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SVG § 12 (Law)
...11. 11 und weniger als 12 Jahren ...
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StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
...1a, nur bis zu einem Betrag von insgesamt zwei Millionen Euro. Die Höchstbeträge nach Satz 1 Nr. 1 gelten auch für den Kapitalwert einer als Schadensersatz zu l...
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ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
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ZÄPrO § 12 (Law)
Die Prüfung darf nur bei dem Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung is...
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ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
(1) Für die Erhebungen nach § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 4 und § 9 können ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden. Sie dürfen nicht in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung eingesetzt werden (Nach...
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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)
...13, 1008) Prüfbereiche ergeben sich aus der Kombination von Tätigkeitsbereichen (A.) und Stoffbereichen (B.). A. Tätigkei...
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit ...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...1. Änderungen der Angaben nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und 2. die Einstellung des Betriebs, des Betriebsberei...
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Betriebsbereich der unteren Klasse: ein Betriebsbereich, in dem gefährliche S...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...1 sind 1. betriebliche Gefahrenquellen, 2. umgebungsbedingte Gefahrenquellen, wie...
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BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat einen Sicherheitsbericht nach Absatz 2 zu erstellen, in dem dargelegt wird, dass 1. ...
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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 erfüllt, mitzuteilen. (2) Der Betreiber hat der zuständigen ...
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AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)
Strahlenschutzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sow...
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AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)
...13 Abs. 2, Artikel 28 Abs. 1 und Artikel 32 Abs. 2 des Anhangs I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidg...
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ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)
...13 Absatz 2 für alle Netzbetreiber durch den Aufwandsparameter ersetzt wird, der sich ohne Berücksichtigung der Vergleichbarkeitsrechnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 ergibt. Die nach § 13...
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BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)
...1 Nummer 1 sind spätestens zwei Wochen, personenbezogene Daten für eine Eignungsprüfung nach Absatz 1 Nummer 2 spätestens vier Wochen nach ihrer Erhebung spurenlos zu löschen. Die Löschung ist zu prot...
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DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1988 in Kraft.
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BrucelloseV § 12 (Law)
...1. in dem gefährdeten Gebiet a) das Decken der Schweine anderer Tie...
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BVFG § 12 (weggefallen) (Law)
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