• BFStrMG Anlage 4 (zu § 14 Absatz 3) (Law)

  ...nach § 1 Absatz 1 werden den in den Nummern 1 und 2 aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung wie folgt zuge...

• HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

  ...n. Die Grundfarbe des Schildes ist weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFAHR' ist in roter Farbe zu...

• LuftBODV 3 2009 § 4 Ausrüstung für Flüge in Lufträumen mit verringerter Höhenstaffelung (Law)

  ...n Standardabweichung darf unter den in der technischen Dokumentation der Musterzulassungsbehörde vorgesehenen normalen Betriebsbedingungen 200 Fuß und unter allen übrigen Betriebsbedingungen 245 Fuß n...

• PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...nis über die staatliche Ergänzungsprüfung für Podologinnen und Podologen Name, Vorname ...

• GetrAuVÜV Anlage 3 (zu § 8 Abs. 4) (Law)

  ...nd geschultes Fachpersonal vorhanden sein, um die Lagerung, Verladung und eine eventuell erforderliche Bearbeitung ordnungsgemäß durchführen zu können. 3. ...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  ...ntlichen Berechnungsvorschriften beim Zusammentreffen von Renten und von Einkommen anwenden e) Rentenzahlung veranlassen ...

• OrthoptAPrV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Nr. 1) (Law)

  ...nd mit Erfolg an dem theoretischen und praktischen Unterricht und der praktischen Ausbildung für Orthoptistinnen und Orthoptisten teilgenommen...

• LMEV Anlage 4 (zu § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 5) (Law)

  ...Neben den in § 8 genannten Maßnahmen trifft die für die Grenzkontrollstelle zuständige Behörde alle zweckdienlichen Vorkehrungen, um die von ihr an einzelnen Sendungen vorgenommenen Eingriffe kenntlic...

• AufenthG 2004 § 87 Übermittlungen an Ausländerbehörden (Law)

  ...nahme von Schulen sowie Bildungs- und Erziehungseinrichtungen haben ihnen bekannt gewordene Umstände den in § 86 Satz 1 genannten Stellen auf Ersuchen mitzuteilen, soweit dies für die dort genannten Z...

• EnWG 2005 § 87 Nichtzulassungsbeschwerde (Law)

  ...nden ist. Der Beschluss kann ohne mündliche Verhandlung ergehen. (3) Die Nichtzulassungsbeschwerde ist binnen einer Frist von einem Monat schriftlich bei dem Oberlandesgericht einzulegen. Di...

• EuWO 1988 § 87 Übergangsregelung (Law)

  ...n, dürfen entgegen § 83 nicht vernichtet werden; sie sind gesondert aufzubewahren. Anhand dieser Anträge nimmt die Gemeindebehörde unverzüglich für jeden betroffenen Unionsbürger einen Eintrag nach § ...

• SGB 10 § 87 Beschleunigung der Zusammenarbeit (Law)

  ...n Leistungsträger einen anderen Leistungsträger um Verrechnung mit einer Nachzahlung und kann er die Höhe des zu verrechnenden Anspruchs noch nicht bestimmen, ist der ersuchte Leistungsträger dagegen ...

• TKG 2004 § 87 Umsatzmeldungen (Law)

  ...nissen der betroffenen Unternehmen jährlich einen Bericht, in dem die berechneten Kosten der Universaldienstverpflichtung und die Beiträge aller Unternehmen aufgeführt sind und in dem die etwaigen Mar...

• UmwG 1995 § 87 Anteilstausch (Law)

  ...ng, bei einer übernehmenden Genossenschaft weitere Geschäftsanteile zu übernehmen, bleibt unberührt. Rechte Dritter an den Geschäftsguthaben bei einer übertragenden Genossenschaft bestehen an den Ante...

• SGB 5 § 87 Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte (Law)

  ...n Leistungen können zu Leistungskomplexen zusammengefasst werden. Die Leistungen sind entsprechend einer ursachengerechten, zahnsubstanzschonenden und präventionsorientierten Versorgung insbesondere n...

• SGB 7 § 87 Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen (Law)

  ...n nach der Regelberechnung, nach den Vorschriften bei Berufskrankheiten, den Vorschriften für Kinder oder nach der Regelung über den Mindestjahresarbeitsverdienst festgesetzter Jahresarbeitsverdienst ...

• SGB 9 § 87 Antragsverfahren (Law)

  ...nalrates und der Schwerbehindertenvertretung ein und hört den schwerbehinderten Menschen an. (3) Das Integrationsamt wirkt in jeder Lage des Verfahrens auf eine gütliche Einigung hin. ...

• BewachV 1996 Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  ...nterrichtsstunden 5. Umgang mit Menschen, insbesondere Verhalten in Gefahrensituationen und Deeskalationstechniken in Kon...

• ErbStDV 1998 Muster 3 (§ 4 ErbStDV) (Law)

  ...nntgewordenen Sterbefälle im Ausland, und zwar von Deutschen und Ausländern, wenn sie beim Tod einen Wohnsitz oder ihren gewöhnl...

• FPersV Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  ...n nicht darstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1914 - 1916