• PStV Anlage 2 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...2013, 1144 — 1145)

• BWO 1985 Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) (Law)

  ...26 vom 26. April 2002, S. 19; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BeurkG § 45 Aushändigung der Urschrift (Law)

  ...2) Die Urschrift einer Niederschrift soll nur ausgehändigt werden, wenn dargelegt wird, daß sie im Ausland verwendet werden soll, und sämtliche Personen zustimmen, die eine Ausfertigung verlangen könn...

• BrennO 1998 § 45 (Law)

  (weggefallen)

• JArbSchG § 45 Gegenseitige Unterrichtung der Ärzte (Law)

  ...2. dem Arzt, der einen Jugendlichen nach diesem Abschnitt nachuntersucht, auf Verlangen die Aufzeichnungen über d...

• JGG § 45 Absehen von der Verfolgung (Law)

  (1) Der Staatsanwalt kann ohne Zustimmung des Richters von der Verfolgung absehen, wenn die Voraussetzungen des § 153 der Strafprozeßordnung vorliegen. (2) Der Staatsanwalt sieht von der Ver...

• SchuldRAnpG § 45 Bauliche Maßnahmen des Nutzers (Law)

  ...2 Abs. 3 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes bezeichneten baulichen Anlagen. (2) Der Errichtung eines Bauwerks stehen die in § 12 Abs. 1 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes bezeichneten ba...

• StRSaarEG § 45 Umrechnung von Jahresbeträgen (Law)

  ...2 bezeichnete Betrag von 24.000 Deutsche Mark, der in § 46 Abs. 2 Ziff. 1, Abs. 3 und 5 bezeichnete Betrag von 800 Deutsche Mark und die in § 46 Abs. 2 Ziff. 2 bezeichneten Beträge von 16.000 Deutsche...

• BDG § 45 Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Law)

  Die Aufgaben der Disziplinargerichtsbarkeit nach diesem Gesetz nehmen die Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit wahr. Hierzu werden bei den Verwaltungsgerichten Kammern und bei den Oberverwaltungsge...

• BImSchG § 45 Verbesserung der Luftqualität (Law)

  ...2) Die Maßnahmen nach Absatz 1 a) müssen einem integrierten Ansatz zum Schutz von Luft, Wasser und Boden Rechnung tragen; ...

• PStV § 45 Angleichung von Namen (Law)

  ...2) Bei der Namensbestimmung nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche sind die allgemeinen Grundsätze des deutschen Namensrechts zu beachten. Insbesondere soll der zum Famil...

• WStrG § 45 Pflichtverletzung bei Sonderaufträgen (Law)

  ...2. seinen Posten verläßt oder 3. Befehle nicht befolgt, die für die Ausführung des Auftrags g...

• WVG § 45 Durchführung der Verbandsschau (Law)

  ...2) Über den Verlauf und das Ergebnis der Verbandsschau ist eine Niederschrift zu fertigen. Diese ist vom Schaubeauftragten zu unterzeichnen. (3) Der Vorstand veranlaßt die Beseitigung festge...

• ZO-Ärzte § 45 (Law)

  ...2) Der Widerspruch kann ohne mündliche Verhandlung zurückgewiesen werden, wenn der Berufungsausschuß die Zurückweisung einstimmig beschließt. (3) Die Vorschriften der §§ 36 bis 43 gelten ent...

• BBankG § 45 Weitere Übergangsvorschriften (Law)

  ...2) Die bisher nach § 27 Nr. 2 in der bis zum Tage vor dem in Artikel 2 Satz 2 des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank bestimmten Inkrafttreten dieses Gesetzes gelt...

• BBhV § 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe (Law)

  (1) Beihilfefähig sind die Aufwendungen für Erste Hilfe und für eine behördlich angeordnete Entseuchung sowie für die dabei verbrauchten Stoffe. (2) Aufwendungen für Kommunikati...

• FamGKG § 45 Bestimmte Kindschaftssachen (Law)

  ...2. das Umgangsrecht einschließlich der Umgangspflegschaft, 3. das Recht auf Auskunft über die persönlichen Ve...

• HGrG § 45 Gemeinsame Prüfung (Law)

  Sind für die Prüfung mehrere Rechnungshöfe zuständig, so soll gemeinsam geprüft werden. Soweit nicht die Prüfung durch einen bestimmten Rechnungshof verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist, können die...

• KrWG § 45 Pflichten der öffentlichen Hand (Law)

  ...2. die nach dem Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle unter besonderer Beachtung des Vorrangs der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recyclings verwertet ...

• LuftVG § 45 Haftung für Personenschäden (Law)

  ...2) In den Fällen des Absatzes 1 haftet der Luftfrachtführer für jeden Fluggast nur bis zu einem Betrag von 113 100 Rechnungseinheiten, wenn 1. ...