-
EGInsO Art 1 (Law)
-
-
HeizölLBV Anlage 1 (Law)
...auchsanlage I I teils zu einem im § 2 Abs. 2 Nr. 2 HeizölLBV bezeichneten Zweck, ---- teils zur sonstigen Raumheizung und Warmwasserbereitu...
-
SprengV 1 § 2 (Law)
...Absatz 1 bezeichneten Tätigkeiten mit sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen nach § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Sprengstoffgesetzes gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, daß die §§ 5, 14, 20, 21, 22 Abs. 1 und...
-
SprengV 1 § 7 (Law)
...ateinische Buchstaben in der Reihenfolge des Alphabets zu unterscheiden. (3) Schlagwettergesicherte Zündmaschinen und Zündmaschinenprüfgeräte müssen in der Typenbezeichnung den Buchstaben &q...
-
SprengV 1 § 13 (Law)
...ach § 16c Absatz 3 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes. (2) Die Listen nach Absatz 1 sollen die Bezeichnung des Stoffes oder Gegenstandes entha...
-
SprengV 1 § 14 (Law)
...ach § 1 Absatz 4 des Sprengstoffgesetzes sowie die Verschlüsse dieser Verpackungen müssen außerdem so beschaffen sein, dass sie keine nach dem Stand der Technik vermeidbare Erhöhung der Gefahr bewirke...
-
SprengV 1 § 16 (Law)
...ach Artikel 30 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mi...
-
SprengV 1 § 19 (Law)
...1) Die Bundesanstalt kann auf Antrag des Herstellers, seines in einem Mitgliedstaat ansässigen Bevollmächtigten oder des Einführers Ausnahmen von den Vorschriften über die Kennzeichnung und Verpackung...
-
SprengV 1 § 23 (Law)
...Ausnahmebewilligung nach § 24 Absatz 1 verwendet (abgebrannt) werden. Am 31. Dezember und 1. Januar dürfen sie auch von Personen abgebrannt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. (3...
-
SprengV 1 § 30 (Law)
...allversicherung Gelegenheit zu geben, als sachverständige Person nach Satz 1 an der Prüfung teilzunehmen. (2) Die Prüfung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes in Verbindung mit § 27 Abs. 3 Sat...
-
SprengV 1 § 36 (Law)
...Absätze 1 bis 5 entsprechend anzuwenden; von einer praktischen Prüfung kann in begründeten Ausnahmefällen abgesehen werden. (7) Für den Nachweis der Fachkunde durch Teilnahme an einem früher...
-
SprengV 1 § 45 (Law)
...ach Absatz 3 Nr. 2 auf Vorschlag der Länder, 2. des Vertreters der Bundesanstalt auf Vorschlag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Ene...
-
Grundgesetz Artikel 1 (Law)
...antastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder me...
-
ScheckG Art 1 (Law)
...Angabe des Zahlungsorts; 5. die Angabe des Tages und des Ortes der Ausstellung; ...
-
SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)
...aatsorgane und Betriebe gewährleisten die erforderlichen Instandhaltungs- und Rekonstruktionsmaßnahmen sowie den Um- und Ausbau geeigneter Räume. Die notwendigen Maßnahmen sind in die Volkswirtschafts...
-
SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)
...auf der Trinkmilch an die Schüler ist durch die Betriebe des volkseigenen Einzelhandels und die Konsumgenossenschaften auf der Grundlage von Vereinbarungen mit geeigneten Kräften, die den Verkauf auf ...
-
EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...15, 2197)
-
TEHG 2011 Anhang 1 (zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, (Law)
...as, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas, Biogas), Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen, Pflanzenölmethylestern, naturbelass...
-
BEGDV 1 § 22a (Law)
...ach der Kaufkraft der ausländischen Währung, so soll die Kaufkraft angemessen berücksichtigt werden. Dabei sind die Durchschnittswerte der Devisenkurse und die Kaufkraftrichtzahlen für jedes Jahr gege...
-
BEGDV 1 § 23 (Law)
...allen)