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BesVNG 1 § 17 (Law)
...1 dieses Gesetzes, an die Stelle der bisherigen Sätze des Ortszuschlags die Sätze des Ortszuschlags nach Anlage 3 dieses Gesetzes; Artikel I § 4 und Artikel II § 13 dieses Gesetzes gelten entsprechend...
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HGBEG Art 1 (Law)
...1) Das Handelsgesetzbuch tritt gleichzeitig mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch in Kraft. (2) Der sechste Abschnitt des ersten Buches des Handelsgesetzbuchs tritt mit Ausnahme des § 65 am 1. Jan...
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KlimaBergV Anlage 1 (Law)
...1983, 690)
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LuftVZO Muster 1 (Law)
...1266)
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SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)
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SGB 1 § 20 (Law)
(weggefallen)
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SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)
...16, Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 12) einschließlich ihrer 1. Änderung und Ergänzung vom 1. März 1987 (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und...
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SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)
...1. März 1975 zur Planung und Finanzierung der Aufwendungen für die Feriengestaltung der Schüler und die Urlaubsgestaltung der Lehrlinge (GBl. I Nr. 16 S. 304) zu planen und zu finanzieren. ...
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SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)
...1) Bei den Räten der Bezirke und Kreise üben Aktive für die Schüler- und Kinderspeisung eine beratende und unterstützende Tätigkeit aus. Sie werden vom Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates für Ha...
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SchKiSpVDBest 1 Schlußformel (Law)
Der Minister für Handel und Versorgung
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URaG Anlage 1 (Law)
...15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Mai 1990 (BGBl. I S. 870). Einzubeziehen sind folgende Rechts- und Verwa...
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SportSeeSchV Anlage 1 (Law)
...1999, 1944 - 1945 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND FEDERAL REPUBLIC OF GERMANY ... (Bundesadler) ...
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SprengV 1 § 10 (Law)
...1) Der Antragsteller hat in dem Antrag auf Zulassung anzugeben 1. die Bezeichnung des sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes oder des Spren...
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SprengV 1 § 15 (Law)
...bsatz 1 sowie § 18 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 7 sind nicht anzuwenden auf explosionsgefährliche Stoffe, die 1. zu...
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SprengV 1 § 18 (Law)
...1. Altersgrenze nach Artikel 7 Absatz 1 und 2 der Richtlinie 2013/29/EU, bei Bereitstellung für die Verwendung im Geltungsbereich des Sprengstoffgesetzes auch eine abwei...
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SprengV 1 § 20 (Law)
...bsatz 1 oder § 27 Absatz 1 oder Befähigungsscheininhaber nach § 20 Absatz 1 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes vertrieben und überlassen oder von diesen verwendet werden: 1. ...
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SprengV 1 § 28 (Law)
...bsatzes 1 gilt nicht für den Vertrieb und das Überlassen der in Absatz 1 genannten Gegenstände an Inhaber einer Erlaubnis nach § 7 des Gesetzes, die sich vertraglich zur Vernichtung oder zur Be- oder ...
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SprengV 1 § 33 (Law)
...bsatz 1 dürfen ferner nur anerkannt werden, wenn 1. die Dauer des Lehrgangs eine ordnungsgemäße Vermittlung der erforderlichen Kenntnisse und...
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SprengV 1 § 35 (Law)
...bsatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (3a) Lehrgänge nach § 32 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe d setzen die erfolgreiche Teilnahme an einem Lehrgang nach § 32 Abs. 2 Nr. 1, 2a, 6 oder 7 ...
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SprengV 1 § 39 (Law)
...bsätze 1 bis 4 erfüllt sind, ist vom Antragsteller durch eine Bescheinigung der zuständigen Stelle des Herkunftslandes zu erbringen. (6) Absatz 1 Nummer 1 sowie die Absätze 2 und 3 sind auch...