• FahrlPrüfO 2012 § 13 Gegenstand der Prüfungen und Lehrproben (Law)

  In den Prüfungen und Lehrproben hat der Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis seine fachliche Eignung (§ 4 des Fahrlehrergesetzes) nachzuweisen. Hierzu gehören die Kenntnis der in der Fahrlehrerausbildung...

• DepV 2009 § 13 Information und Dokumentation (Law)

  ...und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. (2) Der Betreiber einer Deponie der Klasse I, II, III oder IV hat ein Abfallkataster nach Anhang 5 Nummer 1.3 anzulegen und d...

• BrStV 2010 § 13 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung (Law)

  ...und anhand betrieblicher Unterlagen nachzuweisen. Das zuständige Hauptzollamt kann Vereinfachungen zulassen und Anordnungen zur Nachweisführung treffen. (2) Die Vernichtung von Erzeugnissen ...

• GefStoffV 2010 § 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle (Law)

  ...und sonstige Kommunikationssysteme, die eine erhöhte Gefährdung der Gesundheit und Sicherheit anzeigen, zur Verfügung zu stellen, so dass eine angemessene Reaktion möglich ist und unverzüglich Abhilfe...

• GenTSV § 13 Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung (Law)

  ...und Technik unschädlich zu entsorgen. Nach anderen Vorschriften zu stellende Anforderungen an die Abwasser- und Abfallentsorgung bleiben unberührt. (2) Dusch- und Handwaschwasse...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  ...und Sozialkunde 10 Prozent. ...

• LuftRegV § 13 Vornahme und Wirksamwerden von Eintragungen (Law)

  ...und die Abrufbarkeit aus dem Datenspeicher. (4) Die äußere Form der Wiedergabe einer Eintragung bestimmt sich im übrigen nach dem Gesetz über Rechte an Luftfahrzeugen und den Abschnitten 1 b...

• ModellBTechAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

  ...und Sozialkunde 10 Prozent. (2) Die Abschlussprüfung/Gesellen...

• SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

  ...und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).

• TierNebV § 13 Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden (Law)

  ...und Behälter, die die Anlage verlassen, geeignete Einrichtungen zur Reinigung und Desinfektion von Fahrzeugen und Behältern zur Verfügung stehen. (2) D...

• VVG 2008 § 13 Änderung von Anschrift und Name (Law)

  ...und 2 sind im Fall einer Namensänderung des Versicherungsnehmers entsprechend anzuwenden. (2) Hat der Versicherungsnehmer die Versicherung in seinem Gewerbebetrieb genommen, ist bei einer Ve...

• KredWG § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18 (Law)

  ...und 18 gelten zwei oder mehr natürliche oder juristische Personen, die gemäß Artikel 4 Absatz 1 Nummer 39 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 eine Gruppe verbundener Kunden bilden. (4) (weggefa...

• EnEV 2007 § 14 Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen (Law)

  ...und Abschaltung der Wärmezufuhr auch ohne entsprechende Einrichtungen in den Haus- und Kundenanlagen als eingehalten, wenn die Vorlauftemperatur des Nah- oder Fernwärmenetzes in Abhängigkeit von der A...

• GWDAPrV § 14 Ausbildungsstelle, Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...und deren Vertretung. Die Ausbildungsleitung ist für die ordnungsgemäße Durchführung des Praktikums verantwortlich und berät die Studierenden sowie die Ausbildenden. (2) Die Ausbildungsleitu...

• GGArt29Abs6G § 14 Feststellung des Abstimmungsergebnisses und des Ergebnisses des Volksentscheides (Law)

  ...undestages ist die Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht zulässig. Die Beschwerde kann ein Stimmberechtigter, dessen Einspruch vom Bundestag verworfen worden ist, wenn ihm mindestens einhundert S...

• InvStG § 14 Verschmelzung von Investmentfonds und Teilen von Investmentfonds (Law)

  ...und § 8b Absatz 1 des Körperschaftsteuergesetzes und § 5 sind nicht anzuwenden. Die Barzahlung ist als Ausschüttung eines sonstigen Ertrags oder als Teil der Ausschüttung nach § 6 zu behandeln. ...

• RPflG 1969 § 14 Kindschafts- und Adoptionssachen (Law)

  ...und Kindern sowie Kindern und Dritten nach § 1684 Absatz 3 und 4, § 1685 Absatz 3 und § 1686a Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, die Entscheidung über die Beschränkung oder den Ausschluss des Rech...

• SCEBG § 14 Sachverständige und Vertreter von geeigneten außenstehenden Organisationen (Law)

  (1) Das besondere Verhandlungsgremium kann bei den Verhandlungen Sachverständige seiner Wahl, zu denen auch Vertreter von einschlägigen Gewerkschaftsorganisationen auf Gemeinschaftsebene zählen können...

• TKG 2004 § 14 Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung (Law)

  ...undesnetzagentur das GEREK um Unterstützung bei der Fertigstellung der Marktdefinition, der Marktanalyse und der Regulierungsverfügung ersuchen. Im Fall eines solchen Ersuchens legt die Bundesnetzagen...

• SGB 8 § 14 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz (Law)

  ...und Erziehungsberechtigten sollen Angebote des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes gemacht werden. (2) Die Maßnahmen sollen 1. ...