• EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)

  ...rordnung über die Pauschsätze für Instandsetzung und Pflege der Gräber im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 1987 und 1988 vom 7. November 1988 (BGBl. I S. 2115). ...

• EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)

  ...rste Durchführungsbestimmung vom 5. Januar 1966 zur Verordnung über die Pflichten und Rechte der Lehrkräfte und Erzieher - Arbeitsordnung für pädagogische Kräfte der Volksbildung - Fürsorge - und Aufs...

• EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)

  ...ratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geändert durch die Zweite Unterhaltssicherungsverordn...

• EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...rsorgungsgesetz und die zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind, gelten diese Vorschriften mit den in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 des Ver...

• ScheckG Art 41 (Law)

  ...r Protest oder die gleichbedeutende Feststellung muß vor Ablauf der Vorlegungsfrist vorgenommen werden. (2) Ist die Vorlegung am letzten Tag der Frist erfolgt, so kann der Protest oder die g...

• Grundgesetz Artikel 41 (Law)

  ...r entscheidet auch, ob ein Abgeordneter des Bundestages die Mitgliedschaft verloren hat. Gegen die Entscheidung des Bundestages ist die Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht zulässig. Das Nähere ...

• EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...r. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

• WG Art 41 (Law)

  ...rzögert, so kann der Inhaber wählen, ob die Wechselsumme nach dem Kurs des Verfalltags oder nach dem Kurs des Zahlungstags in die Landeswährung umgerechnet werden soll. (2) Der Wert der frem...

• BAPostSa § 41 Veröffentlichung (Law)

  ...r Mitglieder des Vorstands sind nach dem Inkrafttreten beziehungsweise nach der Bestellung sowie bei jeder Veränderung im Bundesanzeiger bekanntzumachen. Bekanntzumachen ist auch der Jahresabschluß de...

• AntarktUmwSchProtAG § 41 Notfälle (Law)

  ...rrichtung der übrigen Mitgliedstaaten des Antarktis-Vertrages und des Ausschusses für Umweltschutz über Tätigkeiten gemäß Artikel 7 Abs. 2 der Anlage I des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag...

• BNotO § 41 (Law)

  ...r Vertreter versieht das Amt auf Kosten des Notars. Er hat seiner Unterschrift einen ihn als Vertreter kennzeichnenden Zusatz beizufügen und Siegel und Stempel des Notars zu gebrauchen. (2) ...

• DEÜV § 41 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...r nicht rechtzeitig übergibt oder 4. entgegen § 25 Abs. 2 Satz 2 den Inhalt der Bescheinigung nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer...

• DMBilG § 41 Ausgleichsverbindlichkeiten (Law)

  ...riebe haben in ihre Eröffnungsbilanz zum 1. Juli 1990 Verbindlichkeiten gegenüber dem Ausgleichsfonds Währungsumstellung (Ausgleichsverbindlichkeiten) in der Höhe einzustellen, in der bei Geldinstitut...

• DRiG § 41 Rechtsgutachten (Law)

  ...r Professor der Rechte oder der politischen Wissenschaften, der gleichzeitig Richter ist, darf mit Genehmigung der obersten Dienstbehörde der Gerichtsverwaltung Rechtsgutachten erstatten und Rechtsaus...

• LuftFzgG § 41 (Law)

  ...rbt der Schuldner, so kann sich der Eigentümer nicht darauf berufen, daß der Erbe für die Schuld nur beschränkt haftet. (2) Ist der Eigentümer nicht der Schuldner, so verliert er eine Einred...

• SGG § 41 (Law)

  ...rtragsarztrechts vor oder soll von dessen Entscheidung abgewichen werden, gehören dem Großen Senat außerdem je ein ehrenamtlicher Richter aus dem Kreis der Krankenkassen und dem Kreis der Vertragsärzt...

• StVollzG § 41 Arbeitspflicht (Law)

  ...rperlichen Fähigkeiten angemessene Arbeit, arbeitstherapeutische oder sonstige Beschäftigung auszuüben, zu deren Verrichtung er auf Grund seines körperlichen Zustandes in der Lage ist. Er kann jährlic...

• ZVG § 41 (Law)

  ...r vierten Woche vor dem Termin soll den Beteiligten mitgeteilt werden, auf wessen Antrag und wegen welcher Ansprüche die Versteigerung erfolgt. (3) Als Beteiligte gelten auch diejenigen, wel...

• RuStAG § 41 (Law)

  ...roffenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens der Länder kann nicht durch Landesrecht abgewichen werden.

• WMVO § 41 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. Juli 2001 in Kraft.