• BinSchUO2008Anh II § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  ...innenschifffahrt notwendig erscheint, in dringenden Fällen Abweichungen von dieser Verordnung zuzulassen oder Versuche, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht beeinträchti...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.06 Kennzeichnung der Geräte, Genehmigungsnummer (Law)

  ...ie von der zuständigen Behörde erteilte Genehmigungsnummer ist dauerhaft am Bedienteil der Anlage anzubringen, sodass sie auch nach dem Einbau deutlich sichtbar ist. Die Zulassungsnummer setzt sich wi...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 106 Berechnung von Fristen (Law)

  ...in dieser Verordnung bestimmten Fristen sind die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden. Arbeitstage im Sinne dieser Verordnung sind die Wochentage Montag bis Freitag mit ...

• SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...i der Abrechnung von Leistungen von einzelnen Angaben ganz oder teilweise abgesehen wird, wenn dadurch eine ordnungsgemäße Abrechnung und die Erfüllung der gese...

• OWiG 1968 § 106 Kostenfestsetzung (Law)

  ...iligten bestimmte Abschrift und die Belege zur Rechtfertigung der einzelnen Ansätze beizufügen. Zur Berücksichtigung eines Ansatzes genügt es, daß er glaubhaft gemacht ist. Hinsichtlich der einem Rech...

• WiPrO § 106 Mitwirkung der Staatsanwaltschaft vor dem Senat für Wirtschaftsprüfersachen (Law)

  ...ie Aufgaben der Staatsanwaltschaft in dem Verfahren vor dem Senat für Wirtschaftsprüfersachen werden von der Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht wahrgenommen, bei dem der Senat besteht. ...

• UmwG 1995 § 106 Vorbereitung, Durchführung und Beschluß der Mitgliederversammlung (Law)

  ...ie Vorbereitung, die Durchführung und den Beschluß der Mitgliederversammlung sind die §§ 101 bis 103 entsprechend anzuwenden.

• SGB 7 § 106 Beschränkung der Haftung anderer Personen (Law)

  ...iebliche Tätigkeiten auf einer gemeinsamen Betriebsstätte, gelten die §§ 104 und 105 für die Ersatzpflicht der für die beteiligten Unternehmen Tätigen untereinander. (4) Die §§ 104 und 105 g...

• StGB § 106 Nötigung des Bundespräsidenten und von Mitgliedern eines Verfassungsorgans (Law)

  ...idrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel nötigt, seine Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren b...

• BBesG Anlage I (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...i einer wissenschaftlichen Forschungseinrichtung oder in einem wissenschaftlichen Forschungsbereich als Leiter einer Abteilung, eines Fachbereichs, eines Instituts sowie einer großen oder bedeutenden ...

• VServiceAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

  ...irkungen des Einsatzes von Informations- und Kommunikationssystemen auf die Arbeitsorganisation, Arbeitsbedingungen und Arbeitsanforderungen an Beispielen des Ausbildungsbetriebes beschreiben ...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)

  ...in Dampfkessel außer Betrieb gesetzt und dies der zuständigen Technischen Überwachungs-Organisation bis zum 31. Dezember des vorangegangenen Jahres angezeigt worden ist; dies gilt nicht für die im Lau...

• EinigVtr Anlage I Kap II A III Anlage I Kapitel II (Law)

  ...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap III A III Anlage I Kapitel III (Law)

  ...idung eines Strafgerichts der Deutschen Demokratischen Republik ist zulässig, es sei denn es wird durch ein Gericht festgestellt, daß die Verurteilung mit rechtsstaatlichen Maßstäben nicht vereinbar i...

• EinigVtr Anlage I Kap IV A II Anlage I Kapitel IV (Law)

  ...ie Altsparanlage im Zeitpunkt der Einführung der Deutschen Mark einer Mehrheit von natürlichen Personen zu, kann der Antrag von jedem Mitberechtigten mit Wirkung für alle Mitberechtigten gestellt werd...

• EinigVtr Anlage I Kap VI Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VI F III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets F des Kapitels VI der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...ird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VIII K III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets K des Kapitels VIII der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap XI Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XI G III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets G des Kapitels XI der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 931-2, veröffentlichten bereinigten Fassung mit folgender Maßgabe: Für § 1 finden die Vorschriften des Artikels ...