• SGB 5 § 24d Ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe (Law)

  ...und nach der Entbindung Anspruch auf ärztliche Betreuung sowie auf Hebammenhilfe einschließlich der Untersuchungen zur Feststellung der Schwangerschaft und zur Schwangerenvorsorge; ein Anspruch auf He...

• SGB 5 § 24h Haushaltshilfe (Law)

  ...ushaltshilfe, soweit ihr wegen Schwangerschaft oder Entbindung die Weiterführung des Haushalts nicht möglich und eine andere im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weiterführen kann. § 38 Absat...

• SGB 5 § 26 Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche (Law)

  ...ung oder Bestimmung des Kariesrisikos, die Ernährungs- und Mundhygieneberatung sowie Maßnahmen zur Schmelzhärtung der Zähne und zur Keimzahlsenkung. Die Leistungen nach Satz 5 werden bis zur Vollendun...

• SGB 5 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)

  ...ur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten nach den Regeln der zahnärztlichen Kunst ausreichend und zweckmäßig ist; sie umfasst auch konservierend-chirurgische L...

• SGB 5 § 35 Festbeträge für Arznei- und Verbandmittel (Law)

  ...undesausschusses gilt § 106 Absatz 3 Satz 1 entsprechend. Soweit der Gemeinsame Bundesausschuss Dritte beauftragt, hat er zu gewährleisten, dass diese ihre Bewertungsgrundsätze und die Begründung für ...

• SGB 5 § 37 Häusliche Krankenpflege (Law)

  ...usätzlich zur Behandlungspflege nach Satz 1 als häusliche Krankenpflege auch Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung erbringt. Die Satzung kann dabei Dauer und Umfang der Grundpflege und der ha...

• SGB 5 § 39 Krankenhausbehandlung (Law)

  ...ungen auf Bundesebene Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das Entlassmanagement und eine dazu erforderliche Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten dürfen nur mit Einwilligung u...

• SGB 5 § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes (Law)

  ...ung von der Arbeitsleistung auf einen späteren Freistellungsanspruch zur Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege eines erkrankten Kindes anzurechnen. Der Freistellungsanspruch nach Satz 1 kann nicht du...

• SGB 5 § 52 Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden (Law)

  ...ugezogen, hat die Krankenkasse die Versicherten in angemessener Höhe an den Kosten zu beteiligen und das Krankengeld für die Dauer dieser Behandlung ganz oder teilweise zu versagen oder zurückzuforder...

• SGB 5 § 57 Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern (Law)

  ...undesgebiet festgelegt. Für das Jahr 2005 wird der durchschnittliche Punktwert nach den Sätzen 2 und 3 unter Anwendung der für das Jahr 2005 nach § 71 Abs. 3 maßgeblichen durchschnittlichen Veränderun...

• SGB 5 § 58 Beitrag für Zahnersatz (Law)

  (1) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) (weggefallen) (4) (weggefallen)

• SGB 5 § 60 Fahrkosten (Law)

  ...u einer ambulanten Krankenbehandlung sowie zu einer Behandlung nach § 115a oder § 115b, wenn dadurch eine an sich gebotene vollstationäre oder teilstationäre Krankenhausbehandlung (§ 39) vermieden ode...

• SGB 5 § 64 Vereinbarungen mit Leistungserbringern (Law)

  ...ufwand für die Durchführung dieser Bereinigung. Der Bewertungsausschuss hat in seinen Vorgaben gemäß § 87a Absatz 5 Satz 7 zur Bereinigung und zur Ermittlung der kassenspezifischen Aufsatzwerte des Be...

• SGB 5 § 70 Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit (Law)

  ...ung der Versicherten zu gewährleisten. Die Versorgung der Versicherten muß ausreichend und zweckmäßig sein, darf das Maß des Notwendigen nicht überschreiten und muß in der fachlich gebotenen Qualität ...

• SGB 5 § 76 Freie Arztwahl (Law)

  ...ur ärztlichen Behandlung verpflichteten Ärzten und Zahnärzten, den zum ambulanten Operieren zugelassenen Krankenhäusern sowie den Einrichtungen nach § 75 Abs. 9 frei wählen. Andere Ärzte dürfen nur in...

• SGB 5 § 77 Kassenärztliche Vereinigungen und Bundesvereinigungen (Law)

  ...ung nach Satz 1 in Verbindung mit § 88 des Zehnten Buches beauftragt, eine ihr obliegende Aufgabe wahrzunehmen und hiermit eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch die Beauftragte...

• SGB 5 § 77a Dienstleistungsgesellschaften (Law)

  ...ungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen können zur Erfüllung der in Absatz 2 aufgeführten Aufgaben Gesellschaften gründen. (2) Gesellschaften nach Absatz 1 können geg...

• SGB 5 § 78c Berichtspflicht des Bundesministeriums für Gesundheit (Law)

  ...utzwürdige Belange Dritter nicht entgegenstehen, hat das Bundesministerium für Gesundheit dem Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages jährlich zum 1. März, erstmalig zum 1. März 2018, einen...

• SGB 5 § 90a Gemeinsames Landesgremium (Law)

  ...um Gelegenheit zu geben, zu der Aufstellung und der Anpassung der Bedarfspläne nach § 99 Absatz 1 und zu den von den Landesausschüssen zu treffenden Entscheidungen nach § 99 Absatz 2, § 100 Absatz 1 S...

• SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)

  ...undesausschuss seiner Pflicht nach Absatz 1 nicht oder nicht in einer vom Bundesministerium für Gesundheit gesetzten Frist nach, kann das Bundesministerium für Gesundheit die Übersicht zusammenstellen...