• BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)

  ...lchem Zeitpunkt die Anlage in Betrieb genommen werden soll. Soll die Genehmigungsbehörde zulassen, dass die Genehmigung abweichend von § 19 Absatz 1 und 2 des B...

• BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...l in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2897) geändert worden ...

• MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...lordnung zum Mitbestimmungsgesetz. (2) Die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer bestimmt sich nach den Vorschriften des Teils 1. (3) Die Abberufung von Aufsichtsratsmi...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

  ...Lebensmitteleinsatzes ist von den Lebensmittelnormen auszugehen. Bei der Herstellung ein und derselben Mahlzeit (Gerichteart) für verschiedene Altersgruppen ist die unterschiedliche Lebensmittelmessun...

• BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

  ...lle als nach Nummer 1 ist zulässig, wenn reproduzierbare Strömungsverhältnisse vorherrschen und keine größeren Wärmeverluste in der Einlaufstrecke auftreten als nach Nummer 1. ...

• SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...llung liegen. Eine Verbindung der Isolation zweier Leiter durch einen Steg gilt nicht als gemeinsame Umhüllung (Stegzündleitung). Die Zündleitungen sind als Einfachleitungen, als verseilte Leitungen o...

• UrhG § 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG (Law)

  ...1. Juli 1995 begonnene Nutzungshandlung darf jedoch in dem vorgesehenen Rahmen fortgesetzt werden. Für die Nutzung ab dem 1. Juli 1995 ist eine angemessene Vergütung zu zahlen. Die Sätze 1 bis 3 gelte...

• MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...1. hergestellt aus Milch, mit den spezifischen Kefirknöllchen oder einer aus diesen direkt hergestellten Kultur, die alle charakteristischen Mikroorganismen des Kefirknöllchens ent...

• LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...13.3 Aufstellen von Behandlungsplänen   13.4 Erstellen von Behandlungsprotokollen ...

• ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...ls ortsbewegliche Druckgeräte gemäß § 1 Absatz 1 gelten 1. alle Druckgefäße und gegebenenfalls ihre Ventile und anderen Zubehörteile gemäß Ka...

• ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...liche Materialien, Verschleißteile, Werkzeuge sowie Betriebsmittel für den Arbeitsablauf feststellen, auswählen und bereitstellen d) ...

• PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...logischen und in orthopädischen Kliniken oder entsprechenden Ambulanzen abzuleisten. Dabei sollen die Schülerinnen und Schüler mit den im Unterricht vermittelten Krankheitsbildern anschaulich bekannt ...

• AMVV Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1 und § 5) (Law)

  ...lmethylazaniumyl)ethoxy)ethyl)-1-methylpyrrolidiniumdiiodid Diethyl(4-nitrophenyl)phosphat Diethylstilbestrol Diflorason-17,2...

• SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

  ...1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu bei...

• SaatV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2006, 361; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1 ...

• MusikfachhAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...lebensbegleitendes Lernen für die berufliche und persönliche Entwicklung begründen, berufliche Aufstiegs- und Weiterentwicklungsmöglichkeiten darstellen ...

• BEGDV 1 § 1 Nachweis des Todes (Law)

  ...llt, so wird vermutet, daß der Verfolgte am 8. Mai 1945 verstorben ist (§ 180 Abs. 1 BEG), es sei denn, daß nach den Umständen des Einzelfalles ein anderer Zeitpunkt des Todes wahrscheinlich ist (§ 18...

• FotoMedFachAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...lebensbegleitendes Lernen für die berufliche und persönliche Entwicklung begründen; berufliche Aufstiegs- und Weiterentwicklungsmöglichkeiten darstellen d)...

• FSaatHerkV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...lt: nicht darstellbare Übersicht über ökologische Grundeinheiten Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 86 v. 9.12.1994 I 3578) ...

• LTV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...1 116 1 505 1 172 14 000 – 14 500 1 016 1 149 1 552 ...