• HRG § 41 Studentenschaft (Law)

  ...2 und 3) Studentenschaften gebildet werden. (2) Wird eine Studentenschaft gebildet, so verwaltet sie ihre Angelegenheiten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen selbst. Sie kann von ihren M...

• GenTG § 41 Übergangsregelung (Law)

  ...220), 2. die Gentechnik-Beteiligungsverordnung vom 17. Mai 1995 (BGBl. I S. 734), geändert durch Artikel 1 § 2 des Gesetzes vom 22. März 200...

• KrWG § 41 Emissionserklärung (Law)

  ...2 von der Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung befreit sind. (3) § 27 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 und 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gilt entsprechend. (4) Die Verpflic...

• KSVG § 41 (Law)

  (weggefallen)

• IfSG § 41 Abwasser (Law)

  ...2 sind verpflichtet, den Beauftragten der zuständigen Behörde Grundstücke, Räume, Anlagen und Einrichtungen zugänglich zu machen und auf Verlangen Auskunft zu erteilen, soweit dies zur Überwachung erf...

• MPG § 41 Strafvorschriften (Law)

  ...24 Satz 1 in Verbindung mit § 20 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 4 Nummer 1 bis 6 oder Nummer 9, jeweils auch in Verbindung mit § 20 Absatz 4 oder Absatz 5, oder entgegen § 24 Satz 1 in Verbindung mit § 22b...

• RechPensV § 41 Übergangsvorschriften (Law)

  ...2001 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. (2) Die §§ 31, 32 und 34 Absatz 6, das Formblatt 2 und das Muster 1 in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes vom 25. Mai 2009 (BGBl. I...

• OrthV § 41 (Law)

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• SEAG § 41 Vertretung (Law)

  ...2 gegenüber einem Mitglied des Verwaltungsrats. § 78 Abs. 2 Satz 3 und 4 des Aktiengesetzes gilt entsprechend. (3) Die Satzung kann auch bestimmen, dass einzelne geschäftsführende Direktoren...

• SchRG § 41 (Law)

  ...2) Ist der Eigentümer nicht der Schuldner, so verliert er eine Einrede nicht dadurch, daß der Schuldner auf sie verzichtet.

• SchuldRAnpG § 41 Verwendungsersatz (Law)

  ...2) Ein vertraglicher Anspruch des Nutzers auf Sicherung des Ersatzanspruchs für die von ihm bis zum 1. Januar 1995 vorgenommenen werterhöhenden Aufwendungen bleibt unberührt.

• ZÄPrO § 41 (Law)

  Die Prüfung in der allgemeinen Pathologie und in der pathologischen Anatomie (I) wird von einem Prüfer an einem Tag abgehalten. In der Prüfung muß der Kandidat mindestens zwei ihm vorgelegte pathologi...

• StBerG § 41 Berufsurkunde (Law)

  ...2) Vor der Aushändigung der Urkunde hat der Bewerber vor der zuständigen Steuerberaterkammer die Versicherung abzugeben, daß er die Pflichten eines Steuerberaters gewissenhaft erfüllen wird.

• AMWHV § 41 Aufbewahrung der Dokumentation (Law)

  ...2) Die Aufbewahrung muss unbeschadet des § 14 des Transplantationsgesetzes in einem geeigneten Bereich der von der Erlaubnis nach §§ 20b, 20c, 72b oder 72c Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes erfassten ...

• BImSchG § 41 Straßen und Schienenwege (Law)

  ...2) Absatz 1 gilt nicht, soweit die Kosten der Schutzmaßnahme außer Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck stehen würden.

• BetrVGDV1WO § 41 Berechnung der Fristen (Law)

  Für die Berechnung der in dieser Verordnung festgelegten Fristen finden die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

• DWG § 41 Vertretung des Intendanten (Law)

  Wird der Intendant abberufen oder scheidet er aus, nimmt sein Vertreter die Geschäfte wahr, bis die Amtszeit eines gewählten Nachfolgers beginnt.

• EStG § 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug (Law)

  ...2) für jeden Arbeitnehmer und jedes Kalenderjahr ein Lohnkonto zu führen. 2 In das Lohnkonto sind die nach § 39e Absatz 4 Satz 2 und Absatz 5 Satz 3 abgerufenen elektronischen...

• GewO § 41 Beschäftigung von Arbeitnehmern (Law)

  ...2) In betreff der Berechtigung der Apotheker, Gehilfen und Lehrlinge anzunehmen, bewendet es bei den Bestimmungen der Landesgesetze.

• IStGHG § 41 Vollstreckung von Freiheitsstrafen (Law)

  ...2 und Satz 2 gilt entsprechend. (4) Für die aus Anlass der Vollstreckung der Strafe zu treffenden Entscheidungen, einschließlich Begnadigung, Wiederaufnahme des Verfahrens und Herabsetzung d...