• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 240/13 (Urteil)

  ...§ 15 Ziff. 1 Abs. (II) MTV zu berechnendes Monatsgrundentgelt zugrunde zu legen. Hierzu ist nach § 15 Ziff. 1 Abs. (II) MTV das Monatsgrundentgelt gemäß Entgelttabelle mit der individuellen Wochenarbe...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 ABR 16/12 (Urteil)

  ...§ 8 MTV. Das Mindestgehalt der Arbeitnehmerin bestimmt sich neben den Tarifgruppen iSd. § 7 MTV gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 MTV zusätzlich nach den Berufsjahren. Dem entspricht § 2 Buchst. b des einschläg...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 225/15 (Urteil)

  ...§ 5 MTV Regelungen zur Einführung ua. von Nachtarbeit und in § 6 MTV ua. zu Nachtarbeitszuschlägen. Doch lassen sich § 17 Buchst. A. Nr. 1 MTV keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, vom verwendeten Täti...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 898/11 (Urteil)

  ...§ 8 Abs. 1 Satz 1 MTV-RNV vom 8. Juni 2005 in der Fassung des Änderungstarifvertrags vom 22. Juli 2009 iVm. § 1 Abs. 1 Satz 1, § 4 Abs. 1 Satz 1 Ü-MTV-RNV. § 4 des Arbeitsvertrags vom 8./12. April 200...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 863/11 (Urteil)

  ...des „Stundenlohns gesamt“ errechnet; gleiches gilt für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach § 12 Nr. 1 Abs. 2 MTV, die Urlaubsvergütung nach § 15 Nr. 11 MTV und das Sterbegeld nach § 14 Nr. 1...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 1046/12 (Urteil)

  ...§ 10 MTV RWE), eine Sonderzuwendung (§ 11 MTV RWE) und Entgeltfortzahlung an Feiertagen (§ 2 EFZG) in den Gesamtvergleich einbezogen. Denn der Begriff des Arbeitsentgelts in § 10 Abs. 4 AÜG ist weit a...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 84/17 (Urteil)

  ...MTV. Bei einer hiervon abweichenden individuellen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ist ein nach § 15 Ziff. 1 Abs. 2 MTV zu berechnendes Monatsgrundentgelt zugrunde zu legen. Hierzu ist nach § 15...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 227/10 (Urteil)

  ...des angefochtenen Urteils und Zurückverweisung der Sache an das Landesarbeitsgericht (§ 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO). 9 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 253/14 (Urteil)

  ...§ 2 MTV vorgesehene Schriftform. § 2 MTV bestimmt zwar im Eingangssatz, dass zum Arbeitsverhältnis ein schriftlicher Vertrag gehört; nach § 2 Nr. 1 MTV erhält jeder Beschäftigte grundsätzlich einen sc...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 1/11 (Urteil)

  ...des MTV und damit auch die Ausschlussfrist des § 21 MTV nicht in Bezug genommen werden. Für eine Anwendung des § 305c Abs. 2 BGB, nach dem Zweifel bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 507/14 (Urteil)

  ...des Schadensersatzes keinen Erfolg. Die Voraussetzungen des § 275 Abs. 1 und Abs. 4, § 280 Abs. 1 und Abs. 3, § 283 Satz 1, § 286 Abs. 1 Satz 1, § 287 Satz 2, § 249 Satz 1 BGB liegen nicht vor. Hat de...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 646/12 (Urteil)

  ...MTV unterscheide nicht zwischen dem gesetzlichen Mindest- und dem tariflichen Mehrurlaub. § 15 Ziff. 8 MTV enthalte eine für den Arbeitnehmer gegenüber der gesetzlichen Bestimmung des § 7 Abs. 3 BUrlG...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 736/12 (Urteil)

  ...des ArbZG. Gleichzeitig gewährt § 8 Ziff. 5 MTV bereits ab der ersten Stunde der Nachtarbeit grundsätzlich einen Ausgleich in Form eines 50%igen Zuschlags zum Entgelt, wobei nach § 8 Ziff. 8 MTV die -...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 85/17 (Urteil)

  ...MTV. Bei einer hiervon abweichenden individuellen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ist ein nach § 15 Ziff. 1 Abs. 2 MTV zu berechnendes Monatsgrundentgelt zugrunde zu legen. Hierzu ist nach § 15...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 1047/12 (Urteil)

  ...des Klägers auf die Treuhänderin über (§ 80 Abs. 1, § 304 Abs. 1 Satz 1, § 313 Abs. 1 Satz 1 InsO). Zur Insolvenzmasse gehört gemäß §§ 35, 36 Abs. 1 Satz 2 InsO das nach den §§ 850 ff. ZPO pfändbare A...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 294/12 (Urteil)

  ...des Ersten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Dezember 2010 (- 1 ABR 19/10 - BAGE 136, 302), dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Januar 2012 (- 24 TaBV 1285/11 ua. ...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 ABR 37/14 (Urteil)

  ...§ 4 Ziff. 2 Buchst. a Sätze 3, 5 und 6 MTV, § 4 Ziff. 2 Buchst. b MTV sowie Satz 3 der Einleitung zum Anhang zu § 4 Ziff. 1 MTV), nicht den Begriff „eingruppieren“, sondern den Begriff „einstufen“ ver...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 574/15 (Urteil)

  ...des Landesarbeitsgerichts, § 3 Ziff. 6 MTV verstoße gegen das gesetzliche Verbot des § 3 Abs. 3 ArbSchG, rechtsfehlerhaft. Die angefochtene Entscheidung erweist sich jedoch - soweit die Beklagte Revis...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 64/11 (Urteil)

  ...des 31. März 2008 erloschen. § 12 MTV Chemie regele die Urlaubsansprüche der Tarifunterworfenen eigenständig in Abweichung von den Regelungen des Bundesurlaubsgesetzes. Die im MTV Chemie vorgesehene D...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 992/12 (Urteil)

  ...des MTV in der Fassung vom 1. Oktober 2010 (MTV 2010) zu erhalten. Nachdem die hinsichtlich der Tarifgruppe 6 MTV bzw. MTV 2010 klagestattgebende Entscheidung der Vorinstanzen für den Zeitraum bis zum...