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StVZO 2012 § 44 Stützeinrichtung und Stützlast (Law)
...und der Bremsanschlüsse selbsttätig erfolgen kann, müssen die Anhänger eine Stützeinrichtung haben, die sich nach dem Ankuppeln des Anhängers selbsttätig vom Boden abhebt. (2) Starrdeichsela...
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StVZO 2012 § 50 Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht (Law)
...und 3 entsprechen. (6) Paarweise verwendete Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht müssen so eingerichtet sein, dass sie nur gleichzeitig und gleichmäßig abgeblendet...
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StVZO 2012 § 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (Law)
...undeswehrverwaltung oder um Kraftomnibusse handelt, 3. Kraftfahrzeuge der Feuerwehren und der anderen Einheiten und Einrichtungen des Katast...
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StVZO 2012 § 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)
...und nötigenfalls den Betrieb des Fahrzeugs im öffentlichen Verkehr untersagen oder beschränken; der Betroffene hat das Verbot oder die Beschränkung zu beachten. (2) (weggefallen) ...
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StVZO 2012 § 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (Law)
...und der ersten Fundstelle aus dem Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt bekannt gemacht und fortgeschrieben. Die in Sa...
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AUV 2012 Eingangsformel (Law)
...undesbeamtengesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) verordnet das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesminist...
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BinSchStrO 2012 Inhaltsverzeichnis (Law)
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FahrlAusbO 2012 Inhaltsübersicht (Law)
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FahrlPrüfO 2012 Eingangsformel (Law)
...undesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, – des § 4 Absatz 3...
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DüMV 2012 Inhaltsübersicht (Law)
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GüKGrKabotageV 2012 Eingangsformel (Law)
...und des § 3 Absatz 6, der §§ 17a und 23 Absatz 3 und 5 des Güterkraftverkehrsgesetzes vom 22. Juni 1998 (BGBl. I S. 1485), von denen § 3 Absatz 6 durch Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe e des Gesetzes vom ...
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GüKGrKabotageV 2012 Schlussformel (Law)
...undesrat hat zugestimmt.
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SchfAusbV 2012 Eingangsformel (Law)
...undesministerium für Wirtschaft und Technologie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:
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ZuV 2012 Inhaltsübersicht (Law)
...und Regeln der Berechnung der Kohlendioxid-Emissionen § 9 Kohlendioxid-Emissionen aus der Regeneration von Katalysatoren u...
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AUV 2012 § 3 Antrag und Anzeigepflicht (Law)
(1) Die Ausschlussfrist für die Beantragung der Umzugskostenvergütung nach § 14 Absatz 6 Satz 1 des Bundesumzugskostengesetzes beginnt mit Beendigung des Umzugs. (2) Die berechtigte Person h...
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BinSchStrO 2012 § 1.08 Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge (Law)
...und ausgerüstet sein, dass die Sicherheit der an Bord befindlichen Personen und der Schifffahrt gewährleistet ist und die Verpflichtungen aus dieser Verordnung erfüllt werden können. ...
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BinSchStrO 2012 § 1.10 Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen (Law)
...unden, das Bordbuch und die sonstigen Unterlagen nach Nummer 1 Buchstabe a bis c, e bis n, s und t an Bord mitgeführt und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen ausgehändigt werden. ...
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BinSchStrO 2012 § 1.25 Laden, Löschen und Leichtern (Law)
...und in Schleusenkanälen außerhalb der Häfen und Umschlagstellen nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde geladen, gelöscht oder geleichtert wird. 3. ...
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BinSchStrO 2012 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)
...und die Grundsätze für die Anbringung der Einsenkungsmarken richten sich nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung. 2. An jedem Fahrzeug – ...
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BinSchStrO 2012 § 3.03 Flaggen, Tafeln und Wimpel (Law)
...und 1,00 m breit, bei Kleinfahrzeugen mindestens 0,60 m hoch und 0,60 m breit ist, b) bei einem Wimpel, wenn seine L...