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AGB DDR (XXXX) §§ 95 bis 115 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap II A II Anlage I Kapitel II (Law)
...itel, Orden und Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 24. April 1986 (BG...
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EinigVtr Anlage I Kap III A II Anlage I Kapitel III (Law)
...ivilprozeßordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 310-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Mai 1990 (BGBl. I S. 926) geände...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)
...itt III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)
...ie Zusatzbelastung geringfügig ist und mit einer deutlichen Verminderung der Immissionsbelastung im Einwirkungsbereich der Anlage innerhalb von fünf Jahren ab Genehmigung zu rechnen ist oder ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIV Anlage I Kapitel XIV (Law)
...itel XIV der Anlage I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIV III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III ...
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EinigVtr Anlage I Kap XVII Anlage I Kapitel XVII (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1137)
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EinigVtr Anlage I Kap XVIII II Anlage I Kapitel XVIII (Law)
...itt II nicht mehr anzuwenden)
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BBG 2009 § 115 Übermittlungen in Strafverfahren (Law)
...ind. Dabei ist zu berücksichtigen, wie gesichert die Erkenntnisse sind, die der zu übermittelnden Entscheidung zugrunde liegen. (4) Sonstige Tatsachen, die in einem Strafverfahren bekannt we...
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BHO § 115 Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse (Law)
...iften dieses Gesetzes für Beamte sind auf andere öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse entsprechend anzuwenden. § 48 gilt nicht bei der Berufung zum Richter an einem obersten Bundesgeric...
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EnWG 2005 § 115 Bestehende Verträge (Law)
...it Energie im Rahmen der bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes bestehenden allgemeinen Versorgungspflicht mit einer Laufzeit bis zum Ablauf von sechs Monaten nach Inkrafttreten dieses Gesetzes bleiben...
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SGB 11 § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung (Law)
...it mit einem Hospiz- und Palliativnetz in vollstationären Einrichtungen für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen verständlich, übersichtlich und vergleichbar sowohl im Internet als auch in ander...
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TKG 2004 § 115 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen (Law)
...ildere Eingriffe zur Durchsetzung rechtmäßigen Verhaltens nicht ausreichen. (4) Soweit für die geschäftsmäßige Erbringung von Telekommunikationsdiensten Daten von natürlichen oder juristisch...
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UmwG 1995 § 115 Bestellung der Vereinsorgane (Law)
...ine haben den ersten Aufsichtsrat des neuen Rechtsträgers und den Abschlußprüfer für das erste Voll- oder Rumpfgeschäftsjahr zu bestellen. Die Bestellung bedarf notarieller Beurkundung. Der Aufsichtsr...
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StBerG § 115 Gerichtliche Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens (Law)
...i dem Oberlandesgericht die gerichtliche Entscheidung beantragen. Der Antrag muß die Tatsachen, welche die Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens begründen sollen, und die Beweismittel angeben....
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BBesG Anlage I (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...i einer wissenschaftlichen Forschungseinrichtung oder in einem wissenschaftlichen Forschungsbereich als Leiter einer Abteilung, eines Fachbereichs, eines Instituts sowie einer großen oder bedeutenden ...
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VServiceAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)
...irkungen des Einsatzes von Informations- und Kommunikationssystemen auf die Arbeitsorganisation, Arbeitsbedingungen und Arbeitsanforderungen an Beispielen des Ausbildungsbetriebes beschreiben ...
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TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)
...in Dampfkessel außer Betrieb gesetzt und dies der zuständigen Technischen Überwachungs-Organisation bis zum 31. Dezember des vorangegangenen Jahres angezeigt worden ist; dies gilt nicht für die im Lau...
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EinigVtr Anlage I Kap II A III Anlage I Kapitel II (Law)
...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap III A III Anlage I Kapitel III (Law)
...idung eines Strafgerichts der Deutschen Demokratischen Republik ist zulässig, es sei denn es wird durch ein Gericht festgestellt, daß die Verurteilung mit rechtsstaatlichen Maßstäben nicht vereinbar i...
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