichkeit des Verdienstes ist hiernach stets die Ermittlung eines fiktiven Verdienstes nach Tabellenwerte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 12/16 R (Urteil)

  ...ie Revision der Beklagten ist zulässig. Sie ist insbesondere formgerecht begründet. Wendet sich die Revision - wie hier - gegen die Verletzung einer Vorschrift des materiellen Rechts, ist in der Begrü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 2/17 R (Urteil)

  ...I ergibt sich keine materiell-rechtliche Schätzbefugnis. Rechtsfolge einer fehlenden Nachweismöglichkeit des Verdienstes ist hiernach stets die Ermittlung eines fiktiven Verdienstes nach Tabellenwerte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 15/16 R (Urteil)

  ...I ergibt sich keine materiell-rechtliche Schätzbefugnis. Rechtsfolge einer fehlenden Nachweismöglichkeit des Verdienstes ist hiernach stets die Ermittlung eines fiktiven Verdienstes nach Tabellenwerte...