• TourKfmAusbV Anlage 2 (zu § 6) (Law)

  ...sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes...

• UErgGDV 2 Anlage 3 (Law)

  ...sonen, Gemeinschaftsdepots von Eheleuten oder Nachlaßdepots angemeldet worden sind. Befindet sich die Anschrift des Anmelders im ...

• StV/WasAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...s Wasserhaushaltes darstellen b) Messeinrichtungen, insbesondere Grundwasserstandsmessstellen, Messw...

• StGBEG Art 2 Vorbehalte für das Landesrecht (Law)

  ...schriften des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches lassen Vorschriften des Landesrechts unberührt, die bei einzelnen landesrechtlichen Straftatbeständen 1. ...

• TiermedFAngAusbV Anlage 2 (zu § 5) (Law)

  ...sind während der gesamten Ausbildungszeit zu vermitteln. Ihre Vermittlung soll insbesondere im Zusammenhang mit den Berufsbildpositionen ...

• TierNebV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

  ...Sinne des Artikels 4 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, Material der Kategorie 3 im Sinne des Artikels...

• PatV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...schen Ausführung müssen gewährleisten, dass nach elektronischer Erfassung (scannen) auch bei Verkleinerungen auf zwei Drittel alle Einzelheiten noch ohne Schwierigkeiten erkennbar sind. Wird der Maßst...

• PflBeschauV 1989 Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...ssplattkäfer Oryzaephilus surinamensis L. ...

• SeeSpbootV Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

  ...sgenossenschaft für Bau, Ausrüstung, Prüfung und Betrieb von Flüssiggasanlagen zu Haushaltszwecken auf Seeschiffen/Arbeitsblatt G 608 der Deutschen Vereinigung des Gas- und Wasserfaches e. V./des Besi...

• SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

  ...svoraussetzungen gelten die Bestimmungen der §§ 44, 44a und 45a des Aufenthaltsgesetzes sowie des § 9 Absatz 1 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes in Verbindung mit der Integrationskursverordnung un...

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...ssensleistungen dürfen nicht deshalb versagt werden, weil dieses Buch entsprechende Leistungen vorsieht. (2) Der Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch s...

• SGB 2 § 8 Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...sehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. (2) Im Sinne von Absatz 1 können Ausländerin...

• SGB 2 § 18d Örtlicher Beirat (Law)

  ...s örtlichen Arbeitsmarktes, die Eingliederungsleistungen nach diesem Buch anbieten, dürfen nicht Mitglied des Beirats sein. Der Beirat gibt sich eine Geschäftsordnung. Die Sätze 1 bis 5 gelten entspre...

• SGB 2 § 22c Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung (Law)

  ...sichtigen. Hilfsweise können auch die monatlichen Höchstbeträge nach § 12 Absatz 1 des Wohngeldgesetzes berücksichtigt werden. In die Auswertung sollen sowohl Neuvertrags- als auch Bestandsmieten einf...

• SGB 2 § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...satz 2 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes genannte Betrag. (5) Bei Schülerinnen und Schülern wird eine schulische Angebote ergänzende angemessene Lernförderung berücksichtigt, soweit diese...

• SGB 2 § 34a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen (Law)

  ...Sachleistungen sind, auch wenn sie in Form eines Gutscheins erbracht wurden, in Geld zu ersetzen. § 40 Absatz 6 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ersatzanspruch umfasst auch die geleisteten Beiträge zur S...

• SGB 2 § 37 Antragserfordernis (Law)

  ...Sicherung des Lebensunterhalts wirkt auf den Ersten des Monats zurück. Der Antrag auf Leistungen für die Bedarfe nach § 28 Absatz 7 wirkt, soweit daneben andere Leistungen zur Sicherung des Lebensunte...

• SGB 2 § 39 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)

  ...s Auszahlungsanspruchs feststellt oder Leistungen zur Eingliederung in Arbeit oder Pflichten erwerbsfähiger Leistungsberechtigter bei der Eingliederung in Arbeit regelt, 2...

• SGB 2 § 41a Vorläufige Entscheidung (Law)

  ...stgestellt, dass ein Leistungsanspruch nicht bestand. (4) Bei der abschließenden Feststellung des Leistungsanspruches nach Absatz 3 ist als Einkommen ein monatliches Durchschnit...

• SGB 2 § 43 Aufrechnung (Law)

  ...st nicht zulässig für Zeiträume, in denen der Auszahlungsanspruch nach § 31b Absatz 1 Satz 1 um mindestens 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs gemindert ist. Ist die Minderung des Auszahlungsanspr...