• BLG § 9 (Law)

  ...altungslast für die Verkehrsanlagen; 5. bei Anforderungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 9 der Inhaber des Betriebs sowie der Eigentüme...

• DruckLV § 9 Beschäftigungsverbot (Law)

  ...als 3,6 bar Überdruck dürfen Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden. (2) In Druckluft dürfen Arbeitnehmer unter 18 oder über 50 Jahren nicht beschäftigt werden.

• ErbbauV § 9 (Law)

  ...allasten entsprechende Anwendung. Die zugunsten der Landesgesetze bestehenden Vorbehalte über Reallasten finden keine Anwendung. (2) Der Anspruch des Grundstückseigentümers auf Entrichtung d...

• EStG § 9 Werbungskosten (Law)

  ...alls in Verbindung mit Satz 5 maßgebenden Verpflegungspauschale für einen vollen Kalendertag; die Kürzung darf die ermittelte Verpflegungspauschale nicht übersteigen. 9 Satz 8...

• BrucelloseV § 9 (Law)

  ...alter des Seuchenbestandes sowohl die Maßregeln des § 8 Absatz 1 Satz 1 einzuhalten als auch an den Zufahrten und Eingängen des Gehöftes, des Stalles oder des sonstigen Standortes Schilder mit der deu...

• BVFG § 9 Hilfen (Law)

  ...aligen UdSSR, Estland, Lettland oder Litauen, die vor dem 1. April 1956 geboren sind, gewährt das Bundesverwaltungsamt zum Ausgleich für den erlittenen Gewahrsam auf Antrag eine pauschale Eingliederun...

• BVG § 9 (Law)

  ...9 bis 34) und Pflegezulage (§ 35), 4. Bestattungsgeld (§ 36) und Sterbegeld (§ 37), 5. ...

• DEÜV § 9 Unterbrechungsmeldung (Law)

  ...all des Entgeltanspruchs folgenden Kalendermonat, ist für den Zeitraum bis zum Wegfall innerhalb von sechs Wochen nach dem Ende der Beschäftigung eine Unterbrechungsmeldung zu erstatten. Das Ende der ...

• DialogmKfAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...aleinsatz planen, Projektpläne und -ziele qualitätsgerecht umsetzen, Kennzahlen der Dialogmarketing-Branche aufbereiten und auswerten kann. Ferner soll er zeigen, dass er Sicherheit und Gesundheitssch...

• BRüG § 9 (Law)

  ...altung vertreten.

• BWahlGV § 9 Wahlzelle (Law)

  (1) Jedes Wahlgerät ist in der Wahlzelle so aufzustellen, daß jeder Wähler seine Stimmen unbeobachtet abgeben kann. (2) Die gerätespezifische Darstellung der Wahlvorschläge bei Bundestagswah...

• FlUUG § 9 Untersuchungsverfahren (Law)

  ...alls oder der Störung unter Berücksichtigung der Erkenntnisse, die sich voraussichtlich für die Verbesserung der Sicherheit gewinnen lassen. Sie ist dabei vorbehaltlich anderer Vorschriften dieses Ges...

• FPersV § 9 Unternehmenskarte (Law)

  ...alisierung. § 5 Abs. 5 Satz 3 bis 5 gilt entsprechend.

• GntDAIVAPrV § 9 Laufbahnprüfung (Law)

  ...alwissenschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns“, 3. den Modulprüfungen des Hauptstudiums, 4. ...

• HwO § 9 (Law)

  ...992 über den Europäischen Wirtschaftsraum (BGBl. 1993 II S. 267) sowie des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenscha...

• HaldeRlAnO § 9 (Law)

  ...alden aus überwiegend grobstückigem, verwitterungsbeständigem Haldenmaterial oder solchem, das sich selbst verfestigt, wie Kalirückstände und flüssige Schlacken. (5) Bleibende Einzelböschung...

• HdlRegVfg § 9 Registerordner (Law)

  ...alisiertes Dokument eingereicht, ist kenntlich zu machen, dass die für eine frühere Fassung eingereichte Übersetzung nicht dem aktualisierten Stand des Dokuments entspricht. (2) Schriftstück...

• KonstPrV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• KonsVerFRAV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• MarktFoFAngAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...alforschung, 2. Markt- und Sozialforschungsprojekte, 3. ...