• AufenthG 2004 § 67 Umfang der Kostenhaftung (Law)

  ...§ 66 Abs. 3 Satz 1 haftet, umfassen 1. die in Absatz 1 Nr. 1 bezeichneten Kosten, 2. ...

• AufenthG 2004 § 73a Unterrichtung über die Erteilung von Visa (Law)

  ...§ 5 Absatz 4 genannten Gründe oder sonstige Sicherheitsbedenken entgegenstehen. Unterrichtungen der deutschen Auslandsvertretungen über erteilte Visa, deren Erteilung nicht bereits eine Datenübermittl...

• AufenthG 2004 § 74a Durchbeförderung von Ausländern (Law)

  ...§ 58 Abs. 1 des Bundespolizeigesetzes bestimmte Bundespolizeibehörde. Der durchbeförderte Ausländer hat die erforderlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit seiner Durchbeförderung zu dulden.

• AufenthG 2004 § 80 Handlungsfähigkeit (Law)

  (1) Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen nach diesem Gesetz ist ein Ausländer, der volljährig ist, sofern er nicht nach Maßgabe des Bürgerlichen Gesetzbuchs geschäftsunfähig oder in dieser Ange...

• AufenthG 2004 § 82 Mitwirkung des Ausländers (Law)

  ...§§ 44a, 48, 49 und 81 und die Möglichkeit der Antragstellung nach § 11 Abs. 1 Satz 3 hingewiesen werden. Im Falle der Fristsetzung ist er auf die Folgen der Fristversäumung hinzuweisen. (4) ...

• AufenthG 2004 § 83 Beschränkung der Anfechtbarkeit (Law)

  (1) Die Versagung eines nationalen Visums und eines Passersatzes an der Grenze sind unanfechtbar. Der Ausländer wird bei der Versagung eines nationalen Visums und eines Passersatzes an der Grenze auf ...

• AufenthG 2004 § 90 Übermittlungen durch Ausländerbehörden (Law)

  ...§ 4, 2. Verstöße gegen die Mitwirkungspflicht nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch gegenüber einer Dienststelle ...

• AufenthG 2004 § 91a Register zum vorübergehenden Schutz (Law)

  ...§§ 8 und 9 des AZR-Gesetzes gelten entsprechend. (5) Die Daten dürfen auf Ersuchen an die Ausländerbehörden, Auslandsvertretungen und andere Organisationseinheiten des Bundesamtes für Migrat...

• AufenthG 2004 § 95 Strafvorschriften (Law)

  ...§ 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 48 Abs. 2 sich im Bundesgebiet aufhält, 2. ohne erforderlichen Aufenthaltstitel nach § 4 A...

• AufenthG 2004 § 98a Vergütung (Law)

  ...§ 284 Absatz 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch erforderliche Genehmigung oder ohne die nach § 4 Absatz 3 erforderliche Berechtigung zur Erwerbstätigkeit beschäftigt hat, die vereinbarte Vergütung ...

• AufenthG 2004 § 100 Sprachliche Anpassung (Law)

  Das Bundesministerium des Innern kann durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die in diesem Gesetz verwendeten Personenbezeichnungen, soweit dies ohne Änderung des Regelungsinhalts mögl...

• AufenthG 2004 § 104a Altfallregelung (Law)

  ...§ 23 Abs. 1 Satz 1 erteilt. Im Übrigen wird sie nach Satz 1 erteilt; sie gilt als Aufenthaltstitel nach Kapitel 2 Abschnitt 5; die §§ 9 und 26 Abs. 4 finden keine Anwendung. Von der Voraussetzung des ...

• AufenthG 2004 § 105b Übergangsvorschrift für Aufenthaltstitel nach einheitlichem Vordruckmuster (Law)

  ...§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 bis 4, die bis zum Ablauf des 31. August 2011 nach einheitlichem Vordruckmuster gemäß § 78 in der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung dieses Gesetzes ausgestellt wur...

• AufenthG 2004 § 4 Erfordernis eines Aufenthaltstitels (Law)

  ...§ 7), 2a. Blaue Karte EU (§ 19a), 2b. ICT-Karte (§ 19b), ...

• AufenthG 2004 § 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen (Law)

  ...§ 24 oder § 25 Absatz 1 bis 3 ist von der Anwendung der Absätze 1 und 2, in den Fällen des § 25 Absatz 4a und 4b von der Anwendung des Absatzes 1 Nr. 1 bis 2 und 4 sowie des Absatzes 2 abzusehen. In d...

• AufenthG 2004 § 16b Teilnahme an Sprachkursen und Schulbesuch (Law)

  ...§§ 18 und 21 von einem Ausländer besetzt werden darf. Die Aufenthaltserlaubnis berechtigt während dieses Zeitraums zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit. § 9 findet keine Anwendung. (4) In den...

• AufenthG 2004 § 18b Niederlassungserlaubnis für Absolventen deutscher Hochschulen (Law)

  ...§§ 18, 18a, 19a oder § 21 besitzt, 2. er einen seinem Abschluss angemessenen Arbeitsplatz innehat, 3. ...

• AufenthG 2004 § 18d Teilnahme am europäischen Freiwilligendienst (Law)

  ...§ 39 zugestimmt hat oder durch Rechtsverordnung nach § 42 Absatz 1 Nummer 1 oder durch zwischenstaatliche Vereinbarung bestimmt ist, dass die Teilnahme an einem europäischen Freiwilligendienst ohne Zu...

• AufenthG 2004 § 30 Ehegattennachzug (Law)

  ...§ 23 Absatz 4, § 25 Absatz 1 oder 2, § 26 Absatz 3 oder nach Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 2 Satz 1 zweite Alternative eine Niederlassungserlaubnis nach § 26 Absatz 4 besitzt u...

• AufenthG 2004 § 34 Aufenthaltsrecht der Kinder (Law)

  ...§ 5 Abs. 1 Nr. 1 und § 29 Abs. 1 Nr. 2 zu verlängern, solange ein personensorgeberechtigter Elternteil eine Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis oder eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU b...