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IGV-DG § 10 Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschnitt über Gesundheit (zu Artikel 38 Absatz 1 und 3 in Verbindung mit Anlage 9 IGV) (Law)
...Landung auf einem inländischen Flughafen die Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschnitt über Gesundheit, gemäß Artikel 38 in Verbindung mit Anlage 9 IGV nur dann abzugeben, wenn das Bundesminis...
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BesVNG 2 § 10 Überschreitung der zulässigen Zahl von Planstellen für weitere aufsichtführende Richter an Amtsgerichten, Staatsanwälte als Gruppenleiter und für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabtei (Law)
...lanstellen für Staatsanwälte als Gruppenleiter bei einer Staatsanwaltschaft mit 10 und mehr Planstellen für Staatsanwälte und für die nach den Fußnoten 6 und 7 zur Besoldungsgruppe R 2 zulässige Zahl ...
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DonauSchPVAnl 1993 Anlage 10 Explosionsgefährliche Güter, bei deren Beförderung die Fahrzeuge bei Nacht die Bezeichnung nach den §§ 3.15 und 3.22, bei Tag die Bezeichnung nach den §§ 3.33 und 3.38 führen müssen (Law)
...langsamer Verbrennung jedoch nur, wenn ihr Bruttogewicht 100 kg übersteigt. 4. Bei gemeinsamer Beförderu...
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BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)
...Lagerbehältnisse mit mehr als 3 Liter Füllvolumen 1,5 mg/l 0,1 mg/l ...
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FertigPackV 1981 § 31 Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder Liter (Law)
...100 - 500 mehr als 100 0,5 - ...
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VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)
...10 Abs. 6 Satz 1 Informationen über die Beteiligung an ihren Systemen hinterlegen, sind verpflichtet, sich nach Erhalt ihrer ersten Freistellung in einem Land gemäß § 6 Abs. 3 unverzüglich bei der zus...
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SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)
...LAS), angenommen durch Entschließung MSC 257(84) der Internationalen Seeschifffahrt-Organisation (IMO) am 16. Mai 2008 (BGBl. 2010 II S. 457 (458 f.)), in Verbindung mit Teil I und II des Codes über i...
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Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)
...laut Lieferschein/Tierpass: ............................................................ ...
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ÄApprO 2002 § 35 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1a der Bundesärzteordnung (Law)
...laubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs nach § 10 Absatz 1a der Bundesärzteordnung ist an die nach § 12 Absatz 3 der Bundesärzteordnung zuständige Behörde des Landes zu richten. Bea...
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ÄApprO 2002 § 35a Erlaubnis nach § 10 Absatz 5 der Bundesärzteordnung (Law)
...laubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs nach § 10 Absatz 5 der Bundesärzteordnung ist an die nach § 12 Absatz 3 der Bundesärzteordnung zuständige Behörde des Landes zu richten. Der ...
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BLV 2009 Anlage 3 (zu § 10 Absatz 2) (Law)
...10 Absatz 1 sind folgende Prüfungsnoten vorzusehen: sehr gut (1) ...
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GrwV 2010 Anlage 6 (zu § 10 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1527) 1. Ermittlung steigender Trends ...
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RechKredV § 19 Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand einschließlich Schuldverschreibungen aus deren Umtausch (Nr. 10) (Law)
...lanzierende Institut die Schuldverschreibungen aus dem Umtausch eigener Ausgleichsforderungen oder als Erwerber von einem anderen Institut oder einem Außenhandelsbetrieb erlangt hat.
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StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)
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ÄApprO 2002 § 34 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1 der Bundesärzteordnung (Law)
...Land erfordert, hat die zuständige Behörde die Erlaubnis mit dem Hinweis zu versehen, in welchen anderen Ländern die Erlaubnis gilt. (8) Die Erlaubnis wird nach dem Muster der Anlage 16 zu d...
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DiätAss-APrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...100) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...
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MB-APrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3784) Der Vorsitzende des Pr...
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StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1140)
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TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)
...1099/2009 darf der Genickbruch bei Geflügel nur außerhalb von Schlachthöfen im Falle der Nottötung nach Artikel 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 und nur im Anschluss an eine Betäubung d...
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ZuV 2012 § 16 Zuteilung nach § 10 Abs. 6 des Zuteilungsgesetzes 2012 (Law)
...lage für das Betriebsjahr ab Produktionsübernahme nach § 9 Abs. 4 des Zuteilungsgesetzes 2007 und der Produktionsmenge der übernehmenden Anlage aus dem letzten Kalenderjahr vor einer Produktionsüberna...