StrlSchV 2001 § 83 Qualitätssicherung bei der medizinischen Strahlenanwendung (Law)

...80. Der ärztlichen Stelle ist auf Verlangen die schriftliche Begründung der Überschreitung der diagnostischen Referenzwerte nach § 81 Abs. 2 Satz 2 vorzulegen. (5) Bei Anlagen zur Erzeugung ...

SGB 6 § 83 Entgeltpunkte für Beitragszeiten (Law)

...833, höchstens aber auf den jeweiligen Höchstbetrag nach Anlage 2b für die knappschaftliche Rentenversicherung erhöht und um die ermittelten Entgeltpunkte für sonstige Beitragszeiten gemindert werden....

StBerG § 83 Pflicht der Vorstandsmitglieder zur Verschwiegenheit (Law)

...8 Abs. 2 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht bleibt unberührt.

AUG 2011 Inhaltsübersicht (Law)

BootsbAusbV 2011 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 4 Absatz 1 in Verbindung mit § 5 des Berufsbildungsgesetzes, von denen § 4 Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist...

DruckerAusbV 2011 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 4 Absatz 1 in Verbindung mit § 5 des Berufsbildungsgesetzes, von denen § 4 Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist...

FZV 2011 Eingangsformel (Law)

...8) geändert worden ist, gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, – § 6 Absatz 1 Nummer 8 bis 11 in...

StGebO 2011 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

ProdSG 2011 Inhaltsübersicht (Law)

BDG § 83 Beamte der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (Law)

(1) Das für die Aufsicht zuständige Bundesministerium gilt im Sinne dieses Gesetzes als oberste Dienstbehörde der Beamten der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlic...

AO 1977 § 83 Besorgnis der Befangenheit (Law)

(1) Liegt ein Grund vor, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Amtsträgers zu rechtfertigen oder wird von einem Beteiligten das Vorliegen eines solchen Grundes behauptet, so hat ...

ErsDiG § 83 Übergangsvorschrift aus Anlass des Gesetzes (Law)

...rlaub gewährt. (5) Wer nach dem 30. Juni 2011 Zivildienst leistet, gilt sozialversicherungsrechtlich als Person, die auf Grund gesetzlicher Pflicht Zivildienst leistet. (6) Soweit ...

EuWO 1988 § 83 Vernichtung von Wahlunterlagen (Law)

...rlagen können 60 Tage vor der Wahl des neuen Europäischen Parlaments vernichtet werden. Der Landeswahlleiter kann zulassen, dass die Unterlagen früher vernichtet werden, soweit sie nicht für ein schwe...

GenG § 83 Bestellung und Abberufung der Liquidatoren (Law)

...rliegt. Die Liquidatoren sind auf Antrag eines Beteiligten durch das Gericht zu ernennen.

SGB 3 § 83 Weiterbildungskosten (Law)

(1) Weiterbildungskosten sind die durch die Weiterbildung unmittelbar entstehenden 1. Lehrgangskosten und Kosten für die Eignung...

SGB 4 § 83 Anlegung der Rücklage (Law)

...rleistung für Rückzahlung und Verzinsung übernimmt oder wenn bei Kreditinstituten eine Sicherungseinrichtung der Kreditwirtschaft in die Gewährleistung eintritt, ...

SGB 11 § 83 Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung (Law)

...84 Abs. 4), den Leistungen bei Unterkunft und Verpflegung (§ 87) und den Zusatzleistungen (§ 88), 3. die Rechnungs- und Buch...

BuchhdlAusbV 2011 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 4 Absatz 1 in Verbindung mit § 5 des Berufsbildungsgesetzes, von denen § 4 Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist...

FZV 2011 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

PfändfreiGrBek 2011 Schlussformel (Law)

Die Bundesministerin der Justiz