UmweltHG § 21 Strafvorschriften (Law)

...wird bestraft, wer 1. entgegen § 19 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 oder 2, nicht oder ni...

PAuswV § 21 (weggefallen) (Law)

RTrAbwG § 21 Restvermögen (Law)

...wickler nach näherer Bestimmung des zuständigen Bundesministers das verbleibende Vermögen den Zwecken zuzuführen, deren Erfüllung Aufgabe des Rechtsträgers gewesen ist. Er kann zu diesem Zweck über da...

SchRG § 21 (Law)

...Widerspruch gegen die Richtigkeit des Schiffsregisters eingetragen werden. (2) Der Widerspruch wird auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund einer Bewilligung des durch die Ber...

WiPrO § 21 Zuständigkeit (Law)

...Widerruf der Bestellung entscheidet die Wirtschaftsprüferkammer.

WMVO § 21 Stimmabgabe (Law)

...wie Mitglieder des Werkstattrats gewählt werden. Der Stimmzettel muss einen Hinweis darauf enthalten, wie viele Bewerber im Höchstfall gewählt werden dürfen. Für jeden Bewerber oder jede Bewerberin ka...

ZÄPrO § 21 (Law)

...Wochentagen stattfinden. (3) Wer an einer deutschen Universität oder Hochschule auf Grund einer Prüfung in den Naturwissenschaften den Doktorgrad erworben hat, wird nur in den Fächern geprüf...

WasSiG § 21 Härteausgleich (Law)

...währen, wenn und soweit dies zur Abwendung oder zum Ausgleich unbilliger Härten geboten erscheint. (2) Zur Leistung der Entschädigung ist der Bund verpflichtet. (3) § 19 Abs. 3 ist...

StGBEG Art 13 (Law)

...weggefallen)

BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

...weniger als 3 Prozent oder ein Glühverlust von weniger als 5 Prozent des Trockengewichtes eingehalten wird. (2) Soweit es zur Erfüllung der Anforderung...

ScheckG Art 17 (Law)

...weiter indossieren; 3. den Scheck weitergegeben, ohne das Blankoindossament auszufüllen und ohne ihn zu indossieren. ...

WG Art 17 (Law)

Wer aus dem Wechsel in Anspruch genommen wird, kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine unmittelbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen...

Grundgesetz Artikel 17 (Law)

...werden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

FRG Anlage 13 (Law)

...17.748 20.484 17.592 1976 25.116 21.708 18...

WG Art 13 (Law)

...Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichn...

BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...wendet oder eine dort genannte Messeinrichtung verwendet wird, 11. entgegen § 19 Absatz 2 Satz 1 nicht sicherstellt, dass eine Probenahme od...

BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...Wärme oxidiert wird. (14) „Feuerungswärmeleistung“ im Sinne dieser Verordnung ist der auf den unteren Heizwert bezogene Wärmeinhalt der Brennstoffe, der einer Anlage im Dauerbetrieb je Zeite...

BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

...wefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas den Schwefelgehalt im eingesetzten Brennstoff regelmäßig zu ermitteln. Dabei bestimmt die zuständige Behörde näher, wie nachgewiesen wird, dass die Schwefelabs...

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

...wie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Behörde.

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

...wie 4.1 und 4.2 festgelegten Anforderungen erfüllt werden, nach Absatz 3 und 4 durchführen zu lassen. (3) Die Messungen sind im Zeitraum von zwölf Monaten nach Inbetriebnahme alle zwei Monat...