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SGB 5 § 24d Ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe (Law)
...wangerschaft und zur Schwangerenvorsorge; ein Anspruch auf Hebammenhilfe im Hinblick auf die Wochenbettbetreuung besteht bis zum Ablauf von zwölf Wochen nach der Geburt, weitergehende Leistungen bedür...
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SGB 5 § 24h Haushaltshilfe (Law)
...weit ihr wegen Schwangerschaft oder Entbindung die Weiterführung des Haushalts nicht möglich und eine andere im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weiterführen kann. § 38 Absatz 4 gilt entspre...
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SGB 5 § 26 Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche (Law)
...5 werden bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres erbracht und können von Ärzten oder Zahnärzten erbracht werden. (2) § 25 Absatz 3 gilt entsprechend. Der Gemeinsame Bundesausschuss best...
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SGB 5 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)
...weckmäßig ist; sie umfasst auch konservierend-chirurgische Leistungen und Röntgenleistungen, die im Zusammenhang mit Zahnersatz einschließlich Zahnkronen und Suprakonstruktionen erbracht werden. Wähle...
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SGB 5 § 35 Festbeträge für Arznei- und Verbandmittel (Law)
...weckmäßige und wirtschaftliche sowie in der Qualität gesicherte Versorgung gewährleisten. Sie haben Wirtschaftlichkeitsreserven auszuschöpfen, sollen einen wirksamen Preiswettbewerb auslösen und haben...
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SGB 5 § 37 Häusliche Krankenpflege (Law)
...wenn Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht ausführbar ist, oder wenn sie durch die häusliche Krankenpflege vermieden oder verkürzt wird. § 10 der Werkstättenverordnung bleibt unberührt. Die häusli...
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SGB 5 § 39 Krankenhausbehandlung (Law)
...willigung und nach vorheriger Information des Versicherten erfolgen. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Information, Einwilligung und Widerruf bedürfen der Schriftform. (2) W...
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SGB 5 § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes (Law)
...wendig oder von einem Elternteil erwünscht ist und c) die lediglich eine begrenzte Lebenserwartung von Wochen oder wenigen Monaten erwarten ...
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SGB 5 § 52 Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden (Law)
...weise für die Dauer dieser Krankheit versagen und zurückfordern. (2) Haben sich Versicherte eine Krankheit durch eine medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, eine Tätowierung ode...
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SGB 5 § 57 Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern (Law)
...wichtet nach der Zahl der Versicherten. Soweit Punktwerte für das Jahr 2004 bis zum 30. Juni 2004 von den Partnern der Gesamtverträge nicht vereinbart sind, werden die Punktwerte des Jahres 2003 unter...
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SGB 5 § 58 Beitrag für Zahnersatz (Law)
...weggefallen) (2) (weggefallen) (3) (weggefallen) (4) (weggefallen)
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SGB 5 § 60 Fahrkosten (Law)
...wenn sie im Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse aus zwingenden medizinischen Gründen notwendig sind. Welches Fahrzeug benutzt werden kann, richtet sich nach der medizinischen Notwendigkei...
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SGB 5 § 64 Vereinbarungen mit Leistungserbringern (Law)
...wertungsausschuss hat in seinen Vorgaben gemäß § 87a Absatz 5 Satz 7 zur Bereinigung und zur Ermittlung der kassenspezifischen Aufsatzwerte des Behandlungsbedarfs auch Vorgaben zur Höhe des Schwellenw...
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SGB 5 § 70 Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit (Law)
...währleisten. Die Versorgung der Versicherten muß ausreichend und zweckmäßig sein, darf das Maß des Notwendigen nicht überschreiten und muß in der fachlich gebotenen Qualität sowie wirtschaftlich erbra...
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SGB 5 § 76 Freie Arztwahl (Law)
...wie den Einrichtungen nach § 75 Abs. 9 frei wählen. Andere Ärzte dürfen nur in Notfällen in Anspruch genommen werden. Die Inanspruchnahme der Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 1 und...
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SGB 5 § 77 Kassenärztliche Vereinigungen und Bundesvereinigungen (Law)
...5 Abs. 9 und 9a angestellten Ärzte, die in Eigeneinrichtungen nach § 105 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 5 Satz 1 angestellten Ärzte und die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden ermächtigten ...
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SGB 5 § 77a Dienstleistungsgesellschaften (Law)
...wirtschaftlichen Fragen, die die Vertragsarzttätigkeit betreffen, 4. Vertragsabwicklung für Vertragspartner von Verträgen, d...
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SGB 5 § 78c Berichtspflicht des Bundesministeriums für Gesundheit (Law)
Sofern schutzwürdige Belange Dritter nicht entgegenstehen, hat das Bundesministerium für Gesundheit dem Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages jährlich zum 1. März, erstmalig zum 1. März 2...
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SGB 5 § 90a Gemeinsames Landesgremium (Law)
...wie der Ersatzkassen und der Landeskrankenhausgesellschaft sowie weiteren Beteiligten gebildet werden. Das gemeinsame Landesgremium kann Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Versorgungsfragen abgebe...
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SGB 5 § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel (Law)
(1) Der Gemeinsame Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von de...