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FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)
...menarbeit mit der zuständigen Strafverfolgungsbehörde. (2) Die Unfallstelle, die Unfallspuren sowie sämtliche Wrackteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dü...
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FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.
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GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)
...meine Meteorologie, 2. Mathematik, Statistik, theoretische Meteorologie, 3. Phys...
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GebrMG § 12 (Law)
...men werden; 2. Handlungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand des Gebrauchsmusters beziehen; ...
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KSVG § 12 (Law)
...men, das sie aus der Tätigkeit als selbständige Künstler und Publizisten erzielen, bis zur Höhe der Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung für das folgende Kalenderjahr zu meld...
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InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)
...men zu 1. dem Zielunternehmen, 2. den vom Zielunternehmen kontrollierten Unterneh...
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LuftVG § 12 (Law)
...meter bis 6 Kilometer Halbmesser um den Flughafenbezugspunkt die Verbindungslinie, die von 45 Meter Höhe bis 100 Meter Höhe (Höhen bezogen auf den Flughafenbezugspunkt) ansteigt; ...
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MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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MbBO § 12 Fahrweg (Law)
...menden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebebühnen, müssen mit Einrichtungen versehen sein, die sic...
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PatV § 12 Zeichnungen (Law)
Eingereichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.
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PBefG § 12 Antragstellung (Law)
...men mit dem Aufgabenträger verspätete Anträge zulassen. Das Einvernehmen des Aufgabenträgers nach Satz 2 gilt als erteilt, wenn der von dem Aufgabenträger beauftragte Verkehr den im Rahmen der Vorabbe...
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PostPersRG § 12 (Law)
...men tätigen vergleichbaren Arbeitnehmer gelten, nicht überschritten werden.
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ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)
Die Erhebung nach § 2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.
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RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.
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NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)
...meinsamer Merkmale zu einer Gruppe gehören, und 3. die Leitung der ersuchenden Stelle oder eine von der Leitung für solche Zustimmungen best...
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OrthV § 12 Rollstühle (Law)
...Menschen nicht selbst bedient werden kann und ein Zusatzantrieb nach Absatz 1 Satz 3 nicht ausreicht. Elektrisch betriebene Rollstühle dürfen nur geliefert werden, wenn sie bauartbedingt nicht mehr al...
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SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)
...menge entnommenen Probe, dass die Anforderungen nicht erfüllt sind, so erfüllt die gesamte Saatgutmenge nicht die Anforderungen. (3) Saatgut, das die Anforderungen der Anlage 3 für Basissaat...
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SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...men haben, 3. die Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Datenanbieters und die Übermittlung der Dat...
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SchKiSpV § 12 (Law)
...men, wenn die erforderlichen Voraussetzungen vorhanden sind, um die Qualität des Essens, die Versorgungsleistungen sowie die Esseneinnahmebedingungen weiter zu verbessern.
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NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)
...me der Grundstücke den Eigentümer mehr als notwendig oder in unzumutbarer Weise belasten würde; insbesondere ist die Inanspruchnahme des Grundstücks zwecks Anschlusses eines anderen Grundstücks an das...