• BEG § 40 (Law)

  ...folgten, der zu einer Umschulung für einen anderen Beruf bereit ist, können Beihilfen zu den entstehenden Kosten bewilligt werden, wenn mit Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, daß die Umschulung seine...

• ArbGG § 40 Errichtung (Law)

  ...furt. (1a) (weggefallen) (2) Die Geschäfte der Verwaltung und Dienstaufsicht führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justi...

• BinSchEO § 40 (weggefallen) (Law)

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• EBO § 40 Fahrgeschwindigkeit (Law)

  ...fen höchstens 60 km/h fahren. Ist das nachschiebende Triebfahrzeug an die durchgehende Bremse angeschlossen, darf der Zug höchstens 80 km/h fahren. (6) Hilfszüge (z. B. Gerätewagen, Hilfslok...

• FamGKG § 40 Rechtsmittelverfahren (Law)

  ...fahren bestimmt sich der Verfahrenswert nach den Anträgen des Rechtsmittelführers. Endet das Verfahren, ohne dass solche Anträge eingereicht werden, oder werden, wenn eine Frist für die Rechtsmittelbe...

• KrWG § 40 Stilllegung (Law)

  ...festzustellen. (4) Die Verpflichtung nach Absatz 1 besteht auch für Betreiber von Anlagen, in denen gefährliche Abfälle anfallen. (5) Die zuständige Behörde hat auf Antrag den Absc...

• IStGHG § 40 Grundsatz (Law)

  ...fe wird durch Vollstreckung einer vom Gerichtshof rechtskräftig verhängten Strafe nach Maßgabe des Römischen Statuts sowie dieses Gesetzes geleistet. Vollstreckt werden auch Anordnungen der Einziehung...

• LuftFzgG § 40 (Law)

  ...folge der Einwirkung eines Dritten eine die Sicherheit des Registerpfandrechts gefährdende Verschlechterung des Luftfahrzeugs zu besorgen, so kann der Gläubiger gegen ihn nur auf Unterlassung klagen. ...

• RechPensV § 40 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...fsichtsrats eines Pensionsfonds 1. bei der Aufstellung oder Feststellung des Jahresabschlusses ...

• UErgG § 40 (Law)

  ...ften der §§ 37 bis 39 gelten sinngemäß, wenn die gesamten Vermögenswerte und Verbindlichkeiten einer Berliner Altbank auf eine andere Berliner Altbank oder ein anderes Kreditinstitut oder die gesamten...

• UVPG § 40 Umweltbericht (Law)

  ...fgetreten sind, zum Beispiel technische Lücken oder fehlende Kenntnisse, 8. Kurzdarstellung der Gründe für die Wahl der geprüften Alternativ...

• VwVfG § 40 Ermessen (Law)

  Ist die Behörde ermächtigt, nach ihrem Ermessen zu handeln, hat sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.

• BewG § 97 Betriebsvermögen von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen (Law)

  ...ften (Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Europäische Gesellschaften); 2. Erw...

• GBVfg § 97 Übertragung von Papierdokumenten in die elektronische Form (Law)

  ...ftsstelle. (2) Bei der Übertragung einer in Papierform eingereichten Urkunde, auf die eine aktuelle Grundbucheintragung Bezug nimmt, hat der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle bei dem elektro...

• SGB 10 § 97 Durchführung von Aufgaben durch Dritte (Law)

  ...ft zu erteilen, die zur Ausübung des Aufsichtsrechts über die Auftraggeber auf Grund pflichtgemäßer Prüfung der Aufsichtsbehörde des Auftraggebers erforderlich sind. Die Aufsichtsbehörde ist durch den...

• SGB 11 § 97 Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst (Law)

  ...f personenbezogene Daten, die er für die Aufgabenerfüllung nach dem Fünften oder Elften Buch erhebt, verarbeitet oder nutzt, auch für die Aufgaben des jeweils anderen Buches verarbeiten oder nutzen, w...

• OWiG 1968 § 97 Vollstreckung der Erzwingungshaft (Law)

  ...ffene kann die Vollstreckung der Erzwingungshaft jederzeit dadurch abwenden, daß er den zu zahlenden Betrag der Geldbuße entrichtet. (3) Macht der Betroffene nach Anordnung der Erzwingungsha...

• UmwG 1995 § 97 Pflichten der Vertretungsorgane der übertragenden Rechtsträger (Law)

  ...fsichtsrat der neuen Genossenschaft zu bestellen. Das gleiche gilt für die Bestellung des ersten Vorstands, sofern nicht durch die Satzung der neuen Genossenschaft anstelle der Wahl durch die Generalv...

• SGB 6 § 97 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes (Law)

  ...ftsraum und der Schweiz zurückgelegten Zeiten stehen. (3) Für die Einkommensanrechnung ist bei Anspruch auf mehrere Renten folgende Rangfolge maßgebend: ...

• SGB 9 § 97 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung (Law)

  ...für den eine Schwerbehindertenvertretung gewählt ist, hat sie das Wahlrecht wie eine Gesamtschwerbehindertenvertretung. (3) Für den Geschäftsbereich mehrstufiger Verwaltungen, bei denen ein ...