BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 790 ...

BBG 2009 § 136 Rechtsstellung der Beamtinnen und Beamten (Law)

(1) Den nach § 134 in den Dienst einer anderen Körperschaft übergetretenen oder von ihr übernommenen Beamtinnen und Beamten soll ein dem bisherigen Amt nach Bedeutung und Inhalt gleich zu bewertendes ...

UmwG 1995 § 136 Spaltungsplan (Law)

Das Vertretungsorgan des übertragenden Rechtsträgers hat einen Spaltungsplan aufzustellen. Der Spaltungsplan tritt an die Stelle des Spaltungs- und Übernahmevertrags.

SGB 3 § 136 Anspruch auf Arbeitslosengeld (Law)

(1) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Arbeitslosengeld 1. bei Arbeitslosigkeit oder ...

EinigVtr Anlage II Kap IX Anlage II Kapitel IX (Law)

...IX Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten

AO 1977 (XXXX) §§ 134 bis 136 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 136 Verwendung des Sondervermögens (Law)

Ab dem Jahr 2035 kann das Sondervermögen zur Sicherung der Beitragssatzstabilität der sozialen Pflegeversicherung verwendet werden, wenn ohne eine Zuführung von Mitteln an den Ausgleichsfonds eine Bei...

VVG 2008 § 136 Versicherungswert (Law)

(1) Als Versicherungswert der Güter gilt der gemeine Handelswert und in dessen Ermangelung der gemeine Wert, den die Güter am Ort der Absendung bei Beginn der Versicherung haben, zuzüglich der Versich...

SGB 6 § 136 Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Law)

Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See ist für Leistungen zuständig, wenn ein Beitrag auf Grund einer Beschäftigung zur knappschaftlichen Rentenversicherung gezahlt worden ist. In diesen...

SGB 7 § 136 Bescheid über die Zuständigkeit, Begriff des Unternehmers (Law)

...zbaren Unternehmensbestandteilen bedingt ist. Eine Änderung gilt nicht als wesentlich, wenn ein Hilfsunternehmen im Sinne von § 131 Abs. 2 Satz 2 in eigener Rechtsform ausgegliedert wird, aber ausschl...

BinSchUO 2008 Anhang IX Vorschriften für Signallichter, Radarausrüstungen, Wendeanzeiger sowie Kompasse und Steuerkurstransmitter (Law)

...IX)

StVZO 2012 Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 762) Vorgeschriebene Abmessungen der Prüfplakette: ...

SprengV 1 § 36 (Law)

(1) Der Grundlehrgang ist mit einer theoretischen und einer praktischen Prüfung abzuschließen. Die Prüfung kann ganz oder teilweise auch zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. (2) Di...

WWSUVtr Anlage IX Möglichkeiten des Eigentumserwerbs privater Investoren an Grund und Boden sowie an Produktionsmitteln zur Förderung gewerblicher arbeitsplatzschaffender Investitionen (Law)

Die Gewährleistung des Eigentums privater Investoren an Grund und Boden sowie an Produktionsmitteln gemäß Artikel 2 des Vertrags einschließlich der Freiheit, Grund und Boden und sonstige ...

SGB 9 § 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen (Law)

(1) Die Werkstatt für behinderte Menschen ist eine Einrichtung zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben im Sinne des Kapitels 5 des Teils 1 und zur Eingliederung in das Arbeitsle...

SGB 12 § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019 (Law)

(1) Für Leistungsberechtigte nach dem Vierten Kapitel, die zugleich Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Sechsten Kapitel in einer stationären Einrichtung erhalten, erstattet der Bund den Lände...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 18 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 686 - 688) ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2217 - 2219) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 678 - 680) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2409 - 2411) ...