SprengV 1 § 36 (Law)

...Absätze 1 bis 5 entsprechend anzuwenden; von einer praktischen Prüfung kann in begründeten Ausnahmefällen abgesehen werden. (7) Für den Nachweis der Fachkunde durch Teilnahme an einem früher...

SprengV 1 § 45 (Law)

...ach Absatz 3 Nr. 2 auf Vorschlag der Länder, 2. des Vertreters der Bundesanstalt auf Vorschlag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Ene...

Grundgesetz Artikel 1 (Law)

...antastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder me...

ScheckG Art 1 (Law)

...Angabe des Zahlungsorts; 5. die Angabe des Tages und des Ortes der Ausstellung; ...

SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

...aatsorgane und Betriebe gewährleisten die erforderlichen Instandhaltungs- und Rekonstruktionsmaßnahmen sowie den Um- und Ausbau geeigneter Räume. Die notwendigen Maßnahmen sind in die Volkswirtschafts...

SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)

...auf der Trinkmilch an die Schüler ist durch die Betriebe des volkseigenen Einzelhandels und die Konsumgenossenschaften auf der Grundlage von Vereinbarungen mit geeigneten Kräften, die den Verkauf auf ...

EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...15, 2197)

TEHG 2011 Anhang 1 (zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, (Law)

...as, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas, Biogas), Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen, Pflanzenölmethylestern, naturbelass...

BEGDV 1 § 22a (Law)

...ach der Kaufkraft der ausländischen Währung, so soll die Kaufkraft angemessen berücksichtigt werden. Dabei sind die Durchschnittswerte der Devisenkurse und die Kaufkraftrichtzahlen für jedes Jahr gege...

BEGDV 1 § 23 (Law)

...allen)

BesVNG 1 § 12 (Law)

...amten der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihrer Verbände. (2) Die Länder erlassen zu § 13 Abs. 5 und 6 sowie zu den §§ 15, 17, soweit es danach notwendig ist, Vorschriften...

BesVNG 1 § 10 (Law)

Abschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

BesVNG 1 § 15 (Law)

...ach den §§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gew...

BesVNG 1 § 17 (Law)

...ach Anlage 1 dieses Gesetzes, an die Stelle der bisherigen Sätze des Ortszuschlags die Sätze des Ortszuschlags nach Anlage 3 dieses Gesetzes; Artikel I § 4 und Artikel II § 13 dieses Gesetzes gelten e...

HGBEG Art 1 (Law)

...1) Das Handelsgesetzbuch tritt gleichzeitig mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch in Kraft. (2) Der sechste Abschnitt des ersten Buches des Handelsgesetzbuchs tritt mit Ausnahme des § 65 am 1. Jan...

KlimaBergV Anlage 1 (Law)

...1983, 690)

LuftVZO Muster 1 (Law)

...alt: nicht darstellbares Muster eines Eintragungsscheines, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1266)

SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 1 § 20 (Law)

...allen)

SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

...alitätskategorie als D III eingestuft sind und in Ausnahmefällen zusätzlich zu ihrer Hauptversorgungsaufgabe Schüler- und Kinderspeisung herstellen, sind die Abgabepreise nach Vorlage der Kalkulation ...