• PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)

  ...aschen zu verwenden. Der Unterschied im Seitenmaß der Maschen zur Absortierung von Untergrößen und Übergrößen darf 25 mm nicht übersteigen. Die Mindestgröße des Siebes zur Absortierung der Untergrößen...

• PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 26) Urkunde ...

• SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)

  ...assen nicht erstellt werden. Eine Mitteilung an die Leistungserbringer über die Unterrichtung des Versicherten ist nicht zulässig. Die Krankenkassen können in ihrer Satzung das Nähere über das Verfahr...

• SGB 5 § 311 Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (Law)

  ...5) § 83 gilt mit der Maßgabe, daß die Verbände der Krankenkassen mit den ermächtigten Einrichtungen oder ihren Verbänden im Einvernehmen mit den kassenärztlichen Vereinigungen besondere Verträge schli...

• SGB 5 § 316 Übergangsregelung zur enteralen Ernährung (Law)

  ...5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des Kapitels E der Arzneimittel-Richtlinien in der Fassung vom 25. August 2005 (BAnz. S. 13 241).

• SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)

  ...as Bundesversicherungsamt rechtzeitig vor der Bekanntmachung nach § 37 Abs. 5 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung für das folgende Ausgleichsjahr auf der Grundlage eines von der Deutschen Rentenve...

• SGB 5 § 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (Law)

  ...5 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter anzuwenden. ...

• SportSeeSchV Anlage 5 (zu § 11a) (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)

  ...as Arbeitsentgelt 400,00 Euro monatlich übersteigt. Sie werden auf ihren Antrag von der Versicherungspflicht nach Satz 1 befreit. § 8 Absatz 2 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle des...

• SGB 5 § 20e Nationale Präventionskonferenz (Law)

  ...assen nach § 5 Absatz 2 des Elften Buches für Leistungen zur Prävention in Lebenswelten aufzuwenden haben, multipliziert mit der Anzahl ihrer Versicherten. Bund und Länder erhalten jeweils vier Sitze ...

• SGB 5 § 20h Förderung der Selbsthilfe (Law)

  ...assen und ihrer Verbände für die Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1 Satz 1 sollen insgesamt im Jahr 2016 für jeden ihrer Versicherten einen Betrag von 1,05 Euro umfassen; sie sind in den Folgejahr...

• SGB 5 § 21 Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) (Law)

  ...assen und die Ersatzkassen mit den zuständigen Stellen nach Absatz 1 Satz 1 gemeinsame Rahmenvereinbarungen. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat bundeseinheitliche Rahmenempfehlungen insbeso...

• SGB 5 § 23 Medizinische Vorsorgeleistungen (Law)

  ...asse führt statistische Erhebungen über Anträge auf Leistungen nach Satz 1 und Absatz 2 sowie deren Erledigung durch. (5) Die Krankenkasse bestimmt nach den medizinischen Erfordernissen des ...

• SGB 5 § 24d Ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe (Law)

  ...as Kind nach der Entbindung nicht von der Versicherten versorgt werden kann, hat das versicherte Kind Anspruch auf die Leistungen der Hebammenhilfe, die sich auf dieses beziehen. Die ärztliche Betreuu...

• SGB 5 § 24h Haushaltshilfe (Law)

  Die Versicherte erhält Haushaltshilfe, soweit ihr wegen Schwangerschaft oder Entbindung die Weiterführung des Haushalts nicht möglich und eine andere im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weit...

• SGB 5 § 26 Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche (Law)

  ...assen, sofern medizinisch angezeigt, eine Präventionsempfehlung für Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Absatz 5, die sich altersentsprechend an das Kind, den Jugendlichen oder die...

• SGB 5 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)

  ...assen die vergleichbare preisgünstigste plastische Füllung als Sachleistung abzurechnen. In Fällen des Satzes 2 ist vor Beginn der Behandlung eine schriftliche Vereinbarung zwischen dem Zahnarzt und d...

• SGB 5 § 35 Festbeträge für Arznei- und Verbandmittel (Law)

  ...asst werden, dass auch nach der Anpassung eine hinreichende Versorgung mit Arzneimitteln ohne Zuzahlung gewährleistet werden kann. In diesem Fall darf die Summe nach Absatz 5 Satz 5 den Wert von 100 n...

• SGB 5 § 37 Häusliche Krankenpflege (Law)

  ...asse die häusliche Krankenpflege für einen längeren Zeitraum bewilligen, wenn der Medizinische Dienst (§ 275) festgestellt hat, daß dies aus den in Satz 1 genannten Gründen erforderlich ist. ...

• SGB 5 § 39 Krankenhausbehandlung (Law)

  ...as Krankenhaus kann mit Leistungserbringern nach § 95 Absatz 1 Satz 1 vereinbaren, dass diese Aufgaben des Entlassmanagements wahrnehmen. § 11 des Apothekengesetzes bleibt unberührt. Der Versicherte h...