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SGB 5 § 21 Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) (Law)
...16. Lebensjahr durchgeführt. Die Maßnahmen sollen vorrangig in Gruppen, insbesondere in Kindergärten und Schulen, durchgeführt werden; sie sollen sich insbesondere auf die Untersuchung der Mundhöhle, ...
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SGB 5 § 23 Medizinische Vorsorgeleistungen (Law)
...16 Euro täglich vorsehen. Bei ambulanten Vorsorgeleistungen für versicherte chronisch kranke Kleinkinder kann der Zuschuss nach Satz 2 auf bis zu 25 Euro erhöht werden. (3) In den Fällen der...
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SGB 5 § 24d Ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe (Law)
Die Versicherte hat während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung Anspruch auf ärztliche Betreuung sowie auf Hebammenhilfe einschließlich der Untersuchungen zur Feststellung der Schwangersc...
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SGB 5 § 24h Haushaltshilfe (Law)
Die Versicherte erhält Haushaltshilfe, soweit ihr wegen Schwangerschaft oder Entbindung die Weiterführung des Haushalts nicht möglich und eine andere im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weit...
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SGB 5 § 26 Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche (Law)
...16 in Richtlinien nach § 92 das Nähere zur Ausgestaltung der Präventionsempfehlung nach Absatz 1 Satz 3. Er regelt insbesondere das Nähere zur Ausgestaltung der zahnärztlichen Früherkennungsuntersuchu...
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SGB 5 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)
(1) Die ärztliche Behandlung umfaßt die Tätigkeit des Arztes, die zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten nach den Regeln der ärztlichen Kunst ausreichend und zweckmäßig ist. Zur ä...
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SGB 5 § 35 Festbeträge für Arznei- und Verbandmittel (Law)
...160 nicht überschreiten. Bei der Berechnung nach Satz 4 sind hochpreisige Packungen mit einem Anteil von weniger als 1 vom Hundert an den verordneten Packungen in der Festbetragsgruppe nicht zu berück...
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SGB 5 § 37 Häusliche Krankenpflege (Law)
(1) Versicherte erhalten in ihrem Haushalt, ihrer Familie oder sonst an einem geeigneten Ort, insbesondere in betreuten Wohnformen, Schulen und Kindergärten, bei besonders hohem Pflegebedarf auch in W...
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SGB 5 § 39 Krankenhausbehandlung (Law)
(1) Die Krankenhausbehandlung wird vollstationär, stationsäquivalent, teilstationär, vor- und nachstationär sowie ambulant erbracht. Versicherte haben Anspruch auf vollstationäre oder stationsäquivale...
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SGB 5 § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes (Law)
(1) Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, wenn es nach ärztlichem Zeugnis erforderlich ist, daß sie zur Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege ihres erkrankten und versicherten Kindes der Arbeit...
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SGB 5 § 52 Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden (Law)
(1) Haben sich Versicherte eine Krankheit vorsätzlich oder bei einem von ihnen begangenen Verbrechen oder vorsätzlichen Vergehen zugezogen, kann die Krankenkasse sie an den Kosten der Leistungen in an...
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SGB 5 § 57 Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern (Law)
(1) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung vereinbaren jeweils bis zum 30. September eines Kalenderjahres für das Folgejahr, erstmalig bis zum 30. Sept...
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SGB 5 § 58 Beitrag für Zahnersatz (Law)
(1) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) (weggefallen) (4) (weggefallen)
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SGB 5 § 60 Fahrkosten (Law)
(1) Die Krankenkasse übernimmt nach den Absätzen 2 und 3 die Kosten für Fahrten einschließlich der Transporte nach § 133 (Fahrkosten), wenn sie im Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse aus ...
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SGB 5 § 64 Vereinbarungen mit Leistungserbringern (Law)
(1) Die Krankenkassen und ihre Verbände können mit den in der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassenen Leistungserbringern oder Gruppen von Leistungserbringern Vereinbarungen über die Durchführun...
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SGB 5 § 70 Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit (Law)
(1) Die Krankenkassen und die Leistungserbringer haben eine bedarfsgerechte und gleichmäßige, dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Versorgung der Versicherten z...
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SGB 5 § 76 Freie Arztwahl (Law)
...16b an der ambulanten Versorgung teilnehmenden Einrichtungen, den Zahnkliniken der Krankenkassen, den Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 2 Satz 2, den nach § 72a Abs. 3 vertraglich z...
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SGB 5 § 77 Kassenärztliche Vereinigungen und Bundesvereinigungen (Law)
(1) Zur Erfüllung der ihnen durch dieses Buch übertragenen Aufgaben der vertragsärztlichen Versorgung bilden die Vertragsärzte für den Bereich jedes Landes eine Kassenärztliche und eine Kassenzahnärzt...
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SGB 5 § 77a Dienstleistungsgesellschaften (Law)
(1) Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen können zur Erfüllung der in Absatz 2 aufgeführten Aufgaben Gesellschaften gründen. (2) Gesell...
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SGB 5 § 78c Berichtspflicht des Bundesministeriums für Gesundheit (Law)
Sofern schutzwürdige Belange Dritter nicht entgegenstehen, hat das Bundesministerium für Gesundheit dem Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages jährlich zum 1. März, erstmalig zum 1. März 2...