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TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)
...as Betreiben der Schlachtstätte 1. Der für den Betrieb Verantwortliche ist verpflichtet, das Vorhandensein,...
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AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)
...asser, der Gewinnung und Abfüllung von natürlichem Mineralwasser, von Quellwasser und Heilwasser sowie der Abfüllung von Getränken aller Art stammt, sofern das Abwasser aus der Abfüllung nicht gemeins...
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BEGDV 6 Anlage zu § 1 (Law)
...660 Jandelsbrunn, siehe Passau III 661 Janinagrube, Gemeinde Libiaz Maly, ...
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BewG Anlage 6 Geschäftsgrundstücke (Law)
...6,6 6,3 5,7 6,0 6,1 6,1 6,1 6,1 ...
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EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)
...60 26 36 760 bis 330 32 38 ...
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GBVfg Anlage 6 (zu § 52 Abs. 1) (Law)
...6, S. 40)
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SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)
...as Seelotswesen, 5. Künstler und Publizisten nach näherer Bestimmung des Künstlersozialversicherungsgesetzes, 6...
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SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)
...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1), beruht und die Zeit des Bezugs der jeweiligen Sozialleistung in dem anderweitigen Alterssicherungssystem abgesichert ist oder abgesichert werden kann. (4...
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SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)
(1) Für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte die persönlichen Voraussetzungen erfüllt, 1. deren Erwerbsfähigkeit wegen Kran...
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SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)
...as den vor Beginn der Leistungen für das letzte Kalenderjahr (Bemessungszeitraum) gezahlten Beiträgen zugrunde liegt. (3) § 49 des Neunten Buches wird mit der Maßgabe angewendet, dass Versic...
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SGB 6 § 31 Sonstige Leistungen (Law)
...as Erwerbsleben, die von den Leistungen nach den §§ 14, 15, 15a, 16 und 17 sowie den ergänzenden Leistungen nach § 44 des Neunten Buches nicht umfasst sind, 2. ...
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SGB 6 § 38 Altersrente für besonders langjährig Versicherte (Law)
...as 65. Lebensjahr vollendet und 2. die Wartezeit von 45 Jahren erfüllt ...
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SGB 6 § 42 Vollrente und Teilrente (Law)
...ass er mit ihnen die Möglichkeiten einer solchen Einschränkung erörtert. Macht der Versicherte hierzu für seinen Arbeitsbereich Vorschläge, hat der Arbeitgeber zu diesen Vorschlägen Stellung zu nehmen...
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SGB 6 § 46 Witwenrente und Witwerrente (Law)
...as das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, erziehen, 2. das 47. Lebensjahr vollendet haben oder ...
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SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)
...6 Abs. 2), 3. sie nicht wieder geheiratet haben und 4. ...
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SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)
...as Ausbildungsverhältnis trotz einer Erkrankung fortbesteht und damit gerechnet werden kann, dass die Ausbildung fortgesetzt wird. Das gilt auch für die Dauer der Schutzfristen nach dem Mutterschutzge...
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SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)
...6. nach dem 31. Dezember 2010 Arbeitslosengeld II bezogen haben; dies gilt nicht für Empfänger der Leistung, a...
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SGB 6 § 66 Persönliche Entgeltpunkte (Law)
...asse, 6. Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger Beschäftigung, 7. ...
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SGB 6 § 76c Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting (Law)
(1) Ein durchgeführtes Rentensplitting wird beim Versicherten durch Zuschläge oder Abschläge an Entgeltpunkten berücksichtigt. (2) Zuschläge an Entgeltpunkten aus einem durchgeführten Renten...
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SGB 6 § 79 Grundsatz (Law)
...assung anzuwenden, soweit nicht im Folgenden etwas anderes bestimmt ist.