• RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

  ...3, 635; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ------------------------------------------------------------------------------- ...

• StVO 2013 Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3) (Law)

  ...nbake 3 Zeichen 628 ...

• BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

  Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...

• BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)

  ...3 ) ..............., den ................ .............................................. ...

• FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)

  ...3/417/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates, der Richtlinie 2000/13/EG, der Richtlinie 2001/112/EG des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 258/97 (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 7)...

• FRG Anlage 15 (Law)

  ( Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Än...

• BinSchSprFunkV 2003 Anlage 4 (zu § 9 Abs. 3) (Law)

  ...3. Unerlaubte Hilfsmittel, wie z. B. Bücher, Taschenrechner u. ä. oder fremde Hilfe dürfen bei der Prüfung nicht benutzt werden. Bei einem Täuschungsversuch gilt die Prü...

• AAppO § 22d Kenntnisprüfung nach § 4 Absatz 3 Satz 3 der Bundes-Apothekerordnung (Law)

  ...30, höchstens 60 Minuten. (3) Die Länder können zur Durchführung der Prüfungen die regulären Prüfungstermine der staatlichen Prüfungen nach § 12 Absatz 1 Satz 3 nutzen. Die nach § 12 Absatz ...

• SVWO 1997 Anlage 4 (zu § 15 Abs. 1 und § 65 Abs. 1) (Law)

  ...3. .............................................................. 4. .............................................................. ...

• PflKartV 1986 Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 20 Abs. 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2930 ...

• Pkw-EnVKV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2004, 1043; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

  -

• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...3. ein Vertreter des Bundesministeriums des Innern; 4. ein Vertreter des Bundesministeriums f...

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...3) Für die Vertreiber von Fahrzeug- und Industriebatterien ist Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 3, 5 und 6, Satz 2 und 3 mit der Maßgabe anzuwenden, dass über die Sammlung, Rücknahme und Verwertung von Fahrz...

• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  Bei der Anwendung der Atomenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rec...

• AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

  ...nbestimmungen sichergestellt werden kann. Er kann abgelehnt werden, wenn der Antragsteller einer Aufforderung, die Unterlagen zu ergänzen, innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nicht nachge...

• BEG § 15 (Law)

  (1) Anspruch auf Entschädigung für Schaden an Leben besteht, wenn der Verfolgte getötet oder in den Tod getrieben worden und sein Tod während der Verfolgung oder innerhalb von acht Monaten nach Abschl...

• BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

  ...3. die Art und Beschaffenheit der Zuwegungen, 4. die wichtigsten wirtschaftlichen und verkehr...

• BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

  ...3 Abs. 1 insoweit nicht; in der Niederschrift muß festgestellt werden, daß sich der Bieter vor dem Schluß der Verhandlung entfernt hat.

• BrucelloseV § 15 (Law)

  ...nbekämpfung erforderlich ist. Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt § 17 Absatz 1 entsprechend. (3) Ist der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose bei anderen als den in § 1...