• GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2006, 2274; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 242) D 1 Ablagerungen in oder auf dem Boden (zum Beispiel Deponien) D 2 ...

• KEPKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2005, 873 - 876) ...

• KerIndAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1550 - 1553) ...

• MedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2006, 1100 - 1105) ...

• MedienBTMstrPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1471; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2006, 801 - 805) ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. II 2011, 1329) ...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2009, 3687 - 3688; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2005, 346; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  (1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  Wer für eine angemessene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

  (1) Nach dem Recht der Sozialhilfe können in Anspruch genommen werden: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt, ...

• SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

  Ist der Inhalt von Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf...

• SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

  (1) Sind Rechte oder Pflichten davon abhängig, daß eine bestimmte Altersgrenze erreicht oder nicht überschritten ist, ist das Geburtsdatum maßgebend, das sich aus der ersten Angabe des Berechtigten od...

• SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

  Lebenspartnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

• SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

  (1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, sow...

• SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

  (1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren...

• SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

  (1) Besteht ein Anspruch auf Sozialleistungen und ist zwischen mehreren Leistungsträgern streitig, wer zur Leistung verpflichtet ist, kann der unter ihnen zuerst angegangene Leistungsträger vorläufig ...