• SGB 12 § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (Law)

  ...42a Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 sind Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach § 42a Absatz 5 anzuerkennen.

• SGB 12 § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften (Law)

  ...44b.

• SGB 12 § 41 Leistungsberechtigte (Law)

  ...49 3 65 Jahren und 3 Monaten 1950 4 65 Jahren und 4 Monaten ...

• SGB 12 § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum (Law)

  ...4) Leistungen zur Deckung von wiederkehrenden Bedarfen nach § 42 Nummer 1, 2 und 4 werden monatlich im Voraus erbracht. Für Leistungen zur Deckung der Bedarfe nach § 42 Nummer 3 sind die §§ 34a und 34...

• SGB 12 § 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe (Law)

  Zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten werden die medizinischen Vorsorgeleistungen und Untersuchungen erbracht. Andere Leistungen werden nur erbracht, wenn ohne diese nach ärztlichem Urteil e...

• SGB 12 § 49 Hilfe zur Familienplanung (Law)

  Zur Familienplanung werden die ärztliche Beratung, die erforderliche Untersuchung und die Verordnung der empfängnisregelnden Mittel geleistet. Die Kosten für empfängnisverhütende Mittel werden übernom...

• SGB 12 § 52 Leistungserbringung, Vergütung (Law)

  ...nbarungen nach § 303 Abs. 1 sowie § 304 des Fünften Buches gelten für den Träger der Sozialhilfe entsprechend. (4) Leistungsberechtigten, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung ve...

• SGB 12 § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe (Law)

  ...44 des Achten Buches. Diese Regelung tritt am 31. Dezember 2018 außer Kraft.

• SGB 12 § 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen (Law)

  Werden Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen im Sinne des § 43a des Elften Buches erbracht, umfasst die Leis...

• SGB 12 § 60a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)

  ...nberührt.

• SGB 12 § 63 Leistungen für Pflegebedürftige (Law)

  ...4g), 3. Kurzzeitpflege (§ 64h), 4. einen Entlastungsbetrag (§ 64i) und ...

• SGB 12 § 63b Leistungskonkurrenz (Law)

  ...4a anzurechnen. Leistungen nach § 45b des Elften Buches gehen den Leistungen nach den §§ 64i und 66 vor; auf die übrigen Leistungen der Hilfe zur Pflege werden sie nicht angerechnet. (3) Pfl...

• SGB 12 § 64 Vorrang (Law)

  Soweit häusliche Pflege ausreicht, soll der Träger der Sozialhilfe darauf hinwirken, dass die häusliche Pflege durch Personen, die dem Pflegebedürftigen nahestehen, oder als Nachbarschaftshilfe überno...

• SGB 12 § 64b Häusliche Pflegehilfe (Law)

  ...45a des Elften Buches umfassen; § 64i bleibt unberührt. (2) Pflegerische Betreuungsmaßnahmen umfassen Unterstützungsleistungen zur Bewältigung und Gestaltung des alltäglichen Le...

• SGB 12 § 64h Kurzzeitpflege (Law)

  (1) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf Kurzeitpflege in einer stationären Pflegeeinrichtung, soweit die häusliche Pflege zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erfor...

• SGB 12 § 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen (Law)

  ...nbarungen nicht zumutbar, kann der Träger der Sozialhilfe die Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Das gilt insbesondere dann, wenn in der Prüfung nach § 76 ...

• SGB 12 § 79 Rahmenverträge (Law)

  ...41 des Neunten Buches und 4. den Inhalt und das Verfahren zur Durchführung von Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung nac...

• SGB 12 § 90 Einzusetzendes Vermögen (Law)

  ...4. eines angemessenen Hausrats; dabei sind die bisherigen Lebensverhältnisse der nachfragenden Person zu berücksichtigen, 5....

• SGB 12 § 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen (Law)

  ...4) § 92 Abs. 2 bleibt unberührt.

• SGB 12 § 97 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...4. Leistungen der Blindenhilfe nach § 72 sachlich zuständig. (4) Die sachliche Zuständigkeit...