• OWiG 1968 § 85 Wiederaufnahme des Verfahrens (Law)

  ...kraft der Bußgeldentscheidung drei Jahre verstrichen sind. Satz 1 Nr. 1 gilt entsprechend, wenn eine Nebenfolge vermögensrechtlicher Art angeord...

• TKG 2004 § 85 Leistungseinstellungen (Law)

  ...ken. Es hat auf die Belange der Endnutzer Rücksicht zu nehmen und die Leistungseinstellungen oder -beschränkungen im Rahmen der technischen Möglichkeiten auf den betroffenen Dienst zu beschränken. ...

• WDO 2002 § 85 Verhandlungsunfähigkeit des Soldaten (Law)

  ...1. im Fall der Verhandlungsunfähigkeit des Soldaten einen Betreuer, 2. wenn der Soldat durch Abwesenheit an d...

• BImSchV 1 2010 § 11 Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt (Law)

  ...110 Grad Celsius bei Erdgas, b) 110 Milligramm je Kubikmeter Abgas bei Kesseln mit einer Betriebstemperatur von 110 ...

• ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

  ...1.1.1.2 ihre Konzentration messen zu können. 1.1.2 ...

• PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)

  ...13, 1128 — 1143) ...

• PflBeschauV 1989 Anlage 1 (zu § 11) (Law)

  ...kstände der Stärkeherstellung aus Maniok, auch als Pellets 7 Ölkuchen und andere Rückstände der Gewinnung pflanzlicher Öle, ...

• BelWertV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

  ...kosten Kalkulationsbasis: Herstellungskosten pro qm Wohn- oder Nutzfläche (ohne Baunebenkosten und Außenanlagen). Die untere Grenze der Bandbreite ist in der Reg...

• LuftVStG Anlage 1 (zu § 11) (Law)

  ...kanstadt Malta Vereinigtes Königreich Marokko Weißrussland ...

• BBG 2009 § 85 Dienstzeugnis (Law)

  ...keit und die erbrachten Leistungen Auskunft geben.

• BBiG 2005 § 85 Ziele der Berufsbildungsplanung (Law)

  ...1) Durch die Berufsbildungsplanung sind Grundlagen für eine abgestimmte und den technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Anforderungen entsprechende Entwicklung der beruflichen Bildung zu ...

• EuWO 1988 § 85 Stadtstaatklausel (Law)

  In den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg bestimmt der Senat, welche Stellen die Aufgaben wahrnehmen, die im Gesetz und in dieser Verordnung der Gemeindebehörde übertragen sind.

• PatAnwO § 85 Kammer für Patentanwaltssachen bei dem Landgericht (Law)

  ...1) Für Angelegenheiten, die in diesem Gesetz dem Landgericht zugewiesen sind, wird bei dem Landgericht, in dessen Bezirk das Patentamt seinen Sitz hat, eine Kammer für Patentanwaltssachen gebildet. ...

• SGB 9 § 85 Erfordernis der Zustimmung (Law)

  ...Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes.

• StrlSchV 2001 § 85 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...kt, die Art und den Zweck der Untersuchung oder Behandlung, die dem Patienten verabreichten radioaktiven Stoffe nach Art, chemischer Zusammensetzung, Applikationsform, Aktivität, ...

• SGB 8 § 85 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...Kindergärten und andere Tageseinrichtungen für Kinder beziehen, unteren Landesbehörden zuweisen. (5) Ist das Land überörtlicher Träger, so können durch Landesrecht bis zum 30. Juni 1993 einz...

• SGB 5 § 85 Gesamtvergütung (Law)

  ...Krankenkassen und die Ersatzkassen einmalig gemeinsam und einheitlich mit der jeweiligen Kassenzahnärztlichen Vereinigung bis zum 31. Dezember 2012 die durchschnittlichen Punktwerte des Jahres 2012 fü...

• TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)

  ...Klauentiere und Einhufer in Sendungen von mehr als 10 Tieren 1. Vergleich der Kennzeichnung von 10% der Tier...

• SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)

  ...1 Nr. 1 zur Feststellung der wöchentlichen Höhe der Leistungen abgeglichen werden. (2) Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Renten...

• FahrlGDV 2012 Anlage 1.1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden, die hinsichtlich der Gebrauchsfähigkeit, insbesondere der Reißlänge, der Bruchdehnung, der Nassfe...